Malte Winter
Verkehrssicherungspflicht bei Straßenbäumen
Sofern sich die Eltern eines Kindes nicht darüber einigen können, ob das Kind zum begleiteten Fahren ab 17 angemeldet we
Familienrecht
Zeige 661-680 von insgesamt 6640 Artikel
Malte Winter
Kein inländischer Wohnsitz während der Auslandstätigkeit
Ein inländischer Wohnsitz wird während eines auf mehr als ein Jahr angelegten Auslandsaufenthaltes nicht durch kurzzeiti
Rechtsanwalt Michael Langhans
Und ewig grüßt das Murmeltier (Hartz IV Hetze auf Focus.de)
Wir haben das je regelmäßig: Fachlich unfundierte Artikel, die das Hartz IV Leben in den wunderschönsten Farben erschein
Malte Winter
Schadensersatzanspruch bei Sturmschaden
Wird ein vor einem Haus parkendes Kfz bei einem Sturm durch herabfallende Dachziegel beschädigt, so besteht der Anschein
Malte Winter
Adipositas kann eine Behinderung sein
Adipositas kann eine „Behinderung“ im Sinne der Richtlinie über die Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf sein. Zw
Malte Winter
Fahrerlaubnis nach (unbewusstem) Drogenkonsum futsch
Hat ein Fahrerlaubnisinhaber bei einem Diskothekenbesuch Amphetamine konsumiert, so genügt bereits ein solcher einmalige
Malte Winter
Kündigung wegen eines bei Abschluss des Mietvertrags noch nicht erwogenen Eigenbedarfs
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob der Vermieter zur außerordentlichen frist
Malte Winter
Kündigung bei unverschuldeter Geldnot des Mieters
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit der Frage befasst, unter welchen Umständen eine auf den Eigenbe
Malte Winter
Umgangsrechtsstreit - überlanges Verfahren verstößt gegen EMRK
Im vorliegenden Fall zog sich ein Umgangsrechtsstreit mit der Kindesmutter seit 2005 hingezogen - das Kind war 2003 gebo
Malte Winter
Überholmanöver trotz unklarer Verkehrslage und die Kollision
Im zu entscheidenden Fall waren zwei Fahrzeug kollidiert, weil der Vorausfahrende (Kläger) vor dem Abbiegen nach rechts
Malte Winter
Mithaftung bei Kettenunfall
Gerät ein Fahrer auf die Gegenfahrbahn, weil die Fahrweise nicht an die witterungsbedingt schlechte Fahrbahn angepasst w
Malte Winter
Urlaub - Ausschluss von Doppelansprüchen
Gemäß § 6 Abs. 1 BUrlG besteht der Anspruch auf Urlaub nicht, soweit dem Arbeitnehmer für das laufende Kalenderjahr bere
Malte Winter
Unauffindbares Originaltestament
Es spricht nicht für die Vernichtung des Originaltestaments durch den Erblasser, wenn dieses nicht auffindbar ist. Die E
Malte Winter
Keine Untersagung des Bahnstreiks der GDL durch einstweilige Verfügung des Hessischen Landesarbeitsgerichts
Das Hessische Landesarbeitsgericht hat wegen des Tarifkonflikts bei der Deutsche Bahn AG um 14:50 Uhr ein Urteil verkünd
Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Zugewinnausgleich ist kein „unentgeltlicher Erwerb“, der Schenkungssteuer unterliegt
Im Rahmen seiner Scheidung erhielt der Ehemann 146.000,00 € von seiner Frau als Zugewinnausgleich. Daraufhin wurde er vo
Malte Winter
Anspruch des Kindes auf Auskunft über Identität des anonymen Samenspenders
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Kind, das durch eine künstliche heterologe Insemination gezeugt wurde, g
Malte Winter
Geschäftsraummietvertrag als Haustürgeschäft - inklusive Widerrufsrecht!
Unter bestimmten Voraussetzungen kann auch beim Abschluss eines Mietvertrags ein Haustürgeschäft vorliegen. Hierzu müsse
Malte Winter
Anmietung eines Behindertentaxis als Ersatzfahrzeug ist unverhältnismäßig
Für die Verhältnismäßigkeit der Anmietung eines Sonder-Kfz als Ersatzfahrzeug (hier: Behindertentaxi) bedarf es der Gege
Malte Winter
Nachbesichtigung des Unfallwagens durch Kfz-Haftpflichtversicherung?
Die Kfz-Haftpflichtversicherung hat i.d.R. keinen Nachbesichtigungsanspruch hinsichtlich des beschädigten Kfz. Denn es g
Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Auch schwerwiegender Verstoß gegen Dienstanweisung rechtfertigt nicht immer eine Kündigung – Urteil des LArbG Düsseldorf vom 04.11.2014
Auch wenn ein schwerwiegender Verstoß vorliegt, der für sich eine außerordentliche Kündigung rechtfertigt, muss dennoch