Rechtsanwalt Frank Weiß
Goldbären wettbewerbsrechtlich vor Nachahmung geschützt
Mit Urteil vom 23.08.2016 bestätigte das Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung, die durch das Unternehmen Harib
Alle Themen
Zeige 6001-6020 von insgesamt 32254 Artikel
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Heiraten: Was sich finanziell und rechtlich alles ändert – dhz.net
Wir haben zum Jahreswechsel eine Menge davon gehört, was sich im neuen Jahr alles ändert. Hier kommt nun ein Beitrag, de
Malte Winter
Kündigung wegen Zahlungsverzugs und Anforderung an eine ordnungsgemäße Heizkostenabrechnung
Ist durch Auflauf eines Rückstands in der in § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Buchst. a oder Nr. 3 Buchst. b BGB genannten Höhe
Malte Winter
Kollision eines Spurwechslers mit einbiegendem Fahrzeug
Im vorliegenden Fall war es zu einer Kollision zwischen einem Spurwechsler mit einem aus einer untergeordneten Straße ei
Malte Winter
Übertragung des Kinderfreibetrags bei Hartz IV?
Allein der Umstand, dass ein sorgeberechtigter Elternteil, der sein minderjähriges Kind in seinen Haushalt aufgenommen h
Malte Winter
Kontakt- und Näherungsverbot gegenüber dem 47-jährigen Beziehungspartner einer Jugendlichen?
Im Bereich des persönlichen Umgangs ist für den Heranwachsenden nicht nur der soziale Kontakt zu anderen im Allgemeinen
Malte Winter
Betriebsstrom der Heizung ist kein Allgemeinstrom!
In der Jahresabrechnung einer Wohnungseigentümergemeinschaft müssen die Kosten des Betriebsstroms der zentralen Heizungs
Malte Winter
Unfall zwischen Linksabbieger und Kollonnenüberholer
Nach der Lückenrechtsprechung muss ein Verkehrsteilnehmer, der bei dichtem Verkehr eine Kolonne stehender Fahrzeuge über
Malte Winter
Verspätung einer Flugreise mit zwei Flügen durch drei Mitgliedstaaten
Im vorliegenden Fall hatte der Reisende eine einheitliche Flugreise gebucht, die aus zwei Flügen bestand, die von zwei L
Malte Winter
Zirpende Zikaden als Reisemangel?
Im zu entscheidenden Fall hatte ein Reisender einen Zypern-Urlaub gebucht. Dort fühlte er sich von den zirpenden Zikaden
Malte Winter
WhatsApp erst ab 16 Jahren!
Im vorliegenden Fall ging es um die familiengerichtliche Auflage zur Löschung von Anwendungen (konkret: WhatsApp) auf de
Malte Winter
Barwert künftiger Leistungen beim Versorgungsausgleich
Unbeschadet der Neufassung der Vorschriften für die handelsrechtliche Bewertung von Altersversorgungsverpflichtungen dur
Malte Winter
Geschäftsführer als betriebsstörender Arbeitnehmer
Der Betriebsrat kann die Entfernung des Geschäftsführers der Komplementär-GmbH der Arbeitgeberin nicht gem. § 104 BetrVG
Malte Winter
Zeugnis mit quer verlaufender Unterschrift
Die Erteilung eines Arbeitszeugnisses unterliegt der gesetzlichen Schriftform. Die Unterschrift muss in der Weise erfolg
Malte Winter
Mietminderung wegen Lärm aus dem Hotel im Hinterhof
Gemäß § 536 Abs. 1 BGB ist der Mietzins gemindert, wenn die Mietsache einen Mangel aufweist, der ihre Tauglichkeit zum v
Malte Winter
Benachteiligung wegen des Alters - Entschädigung
Die objektive Eignung des Bewerbers/der Bewerberin ist kein Kriterium der vergleichbaren Situation oder der vergleichbar
Malte Winter
Heimliche Überwachung des Dienst-PCs mittels Keylogger und die Kündigung
Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt we
Malte Winter
Schwangerschaft und Arbeitsrecht
Schwangere Arbeitnehmerinnen genießen speziellen Schutz, der gesetzlich im Mutterschutzgesetz verankert ist. Es wird u.a
Malte Winter
Anschlussflug verpasst und die Ausgleichspflicht
Im zu entscheidenden Fall hatte der Fluggast seinen Anschlussflug verpasst, dieser war vom Reisenden jedoch mit einer an
Malte Winter
Stundensatzhöhe des Berufsbetreuers
Die Höhe des Stundensatzes bemisst sich nach § 4 Abs. 1 VBVG. Danach beträgt der Grundbetrag pro Stunde 27,00 EUR und er