Rechtsanwalt Peter Ratzka
Bezahlter Urlaub im Knast
Wer als arbeitspflichtiger Strafgefangener in seiner Haft mindestens 1 Jahr gearbeitet hat, der erhält in der Tat bezahl
IT-Recht
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Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Kein Schadensersatz nach Negativbewertung
Negativer Bewertungskommentar und Schadensersatzanspruch des Webshop-Betreibers – das Oberlandesgericht (OLG) München en
Dr. Sebastian Kraska
Einigung mit Google: Italienische Datenschutz-Aufsichtsbehörde erhält Prüfrechte in den USA
[IITR – 27.2.15] Wie in einem aktuellen Beitrag auf der Webseite von IAPP zu lesen ist haben sich Google und die italien
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Blitzerfoto mit erkennbaren Beifahrer ist verwertbar
Es hält sich hartnäckig die weit verbreitete Auffassung, dass dann, wenn auf einem Foto einer Geschwindigkeitsmessung de
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Zeugen: Aufgepasst bei richterlichen Vernehmungen!
Wer ein Zeugnisverweigerungsrecht hat, muss in der Hauptverhandlung einer Strafsache (und überhaupt in gerichtlichen Ver
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Bayerisches Förderprogramm für „Informations- und Kommunikationstechnik“
Fördermittel für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnik.Weiterl
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Bayerisches Förderprogramm für Forschung und Entwicklung „Elektronische Systeme“
Fördermittel für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben auf dem Gebiet der elektronischen Systeme sowie der Mikrosysteme.W
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen “Homeland – Long Time Coming”
Die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH lässt sich unserer Kenntnis nach derzeit von der Kanzlei Waldo
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Umsatzsteuerfreiheit bei Schönheits-Op
Schönheitsoperationen sind als umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen anzusehen, wenn der Eingriff aufgrund einer Krankheit,
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Telefon tot beim Anbieterwechsel: Bußgeld gegen Telekom
Bußgeld gegen Deutsche Telekom wegen Versorgungsunterbrechungen beim Anbieterwechsel: Die Bundesnetzagentur verhängte ge
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Verwertung von Strafurteilen im Kündigungsschutzverfahren nach fristloser Kündigung
Zivilgerichte einschließlich der Arbeitsgerichte können sich auf die Ausführungen eines Strafurteils stützen, um die Fra
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Suchmaschinenoptimierung durch den Kauf von Facebook-Likes: rechtlich zulässig?
Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit rechtlichen Problemen rund um das Thema Kauf von Facebook-Likes/ Fans. Beinahe
Rechtsanwalt Matthias Lederer
OLG Hamm: Unzulässige Werbung mit unzutreffenden Herkunftsangaben
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 13.03.2014, Az.: 4 U 121/13 entschieden, dass die Werbeaussagen „Made in Germany“, „deut
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Landau: Irreführende Werbung mit “CE-geprüft”
Das LG Landau hat mit Urteil vom 06.11.2014, Az.: HK O 16/13 entschieden, dass die Werbeaussage „CE-geprüft“ für ein Pro
Rechtsanwalt Matthias Lederer
OVG Mannheim: Ungenaue behördliche Untersagungsverfügung ist rechtswidrig
Das OVG Mannheim hat mit Beschluss vom 24.02.2014, Az.: 6 S 1394/13 entschieden, dass eine behördliche Untersagungsverfü
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Malibu Media LLC wegen “Competition”
Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Namen der Malibu Media LLC au
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Malibu Media LLC wegen “Tight and Wet”
Derzeit werden im Namen der Malibu Media LLC Abmahnungen durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH versendet. Neben
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen “Family Guy – The Simpsons Guy”
Derzeit hat die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH die Kanzlei Waldorf Frommer mit der Verfolgung von
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen “Supernatural – The Things We Left Behind”
Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer geht im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH gegen Urheberrechtsverletzu
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen “DJ Antoine vs Mad Mark – Vampires”
Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen von Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Namen der DigiRights Administration