Rechtsanwalt Frank Weiß
Kein Apple-Patent für "Wischbewegung"
Das Bundespatentgericht (BPatG) in München hat das Patent des US-amerikanischen Unternehmens Apple zum Entsperren eines
Alle Themen
Zeige 20441-20460 von insgesamt 32243 Artikel
Rechtsanwalt Mathias Klose
SZ: "Krankenkassen erlassen Schulden bis Jahresende"
http://www.sueddeutsche.de/geld/versicherungspflicht-in-deutschland-krankenkassen-erlassen-schulden-bis-jahresende-1.171
Rechtsanwalt Mathias Klose
MZ: "Regensburg hat zu viele Fachärzte"
http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg/artikel/regensburg-hat-zu-viele-fachaerzte/935206/regensburg-hat-zu-vie
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Rauch hier, Rauch da – und die Einheit der Rechtsordnung
Der Rauch. Aus der Zigarette. Er beschäftigte schon die Arbeitsgerichte. Zuletzt nicht wegen des Rauchens an sich, sonde
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Pöbel kauft Luxus, Hersteller verliert
Kreativ: $950.000 Honorar wegen Verkaufs im Einzelhandel
CK - Washington. Luxus verspricht der Kosmetikahersteller, d
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unverhältnismäßige Vertragsstrafe in Adresshändler-AGB
Das Oberlandesgericht (OLG) in Celle hat entschieden, dass Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) eines Adresshändlers, n
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Outlook, Lingua Franca?
CK - Washington. BEGIN:VCALENDAR, echt? Ist Outlook Pflicht oder Lingua Franca der Juristerei? Mit Microsoft begann al
Y. S. Kaan Kalkan
Firmengründung in der Türkei: Aktiengesellschaft oder Gesellschaft mit beschränkter Haftung?
Die Frage, ob man bei der Firmengründung in der Türkei die Rechtsform der Aktiengesellschaft oder die Gesellschaft mit b
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Wenn der Vater den Rektor des Sohnemanns tritt
Fordert ein Vater das von der Schule eingezogene Handy seines Sohnes zurück, sollte er dies friedlich tun. Denn bei Tätl
Rechtsanwalt Mathias Klose
Gesetzliche Krankenversicherung und Hartz IV
Versicherungspflichtig in der gesetzlichen Krankenversicherung sind nach § 5 Abs. 1 Nr. 2a SGB V grundsätzlich Personen
Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Köln: Die quadratische Form einer Verpackung allein ist nicht schutzwürdig
Schokolade ist nicht gleich Schokolade - auf die Verpackung kommt es an, dachte sich der Kläger, der aber von gleich zwe
Rechtsanwalt Frank Weiß
BGH: Fristverlängerung von Rabattaktionen nicht pauschal unzulässig
Lange Zeit galt sie als eine der Grauzonen des deutschen Wettbewerbsrechts. Nun hat der Bundesgerichtshof für Klarheit g
Rechtsanwalt Guido Kluck
Prozessfinanzierung – finanzielle Hilfe für geschädigte Kapitalanleger
Statistisch gesehen klagen die wenigsten geschädigten Kapitalanleger ihre Ansprüche tatsächlich ein. Vorgerichtliche Ein
martina heck
Die Sensibilisierungswoche im Steuerrecht
Das Finanzgericht Düsseldorf hatte über die Frage zu entscheiden, wie die Kosten einer sog. “Sensibilisierungswoche” loh
Malte Winter
Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete bei einer ehemaligen Bergarbeitersiedlung
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Gutachten als Grundlage für die Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmi
Malte Winter
Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete bei einer ehemaligen Soldatensiedlung
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Reihe von gleichgelagerten Fällen mit der Frage befasst, wann ein Gutachten als
Malte Winter
Pferdekauf: Käuferin hat keine Ansprüche gegen den vom Verkäufer beauftragten Tierarzt
Ein vom Verkäufer eines Wallachs beauftragter Tierarzt haftet gegenüber der Käuferin nicht für eine fehlerhafte Ankaufsu
Malte Winter
Thailändische Adoption ermöglicht keine Volladoption nach deutschem Recht
Eine mit Zustimmung der thailändischen leiblichen Eltern nach thailändischem Recht vollzogene Adoption eines Kindes kann
Rechtsanwalt Mathias Klose
Frage nach der Wirksamkeit von Komplementärmedizin
Wirksamkeit und Verbreitung von Komplementärmedizin, z.B. Naturheilverfahren oder Homöopathie, stehen im Mittelpunkt ein
Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber
Bussgeld gegen Mitarbeiterin wegen offenem E-Mail Verteiler
Erstmalig in Deutschland hat eine Datenschutzbehörde gegen die Mitarbeiterin eines Unternehmens ein Bussgeld verhängt, w