Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung satco europe GmbH
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma satco europe GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Hans M
Alle Themen
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Rechtsanwalt Stefan Loebisch
OLG München: E-Mail-Werbung gegenüber Bestandskunden einer Partnerbörse
E-Mail-Werbung für Dating-Plattform – das Oberlandesgericht (OLG) München entschied mit Urteil vom 15.02.2018, Az. 29 U
martina heck
Der Bustransfer zur Betriebsfeier und die Lohnsteuer
Immer wieder kommt es zu Diskussionen über die Frage, wie Kosten einer Betriebsfeier steuerrechtlich zu beurteilen sind
Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Pflicht zur Arbeit an einem Samstag? LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 8. Februar 2018
Auch wenn im Arbeitsvertrag der Samstag zunächst nicht als Arbeitstag vorgesehen ist, kann dies später betriebsüblich w
Rechtsanwalt Lars Rieck
Wissen zur DSGVO – Die Aufsichtsbehörde stellt klar
Endlich hat eine der für die Überwachung der Einhaltung der DSGVO ab 25. Mai 2018 zuständigen Behörden Stellung bezogen
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Weitere Ungereimtheiten bei P&R-Containern
Existiert ein Teil der P&R-Container gar nicht? – Anleger können Schadensersatzansprüche prüfen
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Debcon GmbH 2018: Inkasso für DigiRights Administration GmbH
Filesharing-Zahlungsaufforderungen durch die Debcon GmbH – das Inkassounternehmen aus Bottrop versucht aktuell, „Restsc
Rechtsanwalt Mikhail A. Kartashov
Wenn ein Deutscher der Erbe gesetzlich in Russland erwerben oder eingeben möchtet
Liegt kein Testament vor, gilt in Russland die gesetzliche Erbfolge. Das Grundprinzip diese Erbfolge ist das Verwandtsch
Rechtsanwalt Lars Rieck
Wissen zur DSGVO 2 – Fragen & Antworten
Heute gibt es endlich Antworten auf einige drängenden Fragen von Fotografinnen & Fotografen zur DSGVO (siehe unten)
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW18 2018)
[IITR – 6.5.18] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
DSGVO: Keine Panik!
Einige Mittelständler, darunter auch Ärzte und Zahnärzte, planen - so wurde uns berichtet - zum 25. Mai ihre Webseiten a
Rechtsanwalt Christian Luber
OLG Jena: Motiv zur Brandstiftung ersetzt nicht Feststellung einer vorsätzlichen Inbrandsetzung
Die Feststellung, dass der Versicherte ein Motiv zur Brandstiftung hat, erlaubt nicht den Rückschluss auf eine vors
martina heck
Auch eine konkludente Zustimmung zur Mieterhöhung ist möglich – und ausreichend
Die Zustimmung eines Mieters zur Mieterhöhung kann auch durch konkludentes Handeln, also die – zumindest mehrfache – vo
martina heck
Auch islamischer Verein muss Extremismus-Vorwurf widerlegen – sonst keine Gemeinnützigkeit
Dass ein Verein als gemeinnützig anerkannt ist, ist bekanntlich in mehrfacher Hinsicht für Verein und Mitglieder releva
Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Datenschutzgrundverordnung - Pflichten der Verantwortlichen
Am 25.05.2018 endet die Übergangsfrist zur Geltung der Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung - DSGVO).
Rechtsanwalt Mathias Nittel
Alno Anleihe – Schadenersatz gegen Ex-Vorstände
Alno Anleihe – Schadenersatz gegen Ex-Vorstände
30. April 2018 – Im Juli 2017 hat der Küchenhersteller Alno AG Insolven
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Rechtsanwalt Yussof Sarwari für Oktano GmbH wegen „Teenagers Dream 78 – Die kleine Sau Kalina“
Einige bekannte Rechteinhaber versuchen schon seit Jahren, die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke (z.B. Filme, Musik, Co
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung für Kaffeekapseln erfordert vollständige Preisangaben
Mit Urteil vom 24.10.2017, Az. 4 HK O 4/17 entschied das Landgericht Koblenz, dass bei der Werbung für Kaffeekapseln n
martina heck
Eine Klageerhebung ohne qualifizierte elektronische Signatur ist auch beim Finanzgericht unzulässig
Das Finanzgericht Köln hat entschieden, dass eine Klage nicht wirksam durch eine einfache email erhoben werden kann. Na
Dr. Sebastian Kraska
IAPP DPI Deutschland: Datenschutz-Konferenz in München
[IITR – 1.5.18] Die IAPP (International Association of Privacy Professionals) organisiert am 18. und 19. September 2018