Rechtsanwalt Wolf J. Reuter Blockupy goes Murks Ein Mitglied des (eines) Betriebsrats der Modekette H&M gibt ein Interview im Neuen Deutschland (*). Titel: „D
Malte Winter 35% Mietminderung wegen Großbaustelle! Bei einer Großbaustelle in unmittelbarer Nachbarschaft (50 m Entfernung) der Mietwohnung, von der stark belastende Emiss
Malte Winter Informationen zu Abruf und Speicherung des Vertragstextes nicht vergessen! Gewerbsmäßige eBay-Verkäufer sind verpflichtet, bei eBay-Angeboten auf die Speicherungsmöglichkeit des Vertragstextes hi
Malte Winter Warndreieck nicht aufgestellt - 50-prozentige Mithaftung bei Autobahnunfall Weil es der Fahrer seines Sattelzuges bei einem Notstopp auf der Autobahn versäumte, ein Warndreieck aufzustellen, erhäl
Malte Winter Merkantiler Minderwert i.H.v. 10% bei offenbarungspflichtigen umfangreichen Reparaturarbeiten Eine Wertminderung i.H.v. 10% der Reparaturkosten ist angemessen, wenn an dem Unfallfahrzeug (kein Neuwagen) umfangreich
Malte Winter Vorkaufsrecht des Mieters bei dem Verkauf eines ungeteilten Mietshauses Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Vorkaufsrecht des Mieters gemäß § 577 Abs. 1 BGB grundsätzlich nicht ent
Malte Winter Unfall mit Fußgänger und das Schmerzensgeld Vorliegend war eine Fußgängerin im Rahmen eines Verkehrsunfalls verletzt worden. Due Fußgängerin ging auf dem Gehsteig,
Malte Winter Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen durch ein Schwesterunternehmen Die Insolvenzordnung gibt dem Insolvenzverwalter mit den Anfechtungstatbeständen in §§ 129 ff. InsO eine Handhabe, vor E
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter Was an der ordentlichen Gerichtsbarkeit erstaunt… …ist die aggressive Personalwerbung in den Gerichten. Man muss das mal ansprechen. Für mich ist der Ausflug vor ein orde
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Meniskusschäden bei Profifußballern sind Berufskrankheit Erleiden Profifußballer einen Meniskusschaden am Knie, handelt es sich um eine typische Berufskrankheit. Denn ein über m
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Mehr Weihnachtsgeld für den einen oder anderen Arbeitnehmer Zahlen Arbeitgeber Weihnachtsgeld für die Betriebstreue und die geleistete Arbeit, darf die Zahlung nicht von einem unge
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Von insolventem Schwesterunternehmen gezahlter Lohn geht an Insolvenzverwalter zurück Erhalten Mitarbeiter eines Pleiteunternehmens ausstehenden Lohn von einem Schwesterunternehmen ihres Arbeitgebers, sollt
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Wen muss ich als Arbeitnehmer verklagen? Darf ein überschuldeter Kleinunternehmer trotz Insolvenz seine Tätigkeit fortsetzen, bleibt er auch der Ansprechpartner
Malte Winter Keine Passivlegitimation des Insolvenzverwalters für Kündigungsschutzklage nach Freigabe gemäß § 35 Abs. 2 InsO Mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Arbeitgebers geht nach § 80 Abs. 1 InsO die Verwaltungs- und
Malte Winter Schließung einer Krankenkasse - was wird aus den Arbeitsverhältnissen? Eine Betriebskrankenkasse kann nach § 153 Sozialgesetzbuch V (SGB V) von der Aufsichtsbehörde geschlossen werden. In die
Malte Winter Erben steht ein Sonderausgabenabzug für nachgezahlte Kirchensteuer zu Muss ein Erbe aufgrund eines ihm gegenüber ergangenen Einkommensteuerbescheides für den verstorbenen Erblasser Kirchenst
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Unfallversicherungsschutz für Probearbeit eines Stellenbewerbers – BSG stärkt Eigeninitiative von Hartz-IV-Empfängern Stellenbewerber sind bei einer unbezahlten Probearbeit in einem Unternehmen gesetzlich unfallversichert. Voraussetzung h
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Unfallschutz trotz vergessenem Portemonnaie – Arbeitsunfall dank spontanem Dienstgespräch mit Kollegen Kehrt ein Arbeitnehmer auf seinem Nachhauseweg wegen eines vergessenen Portemonnaies zur Arbeit zurück und klärt dort gl
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Erschwerter Nachweis einer Berufskrankheit für Raucher Langjährige Raucher können eine Lungenkrebserkrankung faktisch nicht als Berufskrankheit anerkennen lassen. Dies geht au