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Rechtsanwalt Frank Weiß
Hausverbot für die Post
Hausverbot für die Post? Sofern keine Beeinträchtigungen des Eigentums vorliegen oder der Adressat höherwertige Interess
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Betriebsprüfer führt Toiletten-Tagebuch(!) und möchte Renovierungsarbeiten für sein WC von Steuer absetzen
Arbeitet ein Betriebsprüfer auch mal von Zuhause aus, kann er trotzdem nicht seine Toilettenkosten von der Steuer absetz
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Wie läuft ein Mediationsverfahren ab? 1. Phase: Auftragsklärung
Was Mediation ist, habe ich in meinem vorherigen Artikel erläutert.
Aber wie läuft ein Mediationsverfahren in der Praxis
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unterlassungserklärung durch Rechtsanwalt ohne Vorlage einer Vollmacht beseitigt ...
Im Zuge eines Abmahnverfahrens spielt die Unterlassungserklärung eine wichtige Rolle. Mit ihr gibt der Betroffene sein
Rechtsanwalt Frank Weiß
LG Freiburg: Urteil zu Massenabmahnung
Die Massenabmahnung ist eine gängiger Bezeichnung, wenn viele ähnliche oder gleichlautende Abmahnungen verschickt werde
Rechtsanwalt Frank Weiß
„Reservierung ist nach Verfügbarkeit des B-Kontingents möglich“ in AGB unzulässig
Das Amtsgericht Köln hat mit seinem Urteil vom 28.03.2013 die seit langem in Deutschland bestehende verbraucherfreundli
Rechtsanwalt Mathias Klose
Keine zusätzliche Hilfe im SGB XII für den Besuch des Elterngrabes
Sozialhilfeempfänger erhalten für den Besuch des Grabes ihrer Eltern keine zusätzlichen Leistungen im Rahmen der Altenhi
Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Köln zur irreführenden Werbung durch Experimentdurchführung
Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln entschied in seinem Urteil vom 19.04.2013 unter dem Aktenzeichen 6 U 206/12, dass d
Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Köln zum Fußnotenhinweis bei Werbeplakaten
Nahezu jeder Verbraucher kennt den Fluch des Kleingedruckten: Mag ein Angebot auch noch so toll klingen, so lässt sich
Rechtsanwalt John Miehler
Maßgegebender Zeitpunkt der Rechtshandlung BGH, Urteil vom 17.01.2013 – IX ZR 184/10, ZIP 2013, 322
Bei einer Lastschriftbuchung im Abbuchungsauftragsverfahren ist für die Voraussetzungen einer Insolvenzanfechtung der Ze
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Wegen Eiskrem zur Vernehmung in die USA
CK - Washington. Zwei mexikanische Eiskremhersteller streiten sich in den USA um ihre Marken. Ein Chef soll vernommen
Rechtsanwalt Nikolaus Lutje
Das IST starker Tobak
Der Handelsvertreter Blog, den ich jüngst mit seinem Zitat von markt intern selbst zitiert habe, greift meinen Beitrag a
Rechtsanwalt Guido Kluck
Unwirksame Ausschlussklauseln für Kapitalanlagen
Mit Abschluss einer Rechtsschutzversicherung erwartet der Versicherte, bei jeglichen juristischen Problemen anwaltliche
Malte Winter
Verzicht des Arbeitnehmers auf Urlaubsabgeltung
Ist das Arbeitsverhältnis beendet und ein Anspruch des Arbeitnehmers gemäß § 7 Abs. 4 BUrlG auf Abgeltung des gesetzlich
Malte Winter
Anfechtung der Vaterschaft durch den biologischen Vater auch im Fall der Samenspende
Der Bundesgerichtshof hat die Rechtsfrage entschieden, ob auch ein Samenspender als sog. biologischer Vater die rechtlic
Malte Winter
Dauer der Arbeitszeit bei fehlender ausdrücklicher Vereinbarung
Ist in einem Arbeitsvertrag die Dauer der Arbeitszeit nicht ausdrücklich geregelt, so gilt die betriebsübliche Arbeitsze
Rechtsanwalt Frank Weiß
Beschlagnahme bei der Augsburger Allgemeinen Zeitung rechtswidrig
Das Internet ermöglicht es seinen Nutzern nicht alleine, schnell und umfassend auf ein erhebliches Wissen zurückzugrei
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Mediation? Was ist das überhaupt?
Seit Inkrafttreten des Mediationsgesetzes im Juli 2012 rückt Mediation immer mehr in den Blick der Öffentlichkeit. Nur w
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Eine Sekunde zu spät – Berufung unzulässig und erfolglos
Um vor Gericht Recht zu bekommen, kann jede Sekunde zählen. Denn geht die schriftliche Begründung eines Anwalts für eine