Rechtsanwalt Thomas Brunow
Unfall: Nachzügler in der Kreuzung
Unfall Haftung: Später Nachzügler im Kreuzungsbereich ist nicht mehr vorfahrtsberechtigt Nachzügler muss Kreuzungsbereic
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Rechtsanwalt Michael Langhans
LawLiveam 13.11.2016 ab 19 Uhr
LawLive war letzten Sonntag dafür, dass nichts wirklich groß angekündigt und verbreitet war, ein Erfolg. Es war von Anfa
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Fahrverbot trotz Kündigung
Kein Absehen vom Fahrverbot aufgrund angedrohter Kündigung des Arbeitsverhältnisses (Kammergericht Berlin, Beschluss vom
Rechtsanwalt Jürgen Frese
AG Heinsberg: Fiktiver Nutzungsausfall
Es gibt ja immer noch Versicherungen, die den Irrglauben verbreiten, es gäbe keinen “fiktiven Nutzungsausfall”. Das AG H
Dr. Sebastian Kraska
Ideengeschichte des Privacy by Design – Teil 5: Die Zurückeroberung der Nutzersouveränität
[IITR – 31.10.16] Dass der transatlantische Versuch, im PETTEP-Projekt („Privacy Enhancing Technologies Testing and Eval
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW43 2016)
[IITR – 30.10.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Aufsichtsbehörden: Erneute Prüfung von internationalen Datentransfers
[IITR – 30.10.16] Verschiedene Datenschutz-Aufsichtsbehörden der Länder planen aktuell eine erneute Überprüfung, auf wel
Dr. Sebastian Kraska
IAPP München: Datenschutz-Ausblick 2017 mit Präsident der Bayerischen Datenschutz-Aufsicht am 1.12.2016
[IITR – 29.10.16] Die Mitglieder von IAPP München treffen sich am 1.12.16 abends zur Veranstaltung „2017 Privacy Outlook
Karsten Socher
Darum solltet ihr die Uhrzeit in eurer Kamera richtig einstellen
Am Wochenende ist es wieder so weit: Die Uhren werden umgestellt und zwar von der Sommerzeit auf die Winterzeit. An die
Rechtsanwalt Michael Langhans
Die Beschleunigungsrüge
Endlich ist es wieder möglich, eine gesonderte Beschwerde bei Verfahrensverzögerungen einzulegen. Während die bisherige
Dr. Sebastian Kraska
Deutsche Betriebe: Abhängigkeit von Daten und Mitbestimmung
[IITR – 27.10.16] Am 24. November 2016 findet unter dem Titel „Deutsche Betriebe: Abhängigkeit von Daten und Mitbestimmu
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Gebühren des Zeugenbeistandes
In seinem Beschluss vom 26.09.2016 (1 Ws 145/16) hat das OLG Braunschweig sich erneut mit den Gebühren eines Zeugenbeist
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bußgeld: FKK-Club Werbung auf Anhänger
In dem vom Amtsgerichts München entschiedenen Verfahren 1123 OWi 239 Js 100247/16 hatte der Geschäftsführer eines FKK Cl
Rechtsanwalt Lars Rieck
OLG Köln: Angabe einer Telefonnummer im Online-Handel nicht zwingend!
Das Oberlandesgericht Köln (Az. 6 U 180/15) hat am 08.07.2016 die Entscheidung des LG Köln bestätigt, dass der Betreiber
Rechtsanwalt John Miehler
Pfändungsschutzkonto (p-Konto- Bescheinigung)
Das Pfändungsschutzkonto (P-Konto) ermöglicht es Ihnen, trotz Pfändung Ihres Kontos über einen zum Leben notwendigen Soc
Rechtsanwalt Michael Langhans
LawLive: Das YouTube Live Format zum mitmachen: Recht haben und Recht bekommen
YouTube Livestream mit Mitmachmöglichkeiten, Fragen per Chat oder PN können während der Sendung eingebracht werden.
Das
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Es tut sich etwas im Filesharing-Revier – 10 jährige Verjährungsfrist / Gegenstandswert / sekundäre Darlegungslast – Der BGH spricht wieder
Einige Entscheidungen des Bundesgerichtshofes der letzten Monate zum Thema Filesharing sind bemerkenswert und insbesonde
martina heck
Mini-Bullterrier oder Bullterrier? – Die Nachweisproblematik
Bei Mini-Bullterriern handelt es sich nicht um Hunde, die allein aufgrund ihrer Rasse als „gefährlich“ eingestuft werden
Rechtsanwalt Marcus Dury
ODR-Plattform: Verlinkung bei Amazon, Ebay und Co. erforderlich?
Wie bereits mehrfach berichtet, müssen Online-Shop Betreiber seit dem 09. Januar 2016 auf ihrer Shop Seite einen Link zu
Sönke Nippel
Einkomensmindernde Anrechnung von Leistungen zur Sterbegeldversicherung
Gemäß § 33 Abs. 2 SGB XII können die für eine Sterbegeldversicherung erforderlichen Aufwendungen von dem Leistungsträger