Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
„Institutioneller Rechtsmissbrauch“ – es steht 1:1 Nürnberg – Mainz
Wir lernen heute einen neuen Begriff in der deutschen Sprache:
„Institutioneller Rechtsmissbrauch“.
Es geht nicht um di
Arbeitsrecht
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Malte Winter
Unberechtigte Umbauten führen zur Kündigung!
Im vorliegenden Fall war ein Einfamilienhaus vermietet worden. Die Vertragsparteien hatten vereinbart, dass der Mieter d
Malte Winter
Mobiltelefon als Navigationshilfe
Die Verwendung eines Mobiltelefons als Navigationshilfe ändert nichts daran, dass ein Mobiltelefon beim Autofahren nicht
Malte Winter
Straßenbahn - bitte festhalten!
In öffentlichen Verkehrsmitteln gilt grundsätzlich, dass sich jeder Fahrgast festen Halt verschaffen muss. Wird diese Re
Malte Winter
Austauschmotor muss kein Originalmotor sein!
In der Erklärung zum Vorhandensein eines Austauschmotors ist keine Angabe bzgl. weiterer Qualitätsmerkmale des Motors zu
Rechtsanwalt Guido Kluck
Steueroase – ausländische Gesellschaften riskieren Nachweisprobleme
Ausländische Gesellschaften und Steueroasen. Der Begriff “Steueroase” ist derzeit in aller Munde. Der so bezeichnete Ort
Malte Winter
Erteilung von Musikunterricht in der Mietwohnung
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, ob der Vermieter verpflichtet sein kann, dem Mieter zu erlauben, i
Malte Winter
Bürgschaft für Mietzahlungen zur Abwendung einer Kündigung darf der Höhe nach unbegrenzt sein
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Reichweite einer Vorschrift beschäftigt, welche die Höhe einer Mietsicherheit auf
Malte Winter
Kfz-Haftpflichtversicherung wird teurer ...
Ein Kfz-Haftpflichtversicherer ist berechtigt, einen Schadenersatzanspruch, der sich gegen einen bei ihm Versicherten ri
Malte Winter
Fristlose Kündigung eines Geschäftsführers wegen Abschlusses eines Scheinvertrages mit einem Kommunalpolitiker
Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die zweiwöchige Frist zur Erklärung der fristlosen Kündigung eines Geschäft
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Kein Anwalt für die Stornierung von Handyverträgen
Die Stornierung von Handy-Verträgen sollte ein größeres Unternehmen auch ohne anwaltlichen Beistand hinbekommen. Nach ei
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Viele unnötig kurze Befristungen deuten auf Rechtsmissbrauch
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz hat sogenannte Kettenbefristungen erschwert. Nach einem am Mittw
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Ein unwirksamer Tarifvertrag und die absurdeste Urlaubsabgeltung des Jahres
Die schönsten Entscheidungen sind ja die ohne Pressemitteilung, so auch die des BAG vom 15.1.2013- 9 AZR 465/11, die vom
Malte Winter
Stacheldrahtzäune bei Pferdeweiden und der Tierschutz
Die Einfriedung von Pferdeweiden mit Stacheldrahtzäunen verstößt gegen § 2 Nr. 1 TierSchG, wenn nicht durch einen geeign
Malte Winter
Keine Notzuständigkeit bei Ehescheidung in Malta
Der Begründung einer Notzuständigkeit, weil das Recht eines Mitgliedstaates der Europäischen Union, dessen Gerichte inte
Malte Winter
Werbung mit echter Ware und versichertem Versand
Es ist wettbewerbswidrig, wenn ein Onlinehändler mit der 'Echtheit der Ware' und einem versicherten Versand wirbt. Der V
Malte Winter
In die Parkplatzeinfahrt eingebogen - und wenn's kracht?
Beim Linksabbiegen in eine Grundstücks- oder Parkplatzeinfahrt spricht wegen der gesteigerten Sorgfaltspflichten gem. §
Malte Winter
Anspruchsermittlung der gegnerischen Kfz-Haftpflichtversicherung - wie viel Zeit ist zu geben?
Für die umfassende Prüfung von möglichen Ansprüchen des Geschädigten ist der gegnerischen Kfz-Haftpflichtversicherung ei
Malte Winter
Vertrauensvolle Zusammenarbeit und die Anzeige einer Ordnungswidrigkeit zur Unzeit
Es handelt sich um eine Verletzung der Verpflichtung zur vertrauensvollen Zusammenarbeit seitens des Betriebsrates, wenn