Rechtsanwalt Guido Kluck
Bundeskartellamt gegen Facebook
Facebook und Datenschutz – ein Thema, das immer wieder hochkommt. Der Konzern hat Beschwerden gegen die Untersagung der
Alle Themen
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martina heck
Gilt für die Kfz-Werkstatt einer gemeinnützigen Einrichtung der ermäßigte Steuersatz?
Nach § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a) UStG ist auf Leistungen der Körperschaften, die ausschließlich und unmittelbar gemein
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Polizeidienst geht auch mit Laktose- und Fruktoseintoleranz
Auch ein Polizist mit einer Laktose- und Fruktoseunverträglichkeit kann für Sicherheit sorgen. Bescheinigt der Polizeia
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW36 2019)
[IITR – 8.9.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen „The LEGO Movie 2: The Second Part“
Viele bekannte Rechteinhaber versuchen bereits seit einigen Jahren, Rechtsverletzungen im Internet, insbesondere in sog.
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Wegfall eines Fahrverbotes bei Verfahrensverzögerung
Strafverteidiger:
In dem vom OLG Hamburg am 2.4.2019 entschiedenen Verfahren (2 RB 27/17, 2 RB 27/17 – 3 Ss OWi 48
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Rettungsdienst: Standortbestimmung bei Notruf
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) konkretisiert die Pflichten zur Standortbestimmung bei Notrufen. Hintergrund der Ent
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Benutzung eines Taschenrechners beim Autofahren
Strafverteidiger:
Nach der Neufassung des § 23 Abs. 1a Satz 1 StVO darf derjenige, der ein Fahrzeug führt, „ein
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von rka Rechtsanwälte für Koch Media GmbH wegen „Metro Exodus“
Verschiedene Rechteinhaber gehen – vertreten durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien – gegen die unerlaubte Verbreit
Rechtsanwalt Guido Kluck
Bild-Zeitung verletzt Persönlichkeitsrecht
Berichterstattungen können das Persönlichkeitsrecht verletzen. Das musste auch Lena Meyer-Landrut am eigenen Leib erfah
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Das zähe Ringen wegen ein paar Plakaten
Plakate kleben ist gefährlich. In diesem Fall führte es zu je einem Strafverfahren wegen Urkundenfälschung und Betrug s
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Universum Film GmbH wegen „Mollys Game: Alles auf eine Karte“
Schon seit einigen Jahren gehen Rechteinhaber aus der Medienbranche regelmäßig gegen Urheberrechtsverletzungen im Intern
Rechtsanwalt Guido Kluck
Datenpannen in Arztpraxen
„Diskretion! Bitte Abstand halten.“ Solche Schilder sieht man in Arztpraxen häufig. Doch nicht die Patienten selbst sin
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Reparaturumfang bei Totalschaden geringer: Reparaturkosten sind zu zahlen!
Das Amtsgericht Heinsberg (Urteil vom 14.08.2019, Az. 35 C 62/18) hat erneut die Dispositionsfreiheit des Geschädigten
martina heck
Unzutreffende Angaben des Maklers im Exposé und seine Haftung
Immer häufiger werden Makler in die Vermittlung von Wohnraum eingebunden. Was passiert, wenn der Makler in dem dem Inte
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
LKA-Beschäftigter kann trotz Hetze auf Facebook Job behalten
Äußert ein Beschäftigter eines Landeskriminalamtes (LKA) bei einer Diskussion auf Facebook diffamierende und rassistisc
Rechtsanwalt Bernfried Rose
Der Abkehrwille als Kündigungsgrund
Stellt der in der Eigenkündigung des Arbeitnehmers enthaltene sogenannte "Abkehrwille" einen Grund fü
Rechtsanwalt Guido Kluck
Markenstreit: SAM ist gleich Sam
Der BGH hat dieses Jahr zu einem Streit um die Wortmarke SAM Stellung genommen (Urt. v. 07.03.2019 – I ZR 195/17). Dari
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kostenpflichtige Rufnummer für Widerrufsausübung
Das Landgericht Hamburg entschied mit Urteil vom 03.11.2015, dass die Verwendung einer kostenpflichtigen 01805er Rufnu
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Zuviel Schulbildung kann auch schaden
Ein Mann mittleren Alters war 25 Jahre lang Hausmeister in einer Schule gewesen. Eines Tages wurde er zum Schulleiter g