Rechtsanwalt Guido Kluck
Der Streitwert bei einem Lied liegt bei EUR 2.500,-
Die Höhe des zu Grunde zu legenden Streitwertes ist in Fällen von sog. Filesharing-Abmahnungen regelmäßig Gegenstand umf
Arbeitsrecht
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Rechtsanwalt Guido Kluck
OLG Düsseldorf: Streitwert bei Filesharing Abmahnungen EUR 2.500,-
Oberlandesgericht Düsseldorf
Beschluss vom 04.02.2013
Az I-20 W 68/11
Auf die Beschwerde der Antragsgegner wird die St
Rechtsanwalt Guido Kluck
Manchmal werden aus Slogans Marken
Marken werden zunehmend in Unternehmen ein wichtiger Bestandteil. Schon bei der Unternehmensgründung machen sich Unterne
Malte Winter
Neustart nach Aschewolke und ein technischer Defekt
Im vorliegenden Fall lag zunächst ein außergewöhnlicher Umstand vor, der den Abflug verhinderte (Aschewolke). Dieser fie
Malte Winter
Verwalter muss Eigentümerliste rausrücken!
Bei einer Beschlussmängelklage muss das Gericht auf Anregung des Klägers der Verwaltung aufgeben, eine aktuelle Liste de
Malte Winter
Schadenshöhe falsch eingeschätzt - Entziehung der Fahrerlaubnis?
Für die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 69 II Nr.3 StGB ist erforderlich, dass ein bedeutender Sachschaden entstande
Malte Winter
Nichtzulassung der Sukzessivadoption durch eingetragene Lebenspartner ist verfassungswidrig
Die Nichtzulassung der sukzessiven Adoption angenommener Kinder eingetragener Lebenspartner durch den anderen Lebenspart
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Der SOKA-Walzer
Walzer drehen sich ja eher langsam. Mit der SOKA und den um sie herum anbrandenden Rechtsfragen verhält es sich ähnlich.
Malte Winter
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort bei Meldung nach 40 Minuten
Ein Unfallverursacher, der sich vom Unfallort entfernt hat und sich 40 Minuten nach dem Unfall persönlich bei der Polize
Malte Winter
Brand wegen unzulässig gelagerter Gegenstände - Vermieter haftet
Lagert ein vom Vermieter beauftragter Handwerker (verbotenerweise) leicht zugänglich brennbare Gegenstände in der Tiefga
Malte Winter
Personalverwaltungssystem im Konzern - Konzernbetriebsrat hat Mitbestimmungsrecht!
Soll eine Personalverwaltungssoftware im Konzern eingesetzt werden und erhebt und verarbeitet das mit der Personalverwal
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Bizarr und zu selten – Sklavenlohn (?) und Haushaltshilfe vor Gericht
Was das Abendblatt hier berichtet, ist arbeitsrechtlich gar nicht so aufregend: Eine Klägerin will von ihrem (Haushalts-
Malte Winter
Flächenabweichungen muss der Mieter nicht erahnen!
Im vorliegenden Fall begehrte eine Mieterin die teilweise Mietrückzahlung für 5/2005 bis 11/2011. Die Mieterin wohnte se
Malte Winter
Verletzung eines Fahrradfahrers durch Garagentor
Im vorliegenden Fall war ein Kraftfahrer durch ein Garagentor gefahren und schloss dieses dann per Funkfernbedienung. Du
Malte Winter
Elternunterhalt und das Taschengeld eines Ehegatten
Das Taschengeld eines Ehegatten ist grundsätzlich auch für den Elternunterhalt einzusetzen. Dies gilt allerdings nicht i
Malte Winter
Pilotenstreik ist ein außergewöhnlicher Umstand
Ein den Betrieb beeinträchtigenden Streik der Piloten stellt einen "außergewöhnlichen Umstand" i. S. v. Art. 5 VO (EG) N
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
BAG billigt hohe Hürde für Betriebsrente
Unternehmen dürfen hohe Hürden vor den Bezug einer betrieblichen Altersversorgung stellen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG
Rechtsanwalt Guido Kluck
Wettbewerbsverbot – Herausgabe anderweitiger Vergütung
BUNDESARBEITSGERICHT
Urteil vom 17.10.2012
Rechtsanwalt Guido Kluck
Doppelt verdienen – aber richtig!
In einem Kündigungsschutzprozess vor dem Arbeitsgericht einigten sich die Parteien in einem Vergleich auf die Beendigung
Malte Winter
Das umgekippte Motorrad und der Schadensersatzanspruch
Im vorliegenden Fall war ein auf einem öffentlichen Parkplatz abgestelltes Motorrad umgestürzt. Hierbei wurde ein parken