Rechtsanwalt Frank Weiß
Kündigungsschutz des Datenschutzbeauftragten
Da die Tätigkeit des Datenschutzbeauftragten ein erhöhtes Maß an Konfliktpotenzial mit dem Vorgesetzten mit sich bring
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Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Inso-Software-Spam multimedial mal drei
Werbe-Mail eines Herstellers von Software für das Insolvenzverfahren (nicht des Herstellers der Software, die hier vor ü
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
„Hairkiller“ führt nicht zur Opferentschädigung
Wer schön sein will, vertraut sich auch schon mal dem Friseur an. Führt eine Friseurbehandlung zu einem dauerhaften Haar
Malte Winter
Kündigungsschutzklage - Wirksamkeit eines Prozessvergleichs
Einem Prozessvergleich fehlt die verfahrensbeendende Wirkung, wenn er als materiell-rechtlicher Vertrag wegen Mängeln in
Malte Winter
Kündigung nach italienischem Recht
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen bedarf nur dann der vorherigen Zustimmung des In
Malte Winter
Verkehrsunfall mit einem Fußgänger während versuchter Fahrbahnüberquerung
Im vorliegenden Fall wollte ein Fußgänger die Fahrbahn überqueren. Hierbei wurde der Fußgänger von einem Fahrzeug erfass
Malte Winter
Minderjährigenadoption und der Familienname
Die großzügigen Maßstäbe, die hinsichtlich der Hinzufügung des bisherigen Familiennamens bei der Volljährigenadoption ge
martina heck
Dienstwagen und 1%-Regelung
Das Niedersächsische Finanzgericht ist in einer aktuellen Entscheidung zu dem Ergebnis gekommen, dass die 1% Regelung au
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Drei Jahre Negativeintrag trotz Restschuldbefreiung
Negativeintrag trotz Restschuldbefreiung – das Oberlandesgericht Karlsruhe entschied mit Urteil vom 01.03.2016, Az. 12 U
Karsten Socher
Sommernachts-Träumereien bei den Bad Hersfelder Festspielen
In vier Wochen beginnt die 66. Bad Hersfelder Festspielsaison mit einem “unvergesslichen Theater in der größten romanis
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Keine Feedback-E-Mail ohne Einwilligung
Feedback-Anfrage und E-Mail-Spam – das Oberlandesgericht Dresden entschied mit Urteil vom 24.04.2016, Az. 12 U 1773/13:
Rechtsanwalt Frank Weiß
Betrieb einer On-Board-Kamera in Pkw
Die Verwendung von auf dem Armaturenbrett oder der Windschutzscheibe angebrachten Videokameras, die während der Fahrt
Rechtsanwalt Guido Kluck
Elternzeit beantragen – aber bitte richtig!
Für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist die Beantragung von Elternzeit für den Zeitraum nach der Geburt des eig
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Sortieren Sie gerne Büroklammern oder Knöpfe?
Die meisten Beschäftigten wünschen sich interessante Arbeitsaufgaben, die sie heraus-, aber auch nicht überfordern.
In d
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Pest oder Cholera? Aufhebungsvertrag oder fristlose Kündigung?
Stellt ein Arbeitgeber einen Beschäftigten vor die Wahl „fristlose Kündigung oder Unterzeichnen eines Aufhebungsvertrage
Malte Winter
Außerordentliche Kündigung und die Arbeitsverweigerung eines Arbeitnehmers
Eine beharrliche Arbeitsverweigerung, die geeignet ist, eine außerordentliche fristlose Kündigung zu rechtfertigen, kann
Malte Winter
Rügen bei Massenentlassung
Die Pflicht zur Konsultation des Betriebsrats nach § 17 Abs. 2 KSchG und die in § 17 Abs. 1, Abs. 3 KSchG geregelte Anze
Malte Winter
Anforderungen an die Sichtbarkeit von Halteverbotszeichen
Das Bundesverwaltungsgericht hat präzisiert, welche Anforderungen der so genannte Sichtbarkeitsgrundsatz im ruhenden Ver
Malte Winter
Wohnungsabnahme ist für Erwerber nicht bindend!
Der Erwerber einer neuen Eigentumswohnung kann nicht durch Allgemeine Geschäftsbedingungen an eine durch andere Erwerber
martina heck
Wettbürosteuer in Nordhein-Westfalen ist verfassungsgemäß
Die Stadt Dortmund kann Wettbürobetreiber zu einer Wettbürosteuer heranziehen, so das Oberverwaltungsgericht Münster. Di