Rechtsanwalt Frank Weiß
BGH Urteil zu Google-Autocomplete
Die bereits vor Monaten in die Kritik geratene Funktion der Autovervollständigung musste sich in einem aktuellen Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Keine Rechtsverletzung eines Zuchtvereins durch Veröffentlichung von Ahnentafeln inkl. ...
Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 22. März 2013 unter dem Aktenzeichen: 13 O 351/12 entschie
Rechtsanwalt Guido Kluck
Musizieren ja – Musikunterricht nein
Musizieren darf der Wohnraummieter, Musikunterricht geben ohne vorherige Erlaubnis des Vermieters jedoch grundsätzlich n
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung für "Gesundheitsleistungen" ohne medizinische Belege unzulässig
Salzluft schnuppern, statt auf Schulmedizin zurückzugreifen? Wer mit solchen abenteuerlich anmutenden Versprechungen für
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verstoß durch sinnverwandte Erklärungen bei Unterlassungserklärungen
Wer glaubt, Grammatik sei nur in der Schule wichtig, irrt. Wie wichtig eine richtige Satzzusammenstellung sein kann, ze
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässigkeit des Sonntags-Verkaufs
Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm hat am 26.03.2013 unter dem Aktenzeichen 4 U 176/12 mit seinem Urteil verkündet, da
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Fristlose Kündigung bei rauem Umgangston
Selbst wenn der Umgangston in einer Firma rau ist und der Arbeitnehmer seit 25 Jahre im Betrieb beschäftigt ist, so ist
Rechtsanwalt Frank Weiß
Vorzeitiges Auktionsende wegen Sachmangel
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Internetauktionshauses eBay sehen vor, dass ein Anbieter ein Angebot vorzeitig
Rechtsanwalt Frank Weiß
Pauschalen für Betriebsratsarbeit zulässig
Der Arbeitgeber hat nach § 40 Abs. 1 BetrVg die notwendigen Kosten für die Arbeit des Betriebsrates zu erstatten. Diese
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung DigiRights Administration GmbH Apres Ski Hits
In der Abmahnung des Rechtsanwalts Daniel Sebastian wird zunächst ausgeführt, dass die DigiRights Administration GmbH In
Rechtsanwalt Frank Weiß
"Ginger Beer" als Bezeichnung für Getränk ohne Bier irreführend
Wer sich einmal an der Bar eines Restaurants umsieht, wird nicht nur Wein, Sekt und ähnliche Genussmittel vorfinden, so
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verwendung eines Domainnamens und Link-Weiterleitung
Das Kammergericht Berlin hat einen Beschluss gefällt, der für Auseinandersetzungen um Internetnamen einige Relevanz bes
Rechtsanwalt Frank Weiß
Arbeitgeber muss Schmerzensgeld bei Mobbing zahlen
Ein Arbeitgeber ist verpflichtet, Arbeitnehmer vor Eingriffen in ihre Persönlichkeitsrechte ebenso zu schützen wie gege
Rechtsanwalt Frank Weiß
Betriebsrat darf bei Arbeitszeitänderungen für einzelne Arbeitnehmer mitbestimmen
Das Betriebsverfassungsgesetz sieht bei der Regelung der täglichen Arbeitszeit ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrate
Rechtsanwalt Frank Weiß
Betriebsrat über Gruppenaccount mit dem Internet verbunden
Ein Arbeitgeber muss den Arbeitnehmervertretern des Betriebsrates alle erforderlichen Informationstechniken zu Verfügun
Rechtsanwalt Frank Weiß
Heimfahrt unterbrochen, dennoch Arbeitsunfall
Als ein Arbeitnehmer auf seinem Heimweg von der Arbeit feststellen musste, dass er seine Geldbörse am Arbeitsplatz ver
Rechtsanwalt Guido Kluck
Urlaubsabgeltung trotz Freistellung
So zur Urlaubsabgeltung entschieden am 14.03.2013 durch die 16. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamm (LAG Hamm) – 16 Sa
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Unangemessene Vertragsannahmefrist im Online-Handel
Das Landgericht Hamburg hat sich in einer sicherlich bemerkenswerten Entscheidung zur Frage der Angemessenheit einer in
Rechtsanwalt Frank Weiß
Leiharbeiter müssen bei Betriebsgröße berücksichtigt werden
Arbeitnehmer sind erst dann vom § 23 Abs. 1 Satz 3 KSchG vor sozial ungerechtfertigten Entlassungen geschützt, wenn in
Rechtsanwalt Frank Weiß
„Befriedigend“ im Arbeitszeugnis nur mit Begründung
Wird einem ausgeschiedenen Mitarbeiter in seinem Arbeitszeugnis lediglich eine „befriedigende“ Arbeitsleistung attestie