Rechtsanwalt Frank Weiß
Hinweis auf Auslaufmodell in Werbung
Dank der technischen Entwicklung erfahren viele elektronische Geräte im Laufe der Jahre eine Verbesserung: Modifikatione
IT-Recht
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Herkunftstäuschungen auf Grund des Gesamteindrucks der sich gegenüberstehenden Produkte
Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit einem Urteil vom 10.08.2012 unter dem Aktenzeichen 6 U 17/12 entschieden, da
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Amazon sperrt Kundenkonten bei zu viel Rücksendungen
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Was tun, wenn man schnell mal ein neues Buch fürs Wochenende oder ein T-Shirt für d
Rechtsanwalt Frank Weiß
VGH Bayern / München, 7 BV 12.968
Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Bayern in München hat unter dem Aktenzeichen 7 BV 12.968 am 12.12.2012 entschieden, das
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Unlauterer Wettbewerb? Beeinträchtigung von Verbraucherrechten? Amazon sperrt Kundenkonten!
Der Versandhändler Amazon sperrt offenbar Kundenkonten, deren Inhaber in der Vergangenheit zu häufig Ware bestellt und w
Rechtsanwalt Lars Rieck
Rechtsmissbrauch: U +C Rechtsanwälte haften für Abmahnungen im Wettbewerbsrecht
Wie diverse Kollegen berichten, gab es vor kurzem eine interessante Entscheidung betreffend die Haftung für rechtsmissbr
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Spaß-Spruch „Nichts reimt sich auf Uschi“ kann Marke sein
Grundsätzlich sind Slogan als Marke immer schwer schutzfähig, wenn man sich für eine Wortmarke entscheidet. Häufig lehnt
Rechtsanwalt Frank Weiß
Gutscheinverbot für Kasinos
Auch wenn der Hype um Las Vegas einen anderen Eindruck erweckt, so verlassen "Spieler" Kasinos in der Regel mit weniger
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kennzeichnungspflicht von Elektroeinbaugeräten
Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat am 26.07.2012 ein Urteil über die Kennzeichnungspflicht von Elektroein
Rechtsanwalt Frank Weiß
BGH zu entstandenen Verfahrensgebühren
Der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat am 25.10.2012 einen Beschluss über entstandene Verfahrensgebühren gefas
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässige Werbung von Rechtsanwälten: zugelassen an allen deutschen Landgerichten
Rechtsanwälte, die - diskret - damit werben, vor welchen Gerichten sie ihre Klienten vertreten können, handeln nicht unl
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Autocomplete – Verfassungsbeschwerde durch Google?
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Offenbar bereitet Google eine Verfassungsbeschwerde gegen das Autocomplete-Urteil d
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführende Werbung mit "Statt"-Preis
Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm hat entschieden, dass Werbung in einer so genannten Postenbörse mit einem "Statt"-Pr
Rechtsanwalt Frank Weiß
Keine Vergnügungssteuerpflicht für PCs in Internet-Café
Wenn Computer als gewerbliche Telekommunikationseinrichtung genutzt werden, etwa innerhalb eines Internet-Cafés, so kann
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel
Werden Datenschutzerklärungen und der Facebook-Like-Button zur Abmahnfalle?
Hintergrund
Rechtliche Fragestellungen rund um Facebook sind immer wieder Gegenstand meines Blogs, zuletzt die Anwendbar
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil aus Passau: Unzulässige Drohung mit Schufa-Eintrag
Wieder einmal: Drohung mit Schufa-Eintrag – diesmal verbot das Amtsgericht (AG) Passau der primacall GmbH mit Urteil vom
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Amazon-Prime – Probleme mit der Button-Lösung
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Screenshot – Amazon.de
Der Online-Händler Amazon bietet seinen Kunden einen speziel
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bei Heilmittelwerbung müssen Zitate aus der Fachliteratur deutlich als solche kenntlich gemacht werden
Ein Arzneimittel darf nicht mittels herangezogener Studien, die es positiv belegen, beworben werden wenn in dieser Studi
Rechtsanwalt Frank Weiß
Standardisierte Mandatsbearbeitung
Einer mangelhaften oder sonst nicht vertragsgemäßen Leistung als solche fehlt die Qualität einer geschäftlichen Handlung
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bezugsgröße der Rabattgewährung und der Sternchenhinweise
Das OLG Hamm hatte am 31.05.2011 zu entscheiden, ab wann bestimmte Rabattaktionen, die auf Flyern angekündigt werden, ge