Rechtsanwalt Mathias Klose
Positives Fazit zum Bildungspaket
Zwei Jahre nach dem Inkrafttreten des Bildungs- und Teilhabepakets für die Kinder und Jugendlichen am 1. April 2011 blic
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Rechtsanwalt Mathias Klose
Sozialgerichtlicher Eilrechtsschutz bei tödlicher Krebserkrankung
Krebs ist eine der häufigsten Todesursachen in Deutschland, obwohl die Diagnose Krebs heute längst kein Todesurteil mehr
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
§ 202d StGB Datenhehlerei
Hessen hat in der Sitzung vom 3. Mai 2013 den Entwurf eines § 202d StGB, mit dem Datenhehlerei unter Strafe gestellt wer
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
AG Wiesbaden nagt am EGVP…
Das elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach -EGVP- soll die Arbeitsabläufe nicht nur in der Justiz vereinfachen
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Wenn die Polizei die POZILEI kontrolliert…
Da staunten die Polizisten bestimmt nicht schlecht. Bei einer Verkehrskontrolle in der Nähe von Flensburg stoppten sie e
Sönke Nippel
Strafklageverbrauch beim fortgesetzten Sozialleistungsbetrug durch Unterlassen
Der Leistungsempfänger nimmt eine Arbeit auf und zeigt dies der Bundesagentur oder dem Jobcenter nicht mit. Der Leistung
Rechtsanwalt Nikolaus Lutje
Ein schöner Anlass für eine strategische Neuausrichtung
In einem schönen Beitrag skizziert der werte Kollege Burhoff in seinem Blog die Entwicklung rund um das 2. Kostenrechtsm
Rechtsanwalt Steffen Liebl
CLLB Rechtsanwälte informieren: Schock für München - Fonds 2 Anleger: Insolvenzverwalter fordert Gelder zurück
München, den 03.05.2013 - Mit Schreiben vom 29.04.2013 wurden zahlreiche Anleger des München - Fonds 2 angeschrieben, di
Rechtsanwalt Guido Kluck
Arbeitsunfähigkeit des Selbständigen
Die wortgetreue Anwendung von allgemeinen Versicherungsbedingungen oder ihre enge Auslegung führt regelmäßig zu unbefrie
Rechtsanwalt Guido Kluck
BGH – Arbeitsunfähigkeit i.S.d. Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Krankentagegeldversicherung
BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEIL IV ZR 239/11
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Vorschnelles Urteil nach Asset Purchase
CK - Washington. Der amerikanische Prozess erlaubt auf mehreren Stufen den Erlass eines Urteils. Nahe seinem Ende kann
Rechtsanwalt John Miehler
BFH : Verrechnung von Lohnsteuererstattungsansprüchen mit “alten” Steuerschulden in der Inso
Der Fiskus ist immer wieder sehr kreativ, wenn es darum geht sich eine Sonderstellung im Insolvenzverfahren zu verschaff
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Mietrechtsreform 2013 – Die Neuerungen
Seit 01.05.2013 gilt in Deutschland ein neues Mietrecht, und das hat es in sich. Insbesondere können nun Vermieter, die
Rechtsanwalt Frank Weiß
„Made in Germany“ in der Werbung nur beschränkt zulässig
In der Werbung darf die Aussage „Made in Germany“ nur verwendet werden, wenn alle wesentlichen Produktionsschritte auch
Malte Winter
Kündigung wegen Kirchenaustritts
Der Austritt eines Mitarbeiters einer von einem katholischen Caritasverband getragenen Kinderbetreuungsstätte aus der ka
Malte Winter
Auskunftsanspruch einer abgelehnten Stellenbewerberin
Ein abgelehnter Stellenbewerber hat gegen den Arbeitgeber keinen Anspruch auf Auskunft, ob dieser einen anderen Bewerber
Rechtsanwalt Frank Weiß
„Bekömmlicher Wein“ als gesundheitsbezogene Formulierung nicht zulässig
Die Angabe „bekömmlich“ ist weder auf dem Etikett einer Weinflasche noch in der Werbung für das alkoholische Getränk er
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Verwechslungs gleichlautender Marken
CK - Washington. Das Markenamt der USA bezeichnete die Marken Sealtight und Sealtite für Schrauben im Sinne des E.I. D
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Störerhaftung bei Filesharing: Anschlussinhaber haftet nicht für Ehepartner
Störerhaftung des Anschlussinhabers bei Filesharing – das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main entschied mit Beschl
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
„Liefern Sie Ihr Trinkgeld bitte ab, bevor Sie gehen“
Ich bin nicht erstaunt: Die Frage, ob der Ober sein Trinkgeld beim „Chef“ abliefern muss, scheint in der Gastronomie der