Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Treffen München: 6. DialogCamp am 17.2.2017
[IITR – 15.1.17] Am 17. Februar 2017 veranstalten die Fachzeitschriften MultiMedia und Recht (MMR) und Zeitschrift für D
Alle Themen
Zeige 6001-6020 von insgesamt 32322 Artikel
Rechtsanwalt Frank Weiß
Immobilienanzeige muss Restlaufzeit des Erbbaurechts beinhalten
Das Landgericht Karlsruhe hat mit seinem Urteil vom 7. Februar 2014 entschieden, dass Werbeanzeigen für Immobilien, di
Rechtsanwalt Frank Weiß
Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende
In seinem Urteil vom 16. November 2016 hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden, dass es bei einer Beschränkung eine
Rechtsanwalt Frank Weiß
Gegendarstellungspflicht bei privatem Blog
Das Kammergericht Berlin verpflichtet den Betreiber eines privaten Blogs zur Veröffentlichung einer Gegendarstellung (
Rechtsanwalt Guido Kluck
Verzugspauschale bei verspäteter Lohnzahlung?
Bereits seit dem 29.07.2014 enthält § 288 Absatz 5 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) eine sogenannte Verzugspauschale in Höh
Malte Winter
Geschwindigkeitsüberschreitung in der Probezeit immer schwerwiegend
Das Verwaltungsgericht Neustadt hat in einem Eilverfahren entschieden, dass die Fahrerlaubnis auf Probe entzogen werden
Malte Winter
Nordrhein-Westfälische Neuregelung über die Einstellungsaltersgrenze für Beamte verfassungsgemäß
Die seit Januar 2016 geltende Neuregelung des Landes Nordrhein-Westfalen, wonach eine Ernennung zum Beamten grundsätzlic
Malte Winter
Überholen auf dem Seitenstreifen einer Bundesautobahn?
Überholen ist der tatsächliche, absichtslose - d. h. nicht notwendig vorsätzliche - Vorgang des Vorbeifahrens auf demsel
Malte Winter
Beharrlicher Pflichtverstoß i.S.v. § 25 I S.1 Alt.2 StVG
Für die Wertung der Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers als beharrlich i. S. v. 25 I 1 2. Alt. StVG komm
Rechtsanwalt Frank Weiß
Maklerleistungen und das fernabsatzrechtliche Widerrufsrecht
Das Oberlandesgericht Hamm hat in seinem Urteil vom 20. Oktober 2016 entschieden, dass auch Maklerleistungen dem ferna
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Junior-Partnerschaft oder abhängige Beschäftigung?
Nur 30 Prozent Gewinnbeteiligung an der ärztlichen Gesellschaft und im Übrigen kein eigenes Risiko? Dann kann auch ein
Rechtsanwalt Mathias Klose
Jobcenter: Für Recht und Moral!
Jobcentermitarbeiter sehen es offensichtlich nicht nur als ihre Aufgabe an, die Vorgaben des SGB II umzusetzen, sondern
Rechtsanwalt Frank Weiß
Nutzer müssen über die Verwendung von „Google Analytics“ aufgeklärt werden
Wie das LG Hamburg bereits mit Beschluss vom 10.03.2016, Az. 312 O 127/16 entschied, darf der Internet-Analysedienst „
Malte Winter
Verwertbarkeit eines gut einem Jahr altem Sachverständigengutachtens
Gemäß § 26 FamFG hat das Gericht von Amts wegen die zur Feststellung der entscheidungserheblichen Tatsachen erforderlich
Malte Winter
Kindergeldanspruch für volljähriges, beschäftigungsloses Kind bei Meldung als Arbeitsuchender
Für die Berücksichtigung eines volljährigen, nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehenden Kindes beim Kindergeld is
Malte Winter
Sperrfrist und die ausländische EU-Fahrerlaubnis
Art. 11 IV S.2 der EGRL 2006/126 ist dahin auszulegen, dass eine Maßnahme, mit der der Mitgliedstaat des ordentlichen Wo
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Plain Werbeservice GmbH mit „Ratgeber Erste Hilfe“ – Achtung Preisfalle
Plain Werbeservice nun mit Anzeigenvertrag „Ratgeber Erste Hilfe“: Von den Geschäftspraktiken der Plain Werbeservice Gmb
Rechtsanwalt Frank Weiß
Guthabenkarten kein zumutbares und gängiges Zahlungsmittel
Durch sein Urteil vom 18.11.2016 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass sogenannte Guthabenkarten kein zumutbar