Rechtsanwalt Frank Weiß
Berechtigungsanfrage oder (unberechtigte) Abmahnung?
Eine aufgrund einer vermeintlichen Schutzrechtsverletzung zu Unrecht erteilte Abmahnung kann zu Schadensersatzansprüch
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Rechtsanwalt Frank Weiß
“weißer Ware” - Angabe der Energieeffizienzklasse
Vertreibt ein Onlinehandel Haushaltsgeräte wie Geschirrspüler, Waschmaschinen, Wäschetrockner, Kühlgeräte und Kühl-Gef
Rechtsanwalt Lars Rieck
Abmahnung Wettbewerbsrecht: Avanto GmbH durch Diesel Schmitt Ammer
Die Avanto GmbH mahnt durch die Rechtsanwälte Diesel, Schmitt, Ammer angebliche Verstöße gegen Wettbewerbsrecht ab. Die
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Debcon endlich wieder kreativ!
Nachdem uns die Debcon GmbH schon im Frühling 2013 mit kreativen Schreiben beeindruck hatte (siehe hier und hier), kommt
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Sasse & Partner und The Walking Dead
Aktuell mahnt die Kanzlei Sasse & Partner verschiedene Folgen der Serie The Walking Dead ab. Beauftragt wurde sie vo
Malte Winter
Beschädigung in der Waschanlage und der Anscheinsbeweis
Kommt es in einer Waschanlage zu einer Beschädigung des Fahrzeugs, so ist es möglich, wegen dieser auch eine Pflichtverl
Malte Winter
Abschleppkosten bei Leerfahrt
Die Kosten für eine Leerfahrt sind dem vor dem eingeleiteten Abschleppvorgang erschienenen Störer ohne Weiteres zuzurech
Malte Winter
Keine Altersdiskriminierung durch die Staffelung der Kündigungsfristen nach der Dauer der Betriebszugehörigkeit
Die vom Arbeitgeber einzuhaltende gesetzliche Kündigungsfrist des § 622 Abs. 1 BGB beträgt vier Wochen zum Fünfzehnten o
Karsten Socher
photokinaTV 2014 – Die Filme des Tages – Donnerstag, 18.09.2014
Liebe Photokina- und Fotofreunde, Wow, Tag 3 schon zuende. Die Zeit auf der Photokina brennt ab wie ein Highspeedblitz.
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Wenn unter der Matratze eine geladene Pistole liegt, kann die Waffenbesitzkarte weg sein
Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat entschieden, dass eine waffenrechtliche Unzuverlässigkeit vorliegt, wenn bei eine
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing: Verjährung in drei Jahren – Urteil aus Kassel
Verjährung von Schadensersatzforderungen nach einer Filesharing-Abmahnung – das Amtsgericht (AG) Kassel entschied mit Ur
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen “Storm Hunters”
Zur Zeit lässt die Warner Bros. Entertainment GmbH durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München Abmahnungen wegen
Rechtsanwalt Matthias Lederer
BGH: Verbraucherzentrale darf Bank ausnahmsweise zur Kündigung des Girokontos eines Dritten auffordern
Der BGH hat mit Urteil vom 06.02.2014, Az.: I ZR 75/13 entschieden, dass es ausnahmsweise nicht als rechtswidrig einzust
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Debcon: Herbst-Deal
Wieder einmal versendet die Debcon GmbH aus Bottrop Zahlungsaufforderungen. Nach der letzten Welle aus dem Juli / August
Malte Winter
Pocket-Bike ist kein Spielzeug!
Ein sogenanntes Pocketbike stellt - in Abgrenzung zum motorbetriebenen Spielzeug - wegen seiner bauartbedingten Bestimmu
Malte Winter
Abgeltungsteuersatz bei Darlehen zwischen Angehörigen
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Anwendung des gesonderten Steuertarifs für Einkünfte aus Kapitalvermögen g
Malte Winter
Pflichtverteidiger im Ordnungswidrigkeitenverfahren?
Im Ordnungswidrigkeiten- bzw. Bußgeldverfahren hat der Betroffene regelmäßig keinen Anspruch auf Beiordnung eines Pflich
Malte Winter
Kappungsgrenze auch in Hessen gesenkt
Die Landesregierung hat eine Verordnung zur Absenkung der Kappungsgrenze beschlossen, so das Mieterhöhungen in 30 Städte
Karsten Socher
photokinaTV 2014 – Die Filme des Tages – Mittwoch, 17.09.2014
Liebe Fotofreunde, Weiter geht es mit neuen photokinaTV-Beiträgen aus Halle 6.1 auf der Photokina 2014 in Köln. Der zwei
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Das geht auch schneller
Man muss sich mal gelegntich die Justizstatistiken des Statistischen Bundesamtes zu Gemüte führen, die man hier findet.