Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW27 2013)
[IITR - 07.07.13] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Dat
Alle Themen
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Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bußgeldverfahren
Der Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit kann weitreichende Folgen haben. Geschwindigkeitsverstöße, Rotlichtfahrten, Alkoho
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zustimmungslose Veröffentlichung privater Nachrichten grundsätzlich unzulässig
Die persönlichen Freiheiten des Einzelnen haben ihre Grenzen. Sie enden vor allen Dingen dann, wenn sie die Rechte ander
Rechtsanwalt Frank Weiß
AG Menden: kein Anspruch, Administrator einer Facebook-Gruppe zu werden
Virtuelle Vereinsgründung oder doch nur "Kaffeeklatsch"? Das Amtsgericht Menden will in Onlinegruppen auf dem sozialen N
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
De-Identifizierung mobiler Daten
Regierungsprojekte zu freiwilliger Beschränkung und Auslandsspionage
CK - Washington. Die Tagesordnung einer öffentlic
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kein Apple-Patent für "Wischbewegung"
Das Bundespatentgericht (BPatG) in München hat das Patent des US-amerikanischen Unternehmens Apple zum Entsperren eines
Rechtsanwalt Mathias Klose
SZ: "Krankenkassen erlassen Schulden bis Jahresende"
http://www.sueddeutsche.de/geld/versicherungspflicht-in-deutschland-krankenkassen-erlassen-schulden-bis-jahresende-1.171
Rechtsanwalt Mathias Klose
MZ: "Regensburg hat zu viele Fachärzte"
http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg/artikel/regensburg-hat-zu-viele-fachaerzte/935206/regensburg-hat-zu-vie
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Rauch hier, Rauch da – und die Einheit der Rechtsordnung
Der Rauch. Aus der Zigarette. Er beschäftigte schon die Arbeitsgerichte. Zuletzt nicht wegen des Rauchens an sich, sonde
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Pöbel kauft Luxus, Hersteller verliert
Kreativ: $950.000 Honorar wegen Verkaufs im Einzelhandel
CK - Washington. Luxus verspricht der Kosmetikahersteller, d
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unverhältnismäßige Vertragsstrafe in Adresshändler-AGB
Das Oberlandesgericht (OLG) in Celle hat entschieden, dass Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) eines Adresshändlers, n
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Outlook, Lingua Franca?
CK - Washington. BEGIN:VCALENDAR, echt? Ist Outlook Pflicht oder Lingua Franca der Juristerei? Mit Microsoft begann al
Y. S. Kaan Kalkan
Firmengründung in der Türkei: Aktiengesellschaft oder Gesellschaft mit beschränkter Haftung?
Die Frage, ob man bei der Firmengründung in der Türkei die Rechtsform der Aktiengesellschaft oder die Gesellschaft mit b
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Wenn der Vater den Rektor des Sohnemanns tritt
Fordert ein Vater das von der Schule eingezogene Handy seines Sohnes zurück, sollte er dies friedlich tun. Denn bei Tätl
Rechtsanwalt Mathias Klose
Gesetzliche Krankenversicherung und Hartz IV
Versicherungspflichtig in der gesetzlichen Krankenversicherung sind nach § 5 Abs. 1 Nr. 2a SGB V grundsätzlich Personen
Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Köln: Die quadratische Form einer Verpackung allein ist nicht schutzwürdig
Schokolade ist nicht gleich Schokolade - auf die Verpackung kommt es an, dachte sich der Kläger, der aber von gleich zwe
Rechtsanwalt Frank Weiß
BGH: Fristverlängerung von Rabattaktionen nicht pauschal unzulässig
Lange Zeit galt sie als eine der Grauzonen des deutschen Wettbewerbsrechts. Nun hat der Bundesgerichtshof für Klarheit g
Rechtsanwalt Guido Kluck
Prozessfinanzierung – finanzielle Hilfe für geschädigte Kapitalanleger
Statistisch gesehen klagen die wenigsten geschädigten Kapitalanleger ihre Ansprüche tatsächlich ein. Vorgerichtliche Ein
martina heck
Die Sensibilisierungswoche im Steuerrecht
Das Finanzgericht Düsseldorf hatte über die Frage zu entscheiden, wie die Kosten einer sog. “Sensibilisierungswoche” loh
Malte Winter
Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete bei einer ehemaligen Bergarbeitersiedlung
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Gutachten als Grundlage für die Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmi