Rechtsanwalt Frank Weiß
Kanzlei Schmidt verschickt Fake-Porno-Abmahnungen für abbywinters.com BV
Wieder einmal müssen wir vor einer altbekannten Betrugsmache warnen. Diesmal verschickt eine angebliche Kanzlei Schmid
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Rechtsanwalt Lars Rieck
„OUI“ – Werbebezeichnung oder unterscheidungsfähige Marke?
Das BPatG hat sich mit der Frage befasst, ob das Wort „OUI“ als Marke für Bekleidungsstücke verstanden wird, oder bloß a
Rechtsanwalt Steffen Liebl
CLLB Rechtsanwälte informieren zur Solvium Capital GmbH – CLLB vertritt geschädigte Anleger
~~München, 21.09.2016 Die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Standorten in Be
Malte Winter
Anfechtung der Annahme einer Erbschaft wegen Irrtums
Auch nach der Neufassung des § 2306 Abs. 1 BGB mit Wirkung zum 1. Januar 2010 kann ein zur Anfechtung der Annahme einer
Malte Winter
Fiktive Abrechnung und der Verweis auf eine kostengünstigere Reparaturmöglichkeit
Ein Unfallgeschädigter kann von der einstandspflichtigen Haftpflichtversicherung nur dann auf eine kostengünstigere Repa
Malte Winter
Straßenverkehrssicherungspflicht bei Steinschlaggefahr
Ist mit einer Gefährdung durch Steinschlag als nahe liegend zu rechnen, so sind besondere Maßnahmen gegen diese Gefahr a
Malte Winter
Mieterhöhungsschreiben auch bei fehlender Briefkastenklappe zugestellt
War ein Briefkasten bereits über ein Jahr defekt (fehlende Briefkastenklappe) und hat der Mieter dies bislang hingenomme
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässige Werbung mit überhöhten Vergleichspreisen
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 31.03.2016 entschieden, dass eine Apotheke, die einen um 5 % überhöhten Vergl
Dr. Sebastian Kraska
Fortgeltung von Einwilligungen unter EU-Datenschutz-Grundverordnung
[IITR – 22.9.16] Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden haben über den so genannten „Düsseldorfer Kreis“ in einem aktuellen B
Karsten Socher
photokinaTV – Die Filme des Tages – Mittwoch, 21.09.2016
Liebe Foto-Freunde, Tag zwei auf der photokina! Meine Begeisterung hält sich in Grenzen. Man merkt, dass immer weniger
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Stolperfallen bei ärztlicher Tätigkeit im Ausland
Vortrag von Dr. Andreas Staufer über Stolperfallen bei ärztlicher Tätigkeit im Ausland an der LMU München, Medizinische
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Solution 24 GmbH: neue Abofalle maps-routenplaner.online
Die angebliche Solution 24 GmbH aus Frankfurt am Main betreibt ihre Routenplaner-Abofalle unter einer weiteren Domain, m
Sönke Nippel
Angemessene Mietkosten in Remscheid
Gemäß § 22 SGB II müssen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende die Bedarfe der Leistungsberechtigten in Höhe der tat
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung MAIRDUMONT GmbH & Co. KG
Bereits in der Vergangenheit haben wir über urheberrechtliche Abmahnungen der MAIRDUMONT GmbH & Co. KG, Marco-Polo
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Schlechte Nachrichten für Dr. Peters DS-Fonds Nr. 129
~~Nachdem Singapore Airlines den Leasingvertrag des Airbus A380 nicht verlängern wird, stehen Anleger des Flugzeugfonds
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Kann der Betriebsrat die Durchführung eines konkreten BEM erzwingen?
In meinen beiden vorherigen Beiträgen zum BEM habe ich mich zum einen mit den Informationsrechten und zum anderen mit de
Karsten Socher
photokinaTV – Die Filme des Tages – Dienstag, 20.09.2016
Liebe Photokina- und Fotofreunde, gestern ist in Köln die photokina gestartet und vielleicht hat der eine oder andere d
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Arbeitszeugnis auf rosa Papier?! Geht gar nicht!
Auch in Kleinbetrieben wie einer Arztpraxis muss der Chef Arbeitszeugnisse nicht selbst unterschreiben. Er kann stattdes
Malte Winter
Trauerkarte mit dem handschriftlichen Zusatz 'Für Dich (bist die nächste)' - Kündigung?
Das LAG Hamm musste über die Absicht der AWO (Arbeiterwohlfahrt Bezirk Westliches Westfalen e.V.), sich im Wege der auße
Malte Winter
Tauben füttern vom Balkon - erlaubt oder nicht?
Das Anlocken und Füttern von Tauben auf dem Balkon einer Eigentumswohnung ist von Gesetzes wegen verboten und führt in d