Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Spanien und das HABM
In seinem aktuellen Newsletter wertet das HABM Markenanmeldungen aus Spanien aus.
Insgesamt wurden von spanischen Untern
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Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Günstiger Spargel als Kündigungsgrund
Einer Verkäuferin, die Preise von Waren (hier: Spargel) eigenmächtig senkt, um diese dann selbst zu kaufen, kann fristlo
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 25. – 29. Oktober 2010
Die Frankfurter Polizei kündigt hier für die Woche vom 25.-29.10.2010 folgende Geschwindigkeitskontrollen an:
am
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Fall “Emmely” – die Urteilsgründe des BAG liegen nun vor
Der Fall der Kassiererin “Emmely”, die im Jahre 2008 zwei verlorene Flaschenpfandbons im Wert von € 1,30 eigenmächtig ei
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Wechselkennzeichen ab Mitte 2011 – Umfrage: Dadurch mehr Fahrzeugverkäufe?
Ab Mitte 2011 soll in Deutschland das Wechselkennzeichen auch für private Kraftfahrer eingeführt werden. Damit können si
Rechtsanwalt Dr. Thomas Bode
Stunde 1. - Einfache Übungen
I. BücherempfehlungenAuslegungsmethodik im Strafrecht an dem Beispielsfall "Emy von der Zirbelnuss": Bemerkungen zur Sac
Jean Gutschalk
Rechtsanwalt Gutschalk zum Thema: Fahren unter Drogen - Mate de Coca bzw. Cocamate
Rechtsgebiet: Verkehrsrecht, BtMG, Fahrerlaubnisrecht
Das Oberlandesgericht Zweibrücken (OLG Zweibrücken, 18.05.2009
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Sind Urlaubsansprüche “ewig”? Die Rebellen aus Düsseldorf holen zum nächsten Schlag aus…
…oder entfachen eine Revolte im Wasserglas.
Düsseldorf ist eigentlich keine rebellische Stadt (Heinrich Heine, in Deuts
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Zweifache fahrlässige Tötung: 3 Jahre Gefängnis
Schreibmaschine berichtet hier, dass das LG Würzburg eine Fahrzeugführerin aufgrund eines Verkehrsunfalles wegen zweif
Rechtsanwalt Nils Wittmiss
Urlaubsansprüche unterliegen der Verjährung
Auch bei fortdauernder Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers verjähren dessen Urlaubsansprüche innerhalb der regelmäßig
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Herstellen von Zahlungskarten, Computerbetrug und Verschaffung von gefälschten Karten
Das Herstellen zahlreicher Zahlungskarten mit Garantiefunktion ist nur eine Tat im Sinne des § 152a StGB, wenn es jewe
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Skimmen allein ist nicht als Nachmachen von Zahlungskarten strafbar
Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 14.09.2010 in dem Verfahren 5 StR 336/10 festgestellt, dass ei
Rechtsanwalt Nils Wittmiss
Kein Anspruch auf Sonderzahlungen während der Elternzeit
Während der Elternzeit ruht das Arbeitsverhältnis kraft Gesetzes, mit der Folge, dass nicht nur der Anspruch auf laufend
Rechtsanwalt Nils Wittmiss
Kein Anspruch auf Sonderzahlungen während der Elternzeit
Während der Elternzeit ruht das Arbeitsverhältnis kraft Gesetzes, mit der Folge, dass nicht nur der Anspruch auf laufend
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Das Prüfungsrecht des Bundespräsidenten
Angenommen der Bundespräsident hält ein ihm gem. Art. 82 I GG zur Ausfertigung und Verkündung vorgelegtes Gesetz für inh
Rechtsanwalt Jan Willkomm
BSG: Scheingemeinschaftspraxen – Verbot der Null-Beteiligung?
In der medizinrechtlichen Fachpresse verbreitete die aktuelle Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 23.06.2010 (Akte
Rechtsanwalt Steffen Liebl
IVG Euroselect Vierzehn GmbH & Co KG (“The Gherkin“)
CLLB Rechtsanwälte erstreiten für Anleger Urteil gegen Deutsche Bank: LG Wuppertal verurteilt Bank zur kompletten Rücka
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Beschaffung und Einsatz gefälschter Kreditkarten ist eine Tat
In seinem Beschluss vom 28. September 2010 in dem Verfahren 5 StR 383/10 hat der Bundesgerichtshof sich mit der Fra
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bei Mord kein minder schwerer Fall des Totschlages
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 5.10.2010 in dem Verfahren 1 StR 478/10 ausdrücklich darauf hinge
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Tellerwäscher II - beim Geschirrspülen erwischt und nicht (mehr) gefeuert
Wir hatten über den launigen Prozess aus Bayern ja bereits berichtet, in dem eine Dame aus der Provinz von einer Gemeind