Malte Winter
Sturz eines Fußgängers über Straßenbahngleise
Im vorliegenden Fall war es unstreitig ohne Weiteres erkennbar, dass im Fußgängerbereich Straßenbahnschienen queren, so
Arbeitsrecht
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Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Mitarbeiterüberwachung nur in bei schwerer Pflichtverletzung – Urteil des BAG vom 20.02.2015
Das Bundesarbeitsgericht hat die Möglichkeit des Arbeitgebers, seine Mitarbeiter überwachen zu lassen, stark beschränkt.
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Wenn Arbeitnehmer in Werbefilmchen des Arbeitgebers auftreten…
Die Einwilligung eines Arbeitnehmers zu Film- oder Fotoaufnahmen erlischt nicht automatisch mit dem Ende des Arbeitsverh
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Arbeitgeber darf Mitarbeiter nicht ohne Weiteres durch Detektiv überwachen
Verdächtigt ein Arbeitgeber einen Mitarbeiter des Blaumachens, darf er diesen ohne konkrete Hinweise nicht von einem Det
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Dieter Bohlen und Prinz Ernst August scheitern vor Gericht
Auch Werbung darf satirisch und humorvoll sein. Soweit sie dabei Themen von allgemeinem Interesse aufgreift, kann sie si
Malte Winter
Zusatzzeichen 'Elektrofahrzeuge während des Ladevorgangs' zum 'Parken' und der Parkverstoß
Nach § 49 Abs. 3 Nr. 5 StVO n.F. handelt ordnungswidrig, wer entgegen § 42 Abs. 2 StVO ein durch Richtzeichen angeordnet
Malte Winter
Observation durch einen Detektiv mit heimlichen Videoaufnahmen
Ein Arbeitgeber, der wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit einem Detektiv die Überwachung eines Ar
Malte Winter
Rotlichtverstoß und die Zeitschätzung durch einen Polizisten
Zwar sind an die Feststellung von so genannten qualifizierten Rotlichtverstößen durch Polizeibeamte gerade bei längeren
Malte Winter
Abschleppkosten nach Unfall - wer zahlt?
Die Kosten, die einem Geschädigten aus einem Verkehrsunfall durch das Abschleppen des Fahrzeugs entstanden sind, gehören
Malte Winter
Veröffentlichung von Videoaufnahmen eines Arbeitnehmers - Einwilligungserfordernis
Nach § 22 KUG dürfen Bildnisse von Arbeitnehmern nur mit ihrer Einwilligung veröffentlicht werden. Diese muss schriftlic
Malte Winter
Reichweite einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Autobahn
Eine Geschwindigkeitsbeschränkung (§41 Abs 1 StVO i.V.m. Zeichen 274 der Anlage 2), die lediglich für die linke Fahrspur
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Wer hätte das gedacht: MP3-Player ist kein Mobiltelefon
Angesichts der vielfältigen Funktionen leistungsfähiger Smartphones geraten MP3-Spieler etwas außer Mode. Doch für Autof
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Keine Pfändung von Sonn-, Nacht- und Feiertagszuschlägen
Überschuldete Arbeitnehmer dürfen ihre erarbeiteten Sonn-, Nacht- und Feiertagszuschläge behalten. Die Zeitzuschläge sin
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Kündigungsschutz trotz Widerspruchs gegen Betriebsübergang
Ein im Rahmen eines Betriebsübergangs vereinbarter Kündigungsschutz muss für alle Arbeitnehmer gelten. Er darf auch diej
Malte Winter
Kündigung wegen Zigarettengeruchs im Treppenhaus
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit der Frage beschäftigt, ob der Vermieter ein Wohnraummietverhält
Malte Winter
Weigerung der Beibringung eines Gutachtens zum Alkoholmissbrauch - Fahrerlaubnis futsch!
Auch nicht (unmittelbar) straßenverkehrsrechtliche Alkoholauffälligkeiten begründen einen die Anordnung eines medizinisc
Malte Winter
Ordentliche Kündigung wegen Mietrückständen - Umdeutung möglich?
Im vorliegenden Fall hatte der Vermieter das Mietverhältnis wegen Mietrückständen ordentlich gekündigt. Die Mietrückstän
Malte Winter
Abbruch einer e-Bay Internetauktion wegen nachträglich erkannten Irrtums über Mangelfreiheit der Sache
Der Anbieter eines Verkaufsangebots bei eBay kann nach den im September 2013 auf der Internet-Plattform vorfindlichen Hi
Malte Winter
Diebstahl eines eingebauten Navigationsgerätes
Die bei dem Diebstahl von Kfz angewendete Beweiserleichterung findet auch bei dem Diebstahl einzelner Fahrzeugteile Anwe
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Keine vorteilhafte Verbindung fristloser und ordentlicher Kündigung
Erweist sich eine fristlose Kündigung als unwirksam, muss der Arbeitgeber nicht nur den Lohn nachzahlen, sondern auch no