Malte Winter
Rotlichtverstoß mit Unfall - trotzdem kein Fahrverbot?
Im vorliegenden Fall war ein Taxifahrer bei einem verkehrsgerechten Abbiegen an einer Kreuzung von seinen Fahrgästen ang
Alle Themen
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Malte Winter
Geschwindigkeitsüberschreitung, weil der Fahrgast kotzen muss?
Befürchtet ein Taxifahrer, dass ein betrunkener Fahrgast sich im Wageninneren übergeben könnte, so rechtfertigt dies kei
Malte Winter
Betrunken gefahren - Versicherung kann Leistung kürzen
Es ist eine typische Folge der Alkoholisierung, dass ein alkoholisierter Verkehrsteilnehmer infolge Alkoholkonsums einen
Malte Winter
Vorfahrtsverletzung im Kreisverkehr
Es spricht der Beweis des ersten Anscheins für einen Vorfahrtsverstoß des in einen Kreisverkehr Einfahrenden, wenn er im
Malte Winter
Rotlichtverstoß
Ein Rotlichtverstoß liegt nicht schon dann vor, wenn ein Fahrzeug bei Rotlicht an der Haltelinie zum Stehen kommt, sonde
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Rezension: Peter Schnieders – Faszination des Bösen
Wer einmal die “andere Seite” des Strafrechts kennenlernen möchte ohne gleich ein Praktikum zu machen, dem sei Literatur
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW18 2015)
[IITR – 3.5.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>&
Rechtsanwalt Frank Weiß
Markenverletzung trotz neu gestalteter Umverpackung
Das Oberlandesgericht Köln hat am 9. Juli 2014 in einem Berufungsverfahren entschieden, dass eine neu gestaltete Umver
Rechtsanwalt Frank Weiß
Elektronische Leseplätze: BGH legt dem EuGH vor
Bibliotheken, die Bücher digitalisieren und die Daten an von ihnen eingerichteten elektronischen Leseplätzen bereitste
Rechtsanwalt Frank Weiß
Arglistige Falschangabe beim Autoverkauf im Internet
Macht ein Autoverkäufer bei einem Verkaufsangebot im Internet Angaben „ins Blaue hinein“, liegt hierin nach einem Urte
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel
Testmuster, Affiliate-Links und gesponsorte Blogposts – Die richtige Kennzeichnung
Bei einem Affiliate-Link hier und einem Post über ein Produkt-Sample dort, kann der Leser schnell den Überblick verliere
Rechtsanwalt Mathias Münch
„Mietpreisbremse“ in Berlin ab 1.6. – politisch gewollter Rechtsbruch?
Inzwischen ging es durch alle Blätter: Der „GroKo“ in Berlin konnte es nicht schnell genug gehen. In Berlin wird das neu
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Insolvenzverfahren über Life Performance GmbH
~~München, den 29. April 2015: Wie nun bekannt wurde, wurde über das Vermögen der
Life Performance GmbH das Insolvenzver
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Störerhaftung bei Filesharing durch erwachsene Nichte
Filesharing und Störerhaftung, wenn der erwachsene Besuch gegen Urheberrecht verstößt – das Landgericht Hamburg entschie
Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Auszubildender muss Schmerzensgeld zahlen – Urteil das BAG vom 19. März 2015
Verletzt ein Mitarbeiter im Betrieb einen Kollegen, ist dies nur selten ein Fall für das Arbeitsgericht. Hintergrund ist
Rechtsanwalt Frank Weiß
Gezielte Behinderung durch Markenbeschwerde bei Google
Ein Markeninhaber muss der Werbung mit seiner Marke durch einen Wettbewerber zustimmen. Zu diesem Entschluss sind die
Rechtsanwalt Frank Weiß
Nachträgliche Abänderung eines eBay-Angebots
Das Amtsgericht Dieburg hat entschieden, dass eine Gebotsabgabe auf ein eBay-Angebot auch dann bindend ist, wenn der V
Rechtsanwalt Lars Rieck
Abmahnwelle Luxottica SpA durch React Germany wg. gefälschter Ray Ban.
Die React Germany Björn Grootswagers, Schenkelstraße 9a, 52349 Düren mahnt wieder ab. Abgemahnt wird im Auftrag der Luxo
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz in der Medizin: Fachtagung am 9.6.15 in München
[IITR – 30.4.15] Am 9.6.2015 findet von 09:00-17:15 Uhr in München (Le Méridien München, Bayerstraße 41, 80335 München)
Malte Winter
Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss von Zinssatz-Swap-Verträgen
Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich erneut mit den Pflichten von Banken