Malte Winter
Kaltes Wasser im Hotel?
Vorliegend war im Hotelzimmer wegen eines technischen Defekts kein warmes Wasser verfügbar. Dies rechtfertigt eine Minde
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Dr. Sebastian Kraska
Präsentationsfolien zum Datenschutz-Vortrag: Facebook-Like-Button und Webanalyse im Focus der Datenschutz-Aufsichtsbehörden
Hier finden Sie die Präsentationsfolien des Vortrags zum Thema ”Facebook-Like-Button und Webanalyse im Focus der Datensc
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Halten Amtsgerichte auch Winterschlaf?
Am 16.08.2011, also im “Sommer”, unternahm ich eine Reise Richtung Bodensee, um am Amtsgericht Tettnang einen Gerichtste
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Kein Zugverkehr
Wir Hauptstädter sind nun endgültig die Lachnummer der Republik.
Schuld ist nicht etwa der schnellste Justizminister de
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Umsatzsteuer bei Anästhesisten
Gewusst? Narkoseleistungen bei Schönheitsoperationen sind umsatzsteuerpflichtig.
Bundesfinanzhof, Urteil vom 06.09.2011,
Malte Winter
Vertrauensschutz für „Altverträge“ bei der Auslegung einer Verweisungsklausel als Gleichstellungsabrede?
Eine vor dem 1. Januar 2002 arbeitsvertraglich vereinbarte dynamische Verweisung auf einen Tarifvertrag („Altvertrag“) i
Malte Winter
Sachverständigenkosten können grundsätzlich voll geltend gemacht werden
Nach Ansicht des Gerichts können Sachverständigenkosten vom Geschädigten grundsätzlich als erforderlicher Herstellungsau
Malte Winter
Mitbestimmung bei Versetzungen während eines Arbeitskampfs
Die Versetzung arbeitswilliger Arbeitnehmer aus einem nicht bestreikten Betrieb in einen von einem Arbeitskampf betroffe
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Keine höheren Renten für Stasi-Mitarbeiter
Ehemalige Stasi-Mitarbeiter haben keinen Anspruch auf höhere Renten. Es ist nicht zu beanstanden, dass die Renten nach
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Wenn der Chef den “gelben Zettel” sofort sehen möchte…
Arbeitgeber können generell schon vom ersten Krankheitstag an eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung verlangen. Angemess
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Eingeschlafener Richter? – schon wieder ein neuer Fall!
Die geschlossenen Augen und das plötzliche Aufschrecken eines Richters während einer Gerichtsverhandlung müssen nicht a
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Bundeswehr an der Arbeitsrechtsfront (gleichzeitig: Zur Bedeutung von Wikipedia)
Die Bundeswehr hat sicher schon genug Scherereien, in bewaffneten Konflikten – aber die werden selten mit derselben psy
Rechtsanwalt Guido Kluck
Die Rechtslage zum Thema Gewerbeauskunft-Zentrale
Unter dem Stichwort „Internetabzocke“ oder „Abzocke im Internet“ tauchte in diesem Jahr besonders gerne auch der Name „G
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
BAG zum Einsatz von Streikbrechern
Versetzen Arbeitgeber arbeitswillige Streikbrecher in einen bestreikten Betrieb, muss der Betriebsrat nicht vorher zust
Malte Winter
Kündigung gegenüber einem minderjährigen Auszubildenden
Das Berufsausbildungsverhältnis beginnt mit einer Probezeit. Während dieser Zeit kann es gemäß § 22 Abs. 1 des Berufsbil
Malte Winter
Wildunfall - Vollbeweis notwendig?
Der Vollbeweis bei einem Wildunfall ist nicht erforderlich, wenn das Tier an der Unfallstelle nicht aufgefunden werden k
Malte Winter
Winterdienst nur für Erdgeschossmieter?
Im vorliegenden Fall waren die Erdgeschossmieter über die Hausordnung dazu verpflichtet worden, den Winterdienst zu über
Malte Winter
Hebeanlage von Doppelstockgarage - Sondereigentum?
Das an einer Doppelstockgarage gebildete Sondereigentum erstreckt sich auf die dazugehörige Hebeanlage, wenn durch diese