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Dr. Sebastian Kraska

Datenschutz-Aufsicht Baden-Württemberg: Orientierungshilfe zu Privacy-Shield-Urteil

[IITR – 26.8.20] Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI) Baden-Württemberg, Herr Dr. Stefa

Rechtsanwalt Frank Weiß

Amazon: Prüfpflichten bei Verwendung derselben „ASIN“

Auf der Handelsplattform Amazon Marketplace ist es möglich, dass zwei Händler dieselbe Produktbeschreibung zu einem Ar

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Arbeitszeiterfassung mit Fingerabdruck nur mit Einwilligung

LAG Berlin-Brandenburg: Erfassung biometrischer Daten nicht erforderlich Arbeitnehmer müssen eine Arbeitszeiterfassung m

Rechtsanwalt Jürgen Frese

AG Krefeld: Nutzungsausfall fiktiv

Das Amtsgericht Krefeld hat mit Urteil vom 11.8.2020, Aktenzeichen 3 C 18/20, die beklagte Versicherung zur Zahlung fikt

Rechtsanwalt Jürgen Frese

AG Erkelenz zum Parkplatzunfall und Erstattung UPE/Verbringungskosten fiktiv

Das Amtsgericht Erkelenz hat mit Urteil vom 4.8.2020, Aktenzeichen 15 C 176/19, den gegnerischen Fahrzeugführer und sein

martina heck

Keine außergewöhnlichen Belastungen bei nicht wissenschaftlich anerkannten Behandlungsmethoden – hier: Tomatis-Therapie

Kosten für Heilbehandlungsmaßnahmen können grundsätzlich als „außergewöhnliche Belastungen“ im Rahmen der Einkommensteue

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Keine Videokonferenz eines Gesamtbetriebsrates wegen Corona-Pandemie

LAG Berlin-Brandenburg: Bei Wahlen ist Präsenzsitzung erforderlich Ein Arbeitgeber kann auch im Zuge der Corona-Pandemie

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer

Werbung für Fernbehandlung – ein Tabu?

Das Heilmittelwerbegesetz verbietet nicht die Fernbehandlung an sich, wohl aber die Werbung dafür. Diese ist grundsätzli

Rechtsanwalt Matthias Lederer

Mietzahlung und Corona: wie ist Rechtslage?

Die Corona-Krise hat insbesondere auch Mieter hart getroffen und bei nicht wenigen zu finanziellen Problemen geführt. Au

Rechtsanwalt Matthias Lederer

Aus dem Alltag eines Anwalts: Jaaber

Vor einigen Tagen gab es im spanischen Fernsehen ein Interview, in dem ein in einem Madrider Krankenhaus tätiger Arzt pe

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Artikelserie zum rechtmäßigen Bewerbungsverfahren – Teil 1

Unternehmen und Behörden fällt es zunehmend schwer, Arbeitsplätze zu besetzen. Die Zahl der offenen Stellen in Deutschl

Dr. Sebastian Kraska

Die Datenwoche im Datenschutz (KW34 2020)

[IITR – 23.8.20] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>

Rechtsanwalt Christian Luber

LG Hamburg: Ammerländer Hausrat-Versicherung zum Ersatz des Einbruchschadens verurteilt

Die Ammerländer Hausrat-Versicherung wurde nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partner

Rechtsanwalt Jürgen Frese

LG Aachen zum fiktiven Nutzungsausfall

Auch das LG Aachen hat sich in einem aktuellen Beschluss (12.08.2020, Az. 5 S 46/20) wie folgt zur Thematik “fiktiver Nu

Dr. Sebastian Kraska

Datenschutz-Behörden: länderübergreifende Prüfung zum Webseiten-Tracking

[IITR – 20.8.20] Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI) Baden-Württemberg wird zeitgleich

Rechtsanwalt Frank Weiß

Irreführung durch Bezeichnung als „Gütesiegel“

Der BGH hat mit Urteil vom 04.07.2019, Az. I ZR 161/18 auf mehrere Kriterien für das rechtmäßige Bezeichnen eines Sieg

martina heck

Maulkorb: gerichtlicher Vergleich und behördliche Anordnung sind zwei Paar Schuhe

sdr Existiert eine ordnungsbehördliche Verfügung, mit der ein Maulkorbzwang für einen Hund angeordnet wurde, so können V

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Betreuerin bekommt Mindestlohn für 147 Stunden pro Woche

Ein Unternehmen, das seinen Kunden eine „24-Stunden-Pflege zu Hause“ verspricht, darf die hierfür eingesetzten Arbeitskr

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Der Dombauer

An einer großen Baustelle kam einmal ein Spaziergänger vorbei und fragte drei Arbeiter: “Was macht ihr hier?” Der Erste

Rechtsanwalt Udo Schwerd

Vertrauensschutz für eigenkapitalersetzende Gesellschafterdarlehen

Der BFH bekräftigt in einem aktuellen Urteil vom 10.12.2019 den Vertrauensschutz für Gesellschafterdarlehen, die bis zum