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Ausführliche Informationen zum Erwerb und Besitz kinderpornografischer schriften

Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 28.11.2012
Inhalt
  • sonstige Darstellungen, die nur kindliche Körper oder Körperteile zeigen, werden nicht erfasst, anders
  • menschenähnliche „Außerirdische“ entworfen wurden oder sonstige Elemente des Irrealen enthalten, oder wenn sie
  • „Außerirdische“ entworfen wurden oder sonstige Elemente des Irrealen enthalten, oder wenn sie als

BPatG - 2 Ni 38/02

Bundespatentgericht vom 13.10.1988
Inhalt
  • Untergruppe dieser Komponente erhält, während die Patentschrift oder das sonstige Fachwissen keine
  • beansprucht, dessen Zusammensetzung oder sonstige qualitative Beschaffenheit im Übrigen derart unbestimmt
  • 83 Rdnr 77, 79) - weder Protokolle fehlgeschlagener Versuche vorgelegt noch sonstige tatsächliche

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 192/00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 12.04.2002
Inhalt
  • auch Alter, Leistungsfähigkeit und sonstige Lebensverhältnisse des Herausgabepflichtigen eine
  • sonstige Lebensverhältnisse des Herausgabepflichtigen eine maßgebende Rolle spielen. Sie soll der
  • ungerechtfertigten Bereicherung auswirken. 88Darüber hinaus sind auch sonstige Gesichtspunkte zu

LSG Bayern - L 9 AL 337/00

Bayerisches Landessozialgericht vom 17.04.2003
Inhalt
  • staatsanwaltschaftlichen Akten sowie der sonstigen Akten wird zur Ergänzung des Tatbestandes im
  • oder Hilfeleistungen der Kinder oder sonstiger Verwandter und Bekannter überbrückt werden. Die
  • vorkommen, dass sie etwa Steine vom Feld hole, und wegtransportiere. Sonstige Feldarbeiten würden von

VG Aachen - 4 K 370/08

Verwaltungsgericht Aachen vom 28.05.2009
Inhalt
  • schon aus dem Wort "insbesondere". Zum anderen unterliegen Hunde sonstiger Rassen immer dann einer
  • auch dann, wenn die genannte Belastung zu den sonstigen Aufwendungen (Unterhaltskosten) in Beziehung
  • höher liegt (0,61 Mensch bzw. 2,747 Mensch, Tier und sonstige Vorfälle) als die auffällig gewordenen

OLG Frankfurt - 19 U 201/07

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 09.04.2008
Inhalt
  • Werthaltigkeit die mit den Verträgen verbundenen Verpflichtungen und sonstigen Nachteile durch die Vorteile
  • ebenfalls zu verneinen (BGH a.a.O.); auch ist ein sonstiger Anhalt dafür, dass erzielte
  • . h) (sonstige Kosten) 1 % = 283.500,-- DM vorgesehenen Position die Kosten der Gesellschaft, wie

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 A 1429/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 30.05.2008
Inhalt
  • Kindes, eines sonstigen nahen Angehörigen oder das Vorliegen einer Schwerbehinderung (vgl. § 6 Abs. 1 LVO
  • Struktur des jeweiligen Mitgliedstaats auf der Ebene einzelner Bundesländer oder sonstiger
  • größere Personalbestand hätte höhere Beihilfeaufwendungen und sonstige einzelfallbezogene

LG Köln - 82 O 114/06

Landgericht Köln vom 05.10.2007
Inhalt
  • Vereinbarung oder in sonstiger Weise abstimmt; ausgenommen sind Vereinbarungen über die Ausübung von
  • Meldeschwelle in "sonstiger Weise" nicht tangiert werde, weil sich hinsichtlich des Eigentums an den
  • , sondern auch rechtliche und tatsächliche Umstände sonstiger Art bilden. Diese Voraussetzungen könnten
  • , Veräußerung oder auf sonstige Weise 5 %, 10 %, 25 %, 50 % oder 75 % der Stimmrechte an einer
  • Fall der Berührung auf sonstige Weise vor. Hauptanwendungsfall ist nach der Vorstellung des

§ 1 BImSchV 39

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • manche Rezeptoren wie Bäume, sonstige Pflanzen oder natürliche Ökosysteme, aber nicht f

§ 2 AufenthG 2004

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • bevorstehenden Abschiebung zu entziehen, sonstige konkrete Vorbereitungshandlungen von vergleichbarem

Anlage 2 BBhV

(zu § 6 Absatz 3 Satz 4)Höchstbeträge für die Angemessenheit der Aufwendungen für Heilpraktikerleistungen
Inhalt
  • ;der und sonstige hydrotherapeutische AnwendungenAnmerkung: Alle nicht aufgeführten Bäder

§ 5 BSIG 2009

Abwehr von Schadprogrammen und Gefahren für die Kommunikationstechnik des Bundes
Inhalt
  • ür sonstige Zwecke kann das Bundesamt die Daten übermitteln 1.an die Strafverfolgungsbeh

Anlage 2 DiätV

(zu § 7 Abs. 1, §§ 7a und 7b)Zusatzstoffe und andere Stoffe, die diätetischen Lebensmitteln zu ernährungsphysiologischen oder diätetischen Zwecken zugesetzt werden dürfen
Inhalt
  • ;- Cholintartrat   - Inosit   Sonstige Stoffe- Agar-Agar

Einsicht in die Akten der Bußgeldstelle

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 28.04.2011
Inhalt
  • Fortgang der Ermittlungen unter Bewertung der bisherigen Ermittlungsergebnisse oder sonstige rein interne

Inhaltsübersicht MarkenG

Inhalt
  • Teil 1 Anwendungsbereich§ 1Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen§