Rechtsanwalt Lars Rieck
Augsburger Porno-Kiste?
Die Augsburger Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller fallen immer wieder mit Abmahnungen für Pornos auf. So auch i
IT-Recht
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Gewinnspiel für Apotheker
Ein in einer Zeitschrift für Apotheker veröffentlichtes Gewinnspiel stellt keine unzulässige Werbegabe dar. Dieses Urt
Rechtsanwalt Frank Weiß
Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb
Vor dem Oberlandesgericht Hamm wurde ein Rechtsstreit betreffend die deliktische Ersatzverpflichtung des Schädigers be
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Gemeinschaftspraxis gewerbesteuerpflichtig?
Aufgepasst bei der Aufnahme von jungen Partnern in die Arztpraxis. Steuerliche Risiken der Nullbeteiligung.Weiterlesen ›
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Unterlassungserklärung per Fax oder E-Mail – reicht das aus?
Eine Abmahnung ist eingegangen – das ist ärgerlich genug. Die Abmahnung ist berechtigt – das ist noch ärgerlicher. Damit
Rechtsanwalt Lars Rieck
American Hustle – Die Kanzlei mit dem Komma schlägt wieder zu!
Nach langer Zeit ist uns wieder eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Schutt, Waetke vorgelegt worden. Diese mahnen für
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
AG Hannover verwirft Redtube-Abmahnung von The Archive AG
Redtube-Abmahnungen vom Dezember 2013 sind formal unwirksam und inhaltlich unbegründet – das Amtsgericht (AG) Hannover e
Rechtsanwalt Frank Weiß
Pop-Up-Werbung auf Kinderwebseite
Das Kammergericht (KG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 18. Oktober 2013 unter dem Aktenzeichen 5 U 138/12 entschie
Dr. Sebastian Kraska
Erneute Ausschreibung im EU-Datenschutz: Europäischer Datenschutzbeauftragter
[IITR - 10.6.14] Die Europäische Kommission hat die Stellen des Europäischen Datenschutzbeauftragten (m/w) und des stell
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
EuGH: Aufruf einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung
Wer eine Internetseite nur auf dem Bildschirm anschaut, ohne sie auszudrucken oder herunterzuladen, verstößt nicht gegen
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Anschauen von Internetseiten ist keine Urheberrechtsverletzung (EuGH C-360/13)
Mit Urteil vom 5.5.2014 (AZ: C-360/13) entschied der europäische Gerichtshof, dass das bloße Anschauen von Inhalten im I
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässige Werbung mit „Geld-zurück-Garantie“
Wirbt ein Unternehmen mit einer „Geld-zurück-Garantie“, die nur unwesentlich von den grundsätzlichen gesetzlichen Rück
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW23 2014)
[IITR - 7.6.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>&
Rechtsanwalt Andre Stämmler
BGH zu Filesharing: Täterschaftsvermutung kippt teilweise (BGH I ZR 169/12)
Bereits im Januar 2014 urteilte der Bundesgerichtshof über die Haftung in Filesharing Angelegenheiten; mein Blogbeitrag
Rechtsanwalt Frank Weiß
Whatsapp muss deutsche AGB bereitstellen
Das Landgericht (LG) in Berlin hat mit seinem Versäumnisurteil vom 09.05.2014 unter dem Aktenzeichen 15 O 44/13 entsch
Rechtsanwalt Marcus Dury
Änderungen des Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen über Dienstleistungen ab dem 13.06.2014
Vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie am 13.06.2014 um genau 0:00 Uhr müssen sic
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Handbuch zum europäischen Datenschutzrecht (kostenlos)
Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte / Europarat hat ein kostenloses, über 220 Seiten starkes Handbuch zum
Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber
Kostenloses EU-Datenschutzhandbuch
Der European Council stellt ein EU-Datenschutzhandbuch kostenlos zur Verfügung (mehrere Sprachversionen verfügbar). Hier
Rechtsanwalt Frank Weiß
wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Schuhe
Für bestimmte Schuhmodelle mit besonderen Merkmalen kann grundsätzlich ein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz be
Rechtsanwalt Frank Weiß
Programmhinweise bei Sat.1-Werbetrenner unzulässig
Vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz wurde der Rechtsstreit zwischen der Klägerin, Veranstalterin