Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Hochwasser 2013 – Fotos aus der Kanzlei
Hochwasser in den Kanzleiräumen im Erdgeschoß der Steiningergasse 5 in Passau – einen kleinen Bilderbogen mit Fotos vor
IT-Recht
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Rechtsanwalt Peter Ratzka
Wettbewerbsrecht: Haftung eines Plattformbetreibers für fehlerhaftes / fehlendes Impressum eines Nutzers
Jeder, der nicht rein privat auf Plattformen wie Facebook, Xing, Twitter, Google+ etc. unterwegs ist, benötigt ein Impre
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Parken wie ein Boss
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Es gibt so Ordnungshüter, da fragt man sich: Was haben die vor? Ganze 25 cm betr
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verwendung des "TM"-Zeichens
Wer seine Marke eintragen lässt, darf während des Eintragungsverfahrens das "TM"-Zeichen nutzen; eine Verwechslung mit d
Rechtsanwalt Frank Weiß
XING-Geschäftskontakte als Betriebsgeheimnis
Nach dem § 17 Abs. 2 Nr. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ist es untersagt, ein Geschäftsgeheimnis z
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Datenschutzerklärung und Wettwebersberecht
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Nach einer Entscheidung des Oberlandesgericht Hamburg vom 27.06.2013 (AZ: 3 U 26/12
Rechtsanwalt Frank Weiß
Frist und Fristbeginn bei einstweiligen Verfügungen
Die Frist für die Beurteilung der Dinglichkeitsvoraussetzung bei einstweiligen Verfügungen beginnt ab Erlangung der tats
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unerlaubte Werbe-E-Mails an Seminarteilnehmer
Wer an einem Seminar teilnimmt und sich in eine Liste einträgt, die eine Art Teilnehmerverzeichnis darstellt, so hat er
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW28 2013)
[IITR - 14.07.13] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Kam
Rechtsanwalt Marcus Dury
Verstoß gegen Datenschutzvorschriften auf Website doch abmahnfähig! Urteil des OLG Hamburg vom 27.06.2013, 3 U 26/12
Datenschutzverstöße von Onlineshop- und Internetseiten-Betreibern sind doch abmahnfähig, das hat das OLG Hamburg kürzlic
Rechtsanwalt Marcus Dury
OLG Hamburg Abmahnung Datenschutzrecht - Verstoß gegen Datenschutzvorschriften auf Website doch abmahnfähig! Urteil des OLG Hamburg vom 27.06.2013, 3 U 26/12
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Fatale Folgen einer unbedachten Schadensersatzklage
Wenn man Schadensersatzansprüche in großer Höhe vor Gericht geltend machen will, sollte man sich vorher über das Gericht
Rechtsanwalt Frank Weiß
BGH zu Informationspflichten von Herstellergarantien
Wer mit einer Garantie wirbt, muss alle notwendigen Informationen nennen, damit der Verbraucher die Garantie im Gebrauch
Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Erfordernisse an Testurteilen in TV-Spots
Wer in einem TV-Spot für seine Waren und Dienstleistungen mit einem Testurteil wirbt, muss während des Spots eindeutig u
Rechtsanwalt Marcus Dury
Abmahnung - Impressumspflicht bei Google+ (LG Berlin, Beschluss vom 28.03.2013, Az. 16 O 154/13)
Das Landgericht Berlin hat kürzlich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Pflicht zur Einhaltung der Anbieterke
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
EuGH-Urteil: Irreführende und vergleichende Werbung
Der Begriff der Werbung in Art. 2 der Richtlinie 84/450/EWG und in Art. 2 der Richtlinie 2006/114/EG umfasst auch die Ve
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Branchenbuch Passau – Regionaleauskunft: Eintragungsvorschlag
Fax-Spam aus Bukarest: wieder einmal ging mir ein Fax mit einem Eintragungsantrag für ein Online-Branchenverzeichnis zu,
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Unberechtigtes Einlösen eines Online-Gutscheins nicht strafbar
Löst ein Verbraucher einen Online-Gutschein ein, und erkannte der Verbraucher dabei, dass ihm dieser Gutschein nur verse
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch Astragon Software GmbH / Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte (Bus Simulator 2012)
Die Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte mahnt aktuell für Astragon Software GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing be
Rechtsanwalt Frank Weiß
BGH: Grundpreisangabe muss aus 50 cm Entfernung lesbar sein
Wie klein darf klein höchstens sein? Der Bundesgerichtshof wies die Klage gegen einen Supermarktbetreiber an, wonach die