Rechtsanwalt Frank Weiß
Bezieht sich urheberrechtlicher Auskunftsanspruch auch auf Reseller
Mit Urteil vom 05.08.2016 hat das Landgericht Leipzig unter dem Aktenzeichen 05 S 628/05 entschieden, dass sich der ur
Alle Themen
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Untersagte Berufsbezeichnung auch in sozialem Netzwerk unzulässig
Mit Urteil vom 01.06.2016 hat das Landgericht Bonn entschieden, dass eine untersagte Berufsbezeichnung auch in soziale
Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer
BGH schränkt eBay Betrügereien ein
eBay – Mein ein für alles. Die Werbung verspricht nicht zu Unrecht ein schier unbegrenztes Warenangebot, das kaum einen
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Geschwindigkeit ist schön, doch Sicherheit ist besser
Bereits im Kleinkindalter hocken die Jungs, im Gegensatz zu den Mädchen mit ihren zahlreichen Puppen und Kuscheltieren,
Karsten Socher
FotoTV.: Düstere Fashionfotografie
Liebe Fotofreunde, zum Wochenende gibt es wieder ein interessantes Video von FotoTV. Der Websender rund um die Fotograf
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verjährungshemmung durch Antrag auf Erlass einer Unterlassungsverfügung
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 24.05.2016 unter dem Az. 6 U 171/14 entschi
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Filesharing-Bettelbrief der Woche
Es kommen ja in schöner Regelmäßigkeit Schreiben von abmahnenden Anwälten oder nachträglich beauftragten Inkasso-Unterne
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
„Wenn ich die zwei Fratzen da drüben sehen muss…“
Wer sich in einem Gerichtssaal nicht zu benehmen weiß, muss mit einem Ordnungsgeld rechnen. Bezeichnet ein Kläger in ein
Malte Winter
Lebensversicherungsvertrag: Widerrufsrecht bei Altverträgen
Der Kläger begehrt die Rückzahlung geleisteter Versicherungsprämien. Am 1.5.1994 schloss er mit der Beklagten einen fond
Malte Winter
Widerruf eines Verbraucherdarlehens
Die Beschwerdeführerin begehrt Rückzahlung von Zins- und Tilgungsleistungen, die sie auf ein mittlerweile abgelöstes Ver
martina heck
Eigenbedarfskündigung wegen Betreuung der Eltern – oder: substantiierter Vortrag wird angeraten
Ein Vermieter kann nach § 573 BGB ein Mietverhältnis ordentlich kündigen, wenn er ein berechtigtes Interesse daran hat.
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
VK Rheinland zur Bereichsausnahme im Rettungsdienst
Die Vergabekammer Rheinland, Spruchkörper Düsseldorf, sieht sich für Nachprüfungsanträge unter Geltung der neuen Bereich
Dr. Sebastian Kraska
IAPP München KnowledgeNet: EU-Datenschutz-Grundverordnung in der Praxis
[IITR – 25.8.16] IAPP München organisiert in Zusammenarbeit mit der ZD (Zeitschrift für Datenschutz) des Beck-Verlages a
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: eBay-Abbruchjäger scheitert vor BGH
Schadensersatz wegen Nichterfüllung, weil der eBay-Verkäufer nach vorzeitigem Auktionsabbruch die Ware anderweitig verka
Rechtsanwalt Frank Weiß
Ausschluss der Kündigung per E-Mail
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat kürzlich die Kündigungsklausel einer deutschlandweit bekannten Online-Partnerbö
Rechtsanwalt Lars Rieck
BGH: Schadensersatzanspruch bei Gebot-Manipulation durch den Verkäufer (eBay Shill Bidding)
Der BGH hat heute in einem weiteren wegweisenden Urteil über das sog. „Shill Bidding“ bei eBay entschieden (AZ: VIII ZR
Malte Winter
Sperrvermerk bei Verstoß gegen Wohnsitzerfordernis
Steht aufgrund der Auskünfte der tschechischen Behörden und aufgrund des fehlenden Vortrags des Antragstellers zu den Um
Malte Winter
Sachgrundlos befristetes Arbeitsverhältnis im Anschluss an ein Heimarbeitsverhältnis
Ein Arbeitsvertrag kann auch dann ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zur Dauer von zwei Jahren kalendermäßig be
Malte Winter
Geschwindigkeitsbeschränkung auf einer Bundesautobahn
Vorliegend wurde die durch die Verkehrszeichen 274 auf der Bundesautobahn 00 auf der Rheinbrücke G. in Fahrtrichtung O.
Malte Winter
Ausschlussfristen und Mindestentgelt
Eine vom Arbeitgeber als Allgemeine Geschäftsbedingung gestellte arbeitsvertragliche Ausschlussfristenregelung, die auch