Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Kein Recht für Arme
CK - Washington. Deutsche Mandanten, darunter Unternehmen, erklären oft, dass sie sich den Prozess in den USA nicht le
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Dumpingpreise eines Zahnarztes
Die Jagd nach Gutscheinen im Internet ist ein ungemein angesagtes Vergnügen. Auf Portalen wie Groupon oder DailyDeal kön
Rechtsanwalt Frank Weiß
Reichweite Meinungsfreiheit in Onlineforum - LG Augsburg, Az 1 Qs 151/13
Wie weit reicht Meinungsfreiheit? Obschon ein wichtiges Grundrecht in einer Demokratie, kann es auf Grund entgegenstehen
Rechtsanwalt Frank Weiß
Vertragsstrafe wegen Nennung eines nicht (mehr) tätigen Autors im Impressum
Weil ein Verlag unzulässig mit dem Namen eines nicht (mehr) bei ihm tätigen Autoren "warb", verurteilte ihn das Landgeri
Rechtsanwalt Mathias Klose
Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung im SGB II bei Laktoseintoleranz
Entstehen einem Leistungsempfänger von Arbeitslosengeld II mit Laktoseintoleranz aufgrund seiner vegetarischen Lebenswei
Malte Winter
Winterdienstvertrag - Dienst- oder Werkvertrag?s
Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zum "Winterdienstvertrag" getroffen und damit geklärt, ob es sich dabei um e
Malte Winter
Schadensvertiefung bei Vorschäden - bitte nachweisen!
Ist ein Fahrzeug, das bereits Vorschäden aufwies, bei einem Unfall beschädigt worden, so muss der Geschädigte nachweisen
Malte Winter
Verletzung eines Pferdehalters durch ein Pferd
Wird eine Weide, auf der sich nur fremde Pferde befinden, von einem Pferdehalter mittig überquert, so verzichtet er in d
Malte Winter
Winterdienstvertrag - Dienst- oder Werkvertrag?
Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zum "Winterdienstvertrag" getroffen und damit geklärt, ob es sich dabei um e
Rechtsanwalt Frank Weiß
Hinweispflicht bei bundesweiter Werbung bei identischen Unternehmensbezeichnungen
Wenn von einem Unternehmen (hier "Peek & Cloppenburg") zwei gleichnamige Gesellschaften an verschiedenen Standorten
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässige Wettbewerbsbeschränkung durch bloße Kontaktaufnahme eines Herstellers mit Händler
Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) entschied mit Beschluss vom 06.11.2012, dass ein Telefonanruf bei einem O
Rechtsanwalt Mathias Klose
Berücksichtigung eines Darlehens als Einkommen im Wohngeldrecht
Sind Darlehensvereinbarungen zwischen nahen Verwandten nicht eindeutig und klar, können die aus diesen Vereinbarungen fo
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW23 2013)
Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Fluggastdaten, Genom,
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Internetverlag und Verleumdung
CK - Washington. Der Kläger hielt sich für diffamiert, weil ein Internetblatt ihn als Brandstifter beeichnete, obwoh
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wirksame Vertretung einer GbR bei Vertragsabschluss (Schriftform)
Mietverträge, die über einen längeren Zeitraum als ein Jahr abgeschlossen werden, bedürfen der Schriftform. Wenn diese n
Rechtsanwalt Frank Weiß
Fiktiver Name für Firma eines Einzelkaufmanns zulässig
Seitdem im Jahre 1998 das Firmenrecht liberalisiert wurde, steht Unternehmern eine größere Wahlmöglichkeit für die Bildu
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Staatsanwälte, literarisch.
Ich habe nichts mit Staatsanwälten zu tun. Meist. Ich bin strikt gegen den Anzeigewahn im Bagatellbereich. Ich kann es n
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Rechte am Videospiel verteilt
CK - Washington. Verträge in der Videospielindustrie sind komplex, weil die Projekte viele Parteien beteiligen. Entwi
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässige Beschränkung des Rechts auf freie Anwaltswahl
Auch Versicherte einer Rechtsschutzversicherung haben grundsätzlich Anspruch auf eine freie Wahl ihres Anwalts. Doch vie
Rechtsanwalt Frank Weiß
Mietvertrag zwischen Angehörigen: Verräterischer Vertragszusatz
Die Voraussetzung dafür, dass Mietverträge über Wohnraum zwischen nahen Angehörigen steuerlich anerkannt werden, ist neb