Malte Winter
Entzug der Fahrerlaubnis wegen Alkoholabhängigkeit
Alkoholabhängigkeit des Fahrerlaubnisinhabers führt zur Annahme der mangelnden Fahreignung. Sofern eine Alkoholabhängigk
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Malte Winter
Einmal ist keinmal gilt nicht für harte Drogen!
Bereits der einmaligem Konsum von Betäubungsmitteln führt zur Annahme einer fehlenden Kraftfahreignung i.S.d. §§ 3 I S.1
Malte Winter
Lärmige Kindertagesstätte ist hinzunehmen!
Der durch die Nutzung des Außenspielbereichs einer Kindertagesstätte entstehende unvermeidbare Lärm spielender Kinder is
Malte Winter
Auktionsabbruch wegen Fahrzeugmangel?
Es ist zulässig, eine eBay-Auktion vorzeitig abzubrechen, wenn sich nach Auktionsbeginn herausstellt, dass das Fahrzeug
Malte Winter
Wiedererteilung der Fahrerlaubnis mittels wahrheitswidrig ausgestellter Therapiebescheinigungen
Einem Kraftfahrer, dem nach Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums und „erfolgreicher“ Teilnahme an einer Bera
Malte Winter
Scheinwerkvertrag - Einzelfallentscheidung zur Arbeitnehmerüberlassung
Der Kläger stand ab dem 05.08.2008 bei einem Reinigungsunternehmen in einem Arbeitsverhältnis. Dieses Reinigungsunterneh
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kosmetikproduzent verklagt Mittbewerber wegen "unsichtbarem" Anti-Schweißmittel
Ein Anti-Schweißmittel bringt Juristen zum Schwitzen: Zwei Produzenten von Anti-Schweißmitteln stehen vor Gericht wegen
Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Hamm: Endpreise für Ferienwohnung müssen Endreinigungskosten beinhalten
Anders als das vorausgegangene Urteil des Landgerichts hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden, dass die Reinigungsko
Rechtsanwalt Michael Langhans
Schläge als Erziehungsreaktion (nur von Sekten) verboten?
Folgende Mitteilung lässt meinen beschaulichen Landkreis in den Fokus treten:
Großeinsatz in Bayern: Die Polizei hat ins
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Dachboxen: Hardbox gegen Softbox
Nicht jedes Auto bietet beispielsweise bei einer Urlaubsreise ausreichend Platz und Stauraum, um zugleich eine angenehme
Rechtsanwältin Franziska Richardt
Dachboxen: Hardbox gegen Softbox
Nicht jedes Auto bietet beispielsweise bei einer Urlaubsreise ausreichend Platz und Stauraum, um zugleich eine angenehme
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
„Berufs – vs Familienplanung“ am Rhein
Im Herbst 2011 (per e-mail, dramaturgisch überarbeitet):
Re: Arbeitszeiterhöhung
Lieber Arbeitgeber,
ich arbeite schon s
Sönke Nippel
Das selbstgenutzte Hausgrundstück als Schonvermögen im Sinne des § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII
Grundsätzlich soll zwar das gesamte verwertbare Vermögen von dem Hilfesuchenden eingesetzt werden, § 90 Abs. 1 SGB XII.
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch Koch Media Österreich / Kanzlei .rka Rechtsanwälte
Die Kanzlei .rka Rechtsanwälte (Reichelt Klute Aßmann) mahnt aktuell für die Koch Media GmbH Österreich Urheberrechtsver
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Verschwörer zahlen kräftig
CK - Washington. Nach zweimaliger Revision verloren die Beklagten nicht nur deutlich, sondern erhielten auch kostenmä
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Verstärkte Prüfungspflichten für Rapidshare & Co.
In einer relativ frischen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof verstärkte Prüfungspflichten bei Filehostern wie Rapids
martina heck
“Gefährlicher Hund” dank uneinsichtigem Halter
Mit der Frage, auf welcher Grundlage eine Behörde einen Hund als einen im Einzelfall gefährlichen Hund im Sinne des § 3
Rechtsanwalt Mathias Klose
Aktuelles zum Elterngeld: Bei Vätern immer beliebter
Das Elterngeld erfreut sich weiterhin großer Beliebtheit. Die Möglichkeit, sich mit dem Elterngeld als finanzieller Ab
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Die dreibeinige Kaya darf nicht mehr ins Büro
Nun hat das Arbeitsgericht Düsseldorf (AZ: 8 Ca 7883/12) entschieden: Kaya muss daheim bleiben!
In meinem Artikel vom 07