Malte Winter
Doppelbelastung durch Erbschaft- und Einkommensteuer bei Vererbung von Zinsansprüchen
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Doppelbelastung mit Erbschaft- und Einkommensteuer
Alle Themen
Zeige 10941-10960 von insgesamt 32265 Artikel
Malte Winter
MPU nicht absolviert - Fahrerlaubnisentziehung
Ist aufgrund eines ärztlichen Gutachtens der Rückschluss auf Alkoholmissbrauch möglich, so hat die Fahrerlaubnisbehörde
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW23 2015)
[IITR – 7.6.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>&
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Der Werkbegriff im Urheberrecht
Nicht jeder kreative Gedanke, nicht jede Idee oder Plan oder Schöpfung, sind sie auch noch so ausgefallen, genießen urhe
Rechtsanwalt Frank Weiß
Affiliate und Anspruch auf Handelsvertreterausgleich
Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 24. April 2015 entschieden, dass die Figur des Handelsvertreters im Sinn
Rechtsanwalt Frank Weiß
Finanzierungsangebot muss Name und Anschrift der Bank enthalten
Händler, die in ihrer Werbung eine Finanzierung anbieten, müssen Name und Adresse des Finanzdienstleisters angeben. Da
Rechtsanwalt Frank Weiß
Schlafzimmer ohne Matratze komplett?
Der BGH hat entschieden, dass eine Werbung für ein Schlafzimmer mit der hervorgehobenen Aussage "Komplett" irreführend
Rechtsanwalt Michael Langhans
Wie Familiengerichte versagen…
Dazu schreibt der Bayerische Rundfunk:
Grundlage für die Entscheidung des Familiengerichts sind unter anderem die Einsch
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Mit Sitzstreik höheres Gehalt erzwingen? Keine gute Idee…
Wer ein höheres Gehalt mit einem „Sitzstreik“ ausgerechnet im Dienstzimmer des Vorgesetzten durchsetzen will, muss mögli
Malte Winter
Omnibus - keine erhöhte Rücksichtnahme bei älterem Fahrgast
Omnibusfahrgäste sind grundsätzlich dazu verpflichtet, selbst umgehend für sicheren Halt zu sorgen, nachdem sie den Bus
Malte Winter
Beim Parken auf mobile Halteverbotsschilder achten!
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem Berufungsverfahren erneut bestätigt, dass an die Sichtbarkeit
Malte Winter
Bei 'TÜV' neu kann ein mangelfreies Fahrzeug erwartet werden
Wird ein Gebrauchtfahrzeug im Rahmen einer eBay-Auktion mit dem Zusatz "TÜV neu" beschrieben, so kann dies als i.d.R. al
martina heck
Zolltarif: Richtigkeit der Einreihung geht dem Gleichheitssatz vor
Immer wieder stellt sich die Frage, ob eine eingeführte Ware in die richtige Unterposition der Kombinierten Nomenklatur
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
UAE wieder die größten, tollsten und teuersten.
Die Vereinigten Arabischen Emirate sind bekannt dafür, dass es immer das Größte, Schönste und Teuerste sein soll, nun ge
Rechtsanwalt Frank Weiß
Erledigungserklärung nach Abschlusserklärung
Das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) hat im Rahmen seines Urteils vom 17. März 2015 eine Kostenfalle aufgezeigt. Gibt d
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zur Haftung bei Missbrauch des mobilen TAN-Verfahrens
Das Amtsgericht (AG) in Bonn hat mit seinem Urteil vom 11.02.2015 unter dem Az. 109 C 244/14 entschieden, dass eine Ba
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Lange gerichtliche Wartezeiten in Filesharing-Angelegenheiten
In den letzten Monaten häufen sich so langsam die Klageverfahren in Filesharing-Mandaten. Offenbar scheint es insgesamt
Rechtsanwalt Michael Langhans
Über KiMiss: Kindswohlgefahr zwischen Eltern plastischer gestalten
KiMiss ist ein Projekt der Universität Tübingen, um einzuschätzen wie sich Verhalten eines Elternteils auf das Kindswohl
Rechtsanwalt Michael Langhans
Immer mehr Sorgerechtsentzüge
… das berichten sowohl der bayerische Rundfunk für Bayern als auch WA für NRW.
Beide kommen unter Berufung auf statisti
Rechtsanwalt Michael Langhans
Feiertag/Brückentag
Heute also Feiertag in Bayern – und ich bin natürlich im Büro und habe natürlich später Termine.
Gleichzeitig darf ich