Malte Winter
Aufklärung einer Drogenabstinenz und der Mohnkonsum im Drogenkontrollprogramm
Wer während eines Drogenkontrollprogramms trotz ausdrücklichen Hinweises auf eine mögliche Beeinflussung des Untersuchun
Alle Themen
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Malte Winter
Sub-Chartern eines Flugzeugs ist zur Vermeidung von Verspätungen zumutbar
Im Einzelfall kann eine Fluggesellschaft zur Vermeidung von Verspätungen von mehr als drei Stunden gehalten sein im Rahm
Malte Winter
Familiengerichtliche Weisungen an die Eltern bei Gefährdung des Kindeswohls
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen das Familiengericht Eltern eines min
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW50 2016)
[IITR – 18.12.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Frank Weiß
Aufklärungspflicht bei Datenübermittlung von Smart-TVs
Mit Urteil vom 10.06.2016 wurde vom Landgericht Frankfurt am Main festgestellt, dass Verbraucher auf die Erhebung und
Rechtsanwalt Frank Weiß
Pippi Langstrumpf als Marke für Beherbergungen nicht eintragungsfähig
Mit Urteil vom 17.10.2016 hat das Bundespatentgericht entschieden, dass der Name "Pippi Langstrumpf" als Markenname ni
Dr. Sebastian Kraska
Artikel-29-Datenschutz: Datenübertragbarkeit, Datenschutzbeauftragter und Aufsichtsbehörde
[IITR – 16.12.16] Die Artikel-29-Datenschutzgruppe (ein Beratungsgremium der Europäischen Kommission in Fragen des Daten
Rechtsanwalt Frank Weiß
0180er-Kundendienstnummer abmahnbar?
Der Generalanwalt Maciej Szpunar des Europäischen Gerichtshof (EuGH) vertritt in seinen Schlussanträgen vom 10. Novemb
Rechtsanwalt Frank Weiß
350 EUR Vertragsstrafe bei E-Mail-Spam ausreichend
Das Landgericht Detmold hatte sich in einem Beschluss vom 12.09.2016 unter dem Aktenzeichen 10 S 30/16 mit der Angemes
Rechtsanwalt Frank Weiß
Umfang der Informationspflichten eines Ebay-Händlers
Insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay entsprechende Angaben enthalten, kann ein gewerblicher eBay-Hän
Malte Winter
Anspruch auf Herstellung eines durch eine Auflage vorgeschriebenen Spielplatzes
Der Anspruch gegenüber der Eigentümergemeinschaft auf Herstellung eines durch eine Auflage vorgeschriebenen Spielplatzes
Malte Winter
Auswertung der Geschwindigkeitsmessdaten durch Privatunternehmen
Hat die Verwaltungsbehörde die Auswertung von Rohmessdaten einer Geschwindigkeitsmessung, deren Ergebnis ggf. schließlic
Malte Winter
Sofortvollzug des Entzugs der Fahrerlaubnis nach Kokainkonsum
Der einmalige Kokainkonsum führt zum Verlust der Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen. Dies gilt auch dann, wenn kein
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wikipedia muss Fotos löschen
Das Landgericht Stuttgart hat durch sein Urteil vom 27.09.2016 entschieden, dass selbst Reproduktionsfotografien gemei
Rechtsanwalt Marcus Dury
LG Hamburg (Az. 310 O 402/16): Wer auf Websites mit geklauten Bildern verlinkt, haftet wegen Urheberrechtsverletzung
Vor einigen Monaten hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit dem Urteil vom 08.09.2016 (Az. C-160/15 – Playboy/GS Medi
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Nach BGH-Urteil: Schluss mit immer höheren Bankgebühren
~~• BGH kippt Entgeltklausel für Buchungen bei der Führung von Privat- und Geschäftskonten.
• Nach Klage der Rechtsanwa
Rechtsanwalt Jürgen Frese
AG Heinsberg zum Restwert und fiktivem Nutzungsausfall
Das AG Heinsberg hat mit Urteil vom 07.12.2016, Az. 19 C 429/15 (noch nicht rechtskräftig), seine Rechtsprechung zum Res
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Filesharing: Jahresendrally beginnt – Mahnbescheide kommen!
So, es ist soweit. Die Freunde von der Debcon haben uns in den letzten Tagen und Wochen (nun endlich) mit ihrer Reaktion
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
„Selbständiger“ Busfahrer ohne eigenen Bus ist Arbeitnehmer – Unternehmen darf 53.000 EUR an Sozialabgaben nachzahlen
Berufskraftfahrer ohne eigenes Fahrzeug gelten regelmäßig als sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer. Dies hat das H
Malte Winter
Zulässigkeit von Eigenbedarfskündigungen durch eine Gesellschaft des bürgerlichen Rechts
Der Bundesgerichtshof hat sich mit zwei grundlegenden und für die Praxis bedeutsamen Fragen im Zusammenhang mit Eigenbed