Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit Prüfzeichen
Mit einem Prüfzeichen zu werben und damit einem Produkt ein besonders seriöses Erscheinungsbild in Hinsicht auf Sicher
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Rechtsanwalt Mathias Klose
Neufassung von § 39 SGB II erschwert den Rechtsschutz für SGB II-Empfänger
Im Bereich des Sozialrechts haben Widerspruch und Klage grundsätzlich aufschiebende Wirkung. D.h. wird die zunächst erfo
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
„Hoffe das alle verbrennen“ – fristlose Kündigung rechtmäßig
Wer öffentlich in einem Facebook-Kommentar auf den Brand eines Flüchtlingswohnheims mit der Hoffnung auf Tote reagiert,
Rechtsanwalt Frank Weiß
Rechtswahlklauseln für Online-Shops nur begrenzt wirksam
Der EuGH hatte in einem Vorabentscheidungsverfahren darüber zu befinden, welches Recht im Fall des grenzüberschreitend
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Geringere betriebliche Witwenrente bei Liebe zwischen Jung und Alt
Ein großer Altersunterschied zwischen zwei Eheleuten kann eine Kürzung einer betrieblichen Witwenrente begründen. Sieht
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Ausnahmsweise mal nicht schweigen
In der Regel ist Schweigen die sinnvollste Verteidigung gegen Straftatvorwürfe. Es gibt aber auch Ausnahmen:
Ein kleines
Rechtsanwalt Lars Rieck
Erfolgreiche Klage durch IPCL Rieck gegen unberechtigte Markenabmahnung.
Erneut ein markenrechtlicher Erfolg für IPCL Rieck & Partner am Landgericht Kiel. Für einen gewerblichen Mandanten h
martina heck
Hundesteuer – “Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt”
Das Bundesverwaltungsgericht hatte bereits 2014 entschieden (worüber wir hier berichtet hatten), dass eine Hundesteuer f
Rechtsanwalt Frank Weiß
Einwilligung in den Erhalt von telefonischen Werbeanrufen
Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass die Einwilligung in den Erhalt telefonischer Werbeanrufe nur dann wirksam
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
BAG verwirft wieder mal arbeitsvertragliche Verfallsklauseln
Arbeitsvertragliche Verfallsklauseln für rückwirkende Lohnforderungen sind häufig unwirksam. Das hat am Mittwoch, 24.08.
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutzbeauftragter Mecklenburg-Vorpommern: Kommunikation nach allen Seiten
[IITR – 29.8.16] Reinhard Dankert gehört zu den wenigen, die nicht als Jurist, sondern als Politiker beziehungsweise als
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW34 2016)
[IITR – 28.8.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bezieht sich urheberrechtlicher Auskunftsanspruch auch auf Reseller
Mit Urteil vom 05.08.2016 hat das Landgericht Leipzig unter dem Aktenzeichen 05 S 628/05 entschieden, dass sich der ur
Rechtsanwalt Frank Weiß
Untersagte Berufsbezeichnung auch in sozialem Netzwerk unzulässig
Mit Urteil vom 01.06.2016 hat das Landgericht Bonn entschieden, dass eine untersagte Berufsbezeichnung auch in soziale
Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer
BGH schränkt eBay Betrügereien ein
eBay – Mein ein für alles. Die Werbung verspricht nicht zu Unrecht ein schier unbegrenztes Warenangebot, das kaum einen
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Geschwindigkeit ist schön, doch Sicherheit ist besser
Bereits im Kleinkindalter hocken die Jungs, im Gegensatz zu den Mädchen mit ihren zahlreichen Puppen und Kuscheltieren,
Karsten Socher
FotoTV.: Düstere Fashionfotografie
Liebe Fotofreunde, zum Wochenende gibt es wieder ein interessantes Video von FotoTV. Der Websender rund um die Fotograf
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verjährungshemmung durch Antrag auf Erlass einer Unterlassungsverfügung
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 24.05.2016 unter dem Az. 6 U 171/14 entschi
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Filesharing-Bettelbrief der Woche
Es kommen ja in schöner Regelmäßigkeit Schreiben von abmahnenden Anwälten oder nachträglich beauftragten Inkasso-Unterne
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
„Wenn ich die zwei Fratzen da drüben sehen muss…“
Wer sich in einem Gerichtssaal nicht zu benehmen weiß, muss mit einem Ordnungsgeld rechnen. Bezeichnet ein Kläger in ein