Rechtsanwalt Frank Weiß
Hinweis auf Versandkosten im Warenkorb bereits zu spät
Das Oberlandgericht Frankfurt entschied mit Urteil vom 10.01.2019, dass ein Online-Händler den Hinweis auf die Versand
Alle Themen
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Rechtsanwalt Guido Kluck
Drohnen – Was ist erlaubt und was sollte man lassen?
Drohnen sind beliebte Spielgeräte. Doch nicht für jeden ist das nur Spaß. Es gibt inzwischen sogar Weltmeisterschaften
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Keine fristlose Kündigung nach Mitnahme kranker Kinder zur Arbeit
Die kranken Kinder mit zur Arbeit nehmen ist noch kein Grund für eine fristlose Kündigung. Allerdings stelle solch ein
Rechtsanwalt Jürgen Frese
LG Mönchengladbach: Überholer gegen Linksabbieger: Volle Haftung
Das LG Mönchengladbach (Berufungskammer) hat mit Urteil vom 10.09.2019, Az. 5 S 65/18, eine Entscheidung des AG Erkelen
Rechtsanwalt Jan Willkomm
Kein Anspruch auf Wiederveröffentlichung positiver Bewertungen in Bewertungsportal
Das LG München I hat am 16.04.2019 (33 O 6880/18) zu der Frage entschieden, unter welchen Umständen (Zahn)Ärzte einen A
Rechtsanwalt Guido Kluck
Was ist bei Markenverlängerungen zu beachten?
Wer seine Marke nicht verlängert, verliert den markenrechtlichen Schutz seines Zeichens. Das bedeutet, dass jeder ander
Rechtsanwalt Frank Weiß
Auskunftsanspruch über gespeicherte Daten umfasst keine internen Vorgänge
Das Landgericht Köln entschied mit Urteil vom 18.03.2019, dass sich der Auskunftsanspruch aus Artikel 15 DSGVO nicht a
Rechtsanwalt Frank Weiß
IDO-Verband: Keine Abmahnbefugnis
Mit Urteil vom 02.05.2019 entschied das Landgericht Rostock, dass dem IDO-Verband im Bereich der Nahrungsergänzungsmit
Rechtsanwalt Guido Kluck
Bundeskartellamt gegen Facebook
Facebook und Datenschutz – ein Thema, das immer wieder hochkommt. Der Konzern hat Beschwerden gegen die Untersagung der
martina heck
Gilt für die Kfz-Werkstatt einer gemeinnützigen Einrichtung der ermäßigte Steuersatz?
Nach § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a) UStG ist auf Leistungen der Körperschaften, die ausschließlich und unmittelbar gemein
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Polizeidienst geht auch mit Laktose- und Fruktoseintoleranz
Auch ein Polizist mit einer Laktose- und Fruktoseunverträglichkeit kann für Sicherheit sorgen. Bescheinigt der Polizeia
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW36 2019)
[IITR – 8.9.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen „The LEGO Movie 2: The Second Part“
Viele bekannte Rechteinhaber versuchen bereits seit einigen Jahren, Rechtsverletzungen im Internet, insbesondere in sog.
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Wegfall eines Fahrverbotes bei Verfahrensverzögerung
Strafverteidiger:
In dem vom OLG Hamburg am 2.4.2019 entschiedenen Verfahren (2 RB 27/17, 2 RB 27/17 – 3 Ss OWi 48
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Rettungsdienst: Standortbestimmung bei Notruf
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) konkretisiert die Pflichten zur Standortbestimmung bei Notrufen. Hintergrund der Ent
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Benutzung eines Taschenrechners beim Autofahren
Strafverteidiger:
Nach der Neufassung des § 23 Abs. 1a Satz 1 StVO darf derjenige, der ein Fahrzeug führt, „ein
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von rka Rechtsanwälte für Koch Media GmbH wegen „Metro Exodus“
Verschiedene Rechteinhaber gehen – vertreten durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien – gegen die unerlaubte Verbreit
Rechtsanwalt Guido Kluck
Bild-Zeitung verletzt Persönlichkeitsrecht
Berichterstattungen können das Persönlichkeitsrecht verletzen. Das musste auch Lena Meyer-Landrut am eigenen Leib erfah
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Das zähe Ringen wegen ein paar Plakaten
Plakate kleben ist gefährlich. In diesem Fall führte es zu je einem Strafverfahren wegen Urkundenfälschung und Betrug s
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Universum Film GmbH wegen „Mollys Game: Alles auf eine Karte“
Schon seit einigen Jahren gehen Rechteinhaber aus der Medienbranche regelmäßig gegen Urheberrechtsverletzungen im Intern