Rechtsanwalt Frank Weiß
Patentverletzung durch Ersatzrasierklingen
In einem Berufungsverfahren kam das Oberlandesgericht Düsseldorf mit Urteil vom 11.01.2018, Az. I-15 U 66/17 zu dem Er
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Rechtsanwalt Jürgen Frese
Die frühe Einbindung des Sachverständigen
Der Aachener Sachverständige Dr. Möhler (Sachverständigenbüro Dr. Möhler & Görtz) befürwortet in einem Aufsatz in d
martina heck
Wer haftet für den Sturz auf der Rampe zum Festzelt?
Veranstaltungen von Vereinen bergen immer Risiken. Was passiert zum Beispiel, wenn ein Besucher einer Veranstaltung stü
Rechtsanwalt Udo Schwerd
Vertrauensschutz in Kopf-und-Seele-Rechtsprechung des BSG
Die Berufung auf Vertrauensschutz für die Vergangenheit ist ein letzter Strohhalm zur Abwendung von Beitragsnachforderu
Rechtsanwalt Udo Schwerd
Kein Vertrauensschutz wegen Betriebsprüfung ohne Feststellungen
Ergeben sich anlässlich der nachträglichen Feststellung einer Sozialversicherungspflicht der GmbH-Geschäftsführer für z
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung satco europe GmbH
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma satco europe GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Hans M
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
OLG München: E-Mail-Werbung gegenüber Bestandskunden einer Partnerbörse
E-Mail-Werbung für Dating-Plattform – das Oberlandesgericht (OLG) München entschied mit Urteil vom 15.02.2018, Az. 29 U
martina heck
Der Bustransfer zur Betriebsfeier und die Lohnsteuer
Immer wieder kommt es zu Diskussionen über die Frage, wie Kosten einer Betriebsfeier steuerrechtlich zu beurteilen sind
Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Pflicht zur Arbeit an einem Samstag? LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 8. Februar 2018
Auch wenn im Arbeitsvertrag der Samstag zunächst nicht als Arbeitstag vorgesehen ist, kann dies später betriebsüblich w
Rechtsanwalt Lars Rieck
Wissen zur DSGVO – Die Aufsichtsbehörde stellt klar
Endlich hat eine der für die Überwachung der Einhaltung der DSGVO ab 25. Mai 2018 zuständigen Behörden Stellung bezogen
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Weitere Ungereimtheiten bei P&R-Containern
Existiert ein Teil der P&R-Container gar nicht? – Anleger können Schadensersatzansprüche prüfen
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Debcon GmbH 2018: Inkasso für DigiRights Administration GmbH
Filesharing-Zahlungsaufforderungen durch die Debcon GmbH – das Inkassounternehmen aus Bottrop versucht aktuell, „Restsc
Rechtsanwalt Mikhail A. Kartashov
Wenn ein Deutscher der Erbe gesetzlich in Russland erwerben oder eingeben möchtet
Liegt kein Testament vor, gilt in Russland die gesetzliche Erbfolge. Das Grundprinzip diese Erbfolge ist das Verwandtsch
Rechtsanwalt Lars Rieck
Wissen zur DSGVO 2 – Fragen & Antworten
Heute gibt es endlich Antworten auf einige drängenden Fragen von Fotografinnen & Fotografen zur DSGVO (siehe unten)
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW18 2018)
[IITR – 6.5.18] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
DSGVO: Keine Panik!
Einige Mittelständler, darunter auch Ärzte und Zahnärzte, planen - so wurde uns berichtet - zum 25. Mai ihre Webseiten a
Rechtsanwalt Christian Luber
OLG Jena: Motiv zur Brandstiftung ersetzt nicht Feststellung einer vorsätzlichen Inbrandsetzung
Die Feststellung, dass der Versicherte ein Motiv zur Brandstiftung hat, erlaubt nicht den Rückschluss auf eine vors
martina heck
Auch eine konkludente Zustimmung zur Mieterhöhung ist möglich – und ausreichend
Die Zustimmung eines Mieters zur Mieterhöhung kann auch durch konkludentes Handeln, also die – zumindest mehrfache – vo
martina heck
Auch islamischer Verein muss Extremismus-Vorwurf widerlegen – sonst keine Gemeinnützigkeit
Dass ein Verein als gemeinnützig anerkannt ist, ist bekanntlich in mehrfacher Hinsicht für Verein und Mitglieder releva
Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Datenschutzgrundverordnung - Pflichten der Verantwortlichen
Am 25.05.2018 endet die Übergangsfrist zur Geltung der Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung - DSGVO).