Rechtsanwalt Peter Ratzka
Fahrverbot verhindert!
Die Ausgangslage war schlecht. Eine Bußgeldsache. Rund 40km/h innerorts zu schnell. Die Messung nach Begutachtung nicht
Alle Themen
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Keine Irreführung durch „Käse-Alternative“
Das Landgericht Stade entschied mit Urteil vom 28.03.2019, dass die Bezeichnung eines veganen Cashew-Produktes als "Kä
Rechtsanwalt Guido Kluck
Gesetzentwurf soll Abmahnmissbrauch reduzieren
Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen stehen bei vielen Unternehmen auf der Tagesordnung. Abmahnmissbrauch aber leider auch
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Der Untersuchungshaftbefehl ist aufzuheben,
… wenn dem Oberlandesgericht eine Prüfung der Voraussetzungen des § 72 Abs. 1 JGG anhand der vorliegenden Akten i
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Keine Beschäftigungsgarantie für Schwerbehinderte
Bei einem weggefallenen Arbeitsplatz eines schwerbehinderten Arbeitnehmers besteht keine Beschäftigungsgarantie. Der Ar
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW24 2019)
[IITR – 16.6.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
DSGVO: Schriftliche Einwilligung der Patienten?
Müssen Ärzte von Patienten aufgrund des Datenschutzes schriftliche Einwilligungen und Bestätigungen einholen? Nein, pri
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Sexuelle Nötigung – Drohung mit Veröffentlichung von Nacktbildern
In dem vom OLG Hamm am 9.4.2019 entschiedenen Verfahren (3 RVs 10/19) hatte der Angeklagte versucht eine junge Frau
Rechtsanwalt Guido Kluck
Teil 2: Amazon: Konkurrenzprodukte bei Suchemaschinen erlaubt
Im ersten Teil des Artikels ging es um die Verwendung von Schlüsselwörtern in shopeigenen Suchmaschinen. Den Artikel fi
Rechtsanwalt Guido Kluck
Teil 2: Amazon: Konkurrenzprodukte bei Suchmaschinen erlaubt
Im ersten Teil des Artikels ging es um die Verwendung von Schlüsselwörtern in shopeigenen Suchmaschinen. Den Artikel fi
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Anhaltspunkte für gestellten Verkehrsunfall
In seinem Urteil vom 08.04.2019 (23 U 112/17) hat sich das OLG Frankfurt eingehend mit Fragen der Darlegungs- und B
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Kinder – Kinderrechte – Kindergrundsicherung
Heute besuchte ich die Kinderrechte-Tour auf dem Alten Markt in Magedburg. Dort konnte ich äußerst interessante Gespräch
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Schlappe für VW im Abgasskandal - OLG Koblenz spricht Käufer Schadensersatz zu
Wegweisendes Urteil durch ein Oberlandesgericht – Käufer durch Abgasmanipulationen vorsätzlich sittenwid
Rechtsanwalt Frank Weiß
Matratzen dürfen umgetauscht werden
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied mit Urteil vom 27.03.2019, dass der Kaufvertrag über eine Matratze auch d
Rechtsanwalt Guido Kluck
Amazon: Konkurrenzprodukte bei Suchemaschinen erlaubt
Amazon führte mehrere Verfahren rund um seine Suchmaschine. Das hiesige gegen das Unternehmen Ortlieb lief schon seit ü
Rechtsanwalt Guido Kluck
Teil 1: Amazon: Konkurrenzprodukte bei Suchmaschinen erlaubt
Amazon führte mehrere Verfahren rund um seine Suchmaschine. Das hiesige Verfahren gegen das Unternehmen Ortlieb lief sc
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Streitwert für Herausgabe einer General- oder Vorsorgevollmacht
In seiner Entscheidung vom 12.04.2019 (8 W 9/19) hat sich das OLG Frankfurt mit der Ermittlung des Streitwerts ein
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Eintätowierter Mafia-Begriff weckt Zweifel an Verfassungstreue
Objektschützer der Berliner Polizei dürfen keine sichtbaren Tätowierungen mit Mafia-Begriffen haben. Eine solche Tätowi
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
E-Mediation und Online Mediation Techniken zur Konfliktlösung
Wieder aus Harvard kommt ein lesenswerter Beitrag, der sich mit E-Mediation und Online-Mediation befasst: — Weiterlesen
Rechtsanwalt Christian Luber
OLG Stuttgart: Kostenerstattung für refraktiven Linsenaustausch auch bei nur geringer Fehlsichtigkeit
Versicherungsschutz aus der privaten Krankenversicherung besteht für den refraktiven Linsenaustausch auch bei nur g