Malte Winter (AnwaltOnline GbR)
Spielplatz und die Lärmschutzbelange der unmittelbaren Nachbarn
Vorliegend stritten die Beteiligten um einen rund 1.700 qm großen, abwechslungsreich gestaltete Spielplatz für Kinder bi
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Malte Winter (AnwaltOnline GbR)
Walki-Talki fällt unter das Mobiltelefonverbot!
Auch das Benutzen eines Walki-Talki beim Führen eines Fahrzeugs fällt unter das Handyverbot und kann mit Bußgeld i.H.v.
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Großzügiges Europäisches Markenamt verneint Verwechslungsgefahr
Diese Entscheidung ist doch etwas überraschend, denn unter Berücksichtigung verschiedener anderer Entscheidungen des HAB
Rechtsanwalt Guido Kluck
Urheberrechtsverletzungen auf der Facebook-Pinnwand
Facebook erfreut sich weiterhin steigender Beliebtheit. Zuletzt konnte die Internetplattform allein im März diesen Jahre
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Raservideos können den Führerschein kosten
Das wird eindrucksvoll durch ein Verfahren des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 4. Mai 2011 dokumentiert.
Der Fall:
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
“Die ganze Scheiße” und die Drohung mit Krankschreibung
Fäkalsprache und die Drohung, sich krankschreiben zu lassen, rechtfertigen nicht in jedem Fall eine fristlose Kündigung,
Malte Winter (AnwaltOnline GbR)
Sektenmitglied im Tendenzbetrieb - Kündigung?
Ist ein Arbeitnehmer der evangelischen Kirche arbeitsvertraglich zur Loyalität gegenüber der evangelischen Kirche verpfl
Malte Winter (AnwaltOnline GbR)
Fahrzeugmangel - Wo wird nachgebessert?
Sofern kein Ort für die Durchführung der Nachbesserung bei Mängeln im Kaufvertrag eines Fahrzeugs für private Zwecke bes
Malte Winter (AnwaltOnline GbR)
Übermäßig lauter Papagei
Ein Tierhalter muss dafür sorgen, dass sei Papagei keinen übermäßigen Lärm verursacht. Andernfalls handelt es sich um ei
Rechtsanwalt Guido Kluck
Honorierung für Bildnutzung bei Apps
Die Honorierung für die Verwertung von urheberrechtlich geschützten Lichtbildwerken erfolgt regelmäßig auf der Basis der
Rechtsanwalt Michael Haider
Verloren im Weltweitnetz XIX - politisches Fremdschämen
Der neueste Werbespot der Jungen Union Niederbayern. Die message hab' ich noch nicht ganz verstanden, irgendwas mit blas
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Keine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld wegen ausgetrunkener Limo-Dose
Eine Arbeitgeberkündigung wegen nur geringfügiger Pflichtverstöße rechtfertige keine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld. Nu
Dr. Sebastian Kraska
Bundestag Innenausschuss: Anhörung zum Beschäftigten-Datenschutz
Heute (23. Mai 2011) fand vor dem Innenausschuss des Bundestages unter Vorsitz von Herrn Wolfgang Bosbach eine Experten-
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Klassenfahrten zahlen die Lehrer, oder? Arbeitsrichter greifen auf Palandt zurück!
Ein Fall aus Bildungsdeutschland:
Die Klassenfahrt. Sie ist im Lehrplan vorgesehen, als “Soll”, nicht als “Muss”.
Die Sc
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Falk Fonds 72 – CLLB Rechtsanwälte erzielen Urteil für Anleger vor dem Landgericht Frankfurt
Anleger sollten die zum Jahresende drohende absolute Verjährungsfrist im Auge haben
Berlin, 23.05.2010 – Mit Hilfe von
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Haftpflichtversicherung muß RA-Vergütung für Einholung der Rechtsschutzdeckungszusage bezahlen
Beitrag vom 21.12.2010:
Die ARGE Verkehrsrecht teilt in ihrem aktuellen Newsletter eine interessante Entscheidung mit, w
Rechtsanwalt Nils Wittmiss
Beweislast für Erteilung eines Zeugnisses
Der Arbeitgeber muss beweisen, dass er einem Angestellten ein Zeugnis erteilt hat, wenn dies im Verfahren zwischen den P
Malte Winter (AnwaltOnline GbR)
Radaranlagen - auch die Bedienungsanleitung kann eingesehen werden
Im Bußgeldverfahren wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung hat der Verteidiger des Betroffenen Recht auf Akteneinsic
Malte Winter (AnwaltOnline GbR)
Stumpfe Badewanne ist Mangel - Vermieter muss handeln!
Es handelt sich um einen Mangel an der Mietsache, wenn eine 14 Jahre alte Badewanne so abgenutzt ist, dass diese im Sitz
Malte Winter (AnwaltOnline GbR)
Pfändungsfreigrenzen - in Kürze
Am 9.5.2011 wurde die Pfändungsfreigrenze mit Wirkung zum 1.7.2011 erhöht. Es werden die gestiegenen Lebenshaltungskoste