martina heck
Die Sportbrille mit eingebauter “Action-Kamera” im Zollrecht
Wie sind Sportbrillen mit eingebauten “Action-Kameras” zollrechtlich zu bewerten?
Dem Finanzgericht Düsseldorf liegt die
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Malte Winter
Vererblichkeit des Anspruchs auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts
Der Kläger ist Erbe eines bekannten, inzwischen verstorbenen Entertainers. Dieser sah sich durch in Zeitschriften der Be
Malte Winter
Anforderungen an die Begründung der Eigenbedarfskündigung
Die Beklagten sind seit dem Jahr 1999 Mieter einer 158 qm großen Wohnung der Kläger in Essen. Mit Schreiben vom 23. Okto
Malte Winter
Unwirksamkeit einer Vorausverfügung über die Miete gegenüber dem Zwangsverwalter
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Wirksamkeit einer Vorausverfügung des Vollstreckungsschuldners über die Miete sow
Malte Winter
Poliscan-Speed ist kein standardisiertes Messverfahren
Es bestehen nicht zu überwindende Zweifel an der Zuverlässigkeit der Geschwindigkeitsmessung mit dem Gerät Poliscan Spee
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Ohnmacht im Gespräch mit der Chefin
Selbst wenn ein Beamter im Gespräch mit seiner Chefin ohnmächtig wird – Unfallursache kann ein solches Gespräch nicht se
Harold Treysse
Personalkosten in der Anwaltskanzlei
Es kann als bekannt unterstellt werden, dass ein Großteil der Fixkosten durch Personalkosten entsteht.
Ob diese Persona
martina heck
Das Hundegebell aus dem Tierheim und der Nachbar vor dem Oberverwaltungsgericht
In dem bereits hier besprochenen Urteil hatte das Verwaltungsgericht Minden die Klage eines Nachbarn gegen die Erteilung
Rechtsanwalt Mathias Klose
Landkreis Heidekreis verfügt nicht über ein "schlüssiges Konzept" zur Bestimmung der Unterkunftskosten im SGB II
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat am 3. April 2014 entschieden, dass das vom Landkreis Heidekreis angewen
Rechtsanwalt Mathias Klose
ESF-BAMF-Programm wird bis Ende 2014 fortgesetzt
Das Interesse an den vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und
Rechtsanwalt Frank Weiß
Einstweilige Verfügung weicht von der Urschrift ab
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 02.04.2014 unter dem Aktenzeichen 11 W 1
Rechtsanwalt Frank Weiß
Makler müssen im Impressum die Aufsichtsbehörde angeben
In seiner Entscheidung vom 8. August 2013 hatte sich das Landgericht Düsseldorf mit der Frage zu beschäftigen, ob die
Rechtsanwalt Guido Kluck
Mieterhöhung – Vertretung durch Hausverwaltung
WK LEGAL Online BlogMieterhöhung. Mieterhöhungen nach §§ 558 ff. BGB (also bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete) führen
Malte Winter
Anforderungen an das Bestreiten einer Flugbuchung
Ein Flugunternehmen ist gehalten, die Buchung eines Fluges durch einen Fluggast konkret zu bestreiten und aufzuzeigen, d
Malte Winter
Zusammenstoß eines Lkw mit einem Radfahrer
Nach Änderung des § 7 Abs. 2 StVG durch das Zweite Gesetz zur Änderung schadensersatzrechtlicher Vorschriften ist bei Ve
Malte Winter
Festsetzung des Gebührenstreitwertes bei illegalem Upload einer Musikdatei
Bei einer Klage auf Unterlassung des Uploads einer Musikdatei ist der Streitwert auf 2.500,00 € (statt der vorliegend vo
Malte Winter
MPU-Anordnung bei betrunkenem Piloten
Die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung wegen alkoholisierter Teilnahme am Straßenverkehr ist nicht
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Anrechnung von Zeiten einer Maßregelunterbringung auf Freiheitsstrafe
1. Die Dauer einer Maßregelunterbringung ist auf die ersten zwei Drittel einer parallel verhängten Freiheitsstrafe anzur
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Job weg wegen Annahme eines zinsgünstigen Darlehens
Nehmen Pflegekräfte von Angehörigen einer betreuten Person ein zinsgünstiges Darlehen an, müssen sie mit dem Verlust ihr
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW18 2014)
[IITR - 4.5.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Trans