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Ich fahr´ dann mal schwarz!

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 14.10.2015
Inhalt
  • Köln in den ICE Richtung Frankfurt/Main stieg. Bei einer Fahrscheinkontrolle kam heraus, dass er über
  • (AZ: III-1 RVs 118/15). Konkret ging es um einen Schwarzfahrer, der am 11.11.2011 ohne Fahrschein in
  • , entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln in einem am Montag, 28.09.2015, bekanntgegebenen Beschluss
  • Fahrschein – nicht erfüllt. Der angebrachte Zettel an der Mütze mit der Aufschrift „Ich fahre schwarz
  • Fahrschein nicht als Verstoß gegen die Beförderungsbedingungen zu werten. Denn auch im Zug könne ein

Bestimmtheit des Unterlassungsantrags bei Erstbegehungsgefahr

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.08.2013
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main (FFM) hat unter dem Aktenzeichen 6 U 230/12 durch
  • Beschluss am 03.12.2012 eine Berufung mangels Aussicht auf Erfolg zurückgewiesen. Das Gericht
  • Fall ging es um die Werbung für ein Produkt, in der beim Betrachter der Anschein erweckt wird, dass
  • Produkt im redaktionellen Teil des fraglichen Magazins (Messezeitschrift) günstig dargestellt
  • effektiven Rechtsschutzes müsse es möglich sein, die Abfassung des Unterlassungsantrages an dem

BGH - VII ZR 356/00

Bundesgerichtshof vom 10.05.2001
Inhalt
  • Frankfurt am Main vom 4. August 2000 aufgehoben. Die Sache wird zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung
  • BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VII ZR 356/00 Verkündet am: 10. Mai 2001 Seelinger
  • werden. BGH, Urteil vom 10. Mai 2001 - VII ZR 356/00 - OLG Frankfurt LG Gießen Der VII. Zivilsenat
  • Schlußrechnungen über die Bauvorhaben und verlangte noch 424.404,27 DM. Die Klägerin informierte die Beklagte am 5
  • von 146.954,41 DM hinterlegen. Die A. GmbH legte am 24. Januar neue Schlußrechnungen vor, die unter

LAG Hessen - 13 Ta 614/09

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 23.11.2009
Inhalt
  • Beschwerde der Klägerin gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 16
  • Gericht am 6. Februar 2009 Berufung ein (Az: 16 Sa 202/09). Mit Schreiben vom 5. Februar 2009 bat der
  • Zustellung dieses Beschlusses am 30. Juli 2009 legte die Klägerin, eingegangen am 31. Juli 2009, sofortige
  • Beschwerde ein mit Ansicht, nach der am 5. Februar 2009 geäußerten "Stillhaltebitte" sei der
  • Beklagten eine Kostenfestsetzung nicht gestattet. 7Der Rechtspfleger hat der sofortigen Beschwerde am 27

BGH - Xa ZR 141/07

Bundesgerichtshof vom 26.02.2009
Inhalt
  • /07 - LG Frankfurt am Main AG Bad Homburg Der Xa. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die
  • Beklagten (vgl. LG Frankfurt am Main RRa 2008, 243, 244; A. Staudinger, RRa 2007, 245, 249). Denn
  • Klägers wird das am 30. August 2007 verkündete Urteil der 24. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt
  • am Main aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die
  • ) - LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 30.08.2007 - 2/24 S 76/07 -

Rechtsanwältin Jung-Yeon Sohn

Anwaltskanzlei Sohn | 독일 손정연 변호사 법률사무소
Zivilrecht
Organisationen
  • Deutscher Anwaltverein; Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main; Anwaltverein Darmstadt und Südhessen e.V.
Kontaktadresse
  • E-Mail: sohn@anwaltskanzlei-sohn.de

Martin Overath

Strafrecht
Organisationen
  • Frankfurter Juristische Gesellschaft e.V., Frankfurt am Main Förderverein FORUM RECHT e.V., Karlsruhe

LSG Hessen - L 1 Kg 271/80

Hessisches Landessozialgericht vom 27.11.1980
Inhalt
  • Sozialgericht Frankfurt am Main schriftlich Klage erhoben und dabei an seiner Auffassung festgehalten, daß
  • des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 12. Dezember 1979 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten
  • 1979 hat das Sozialgericht Frankfurt am Main die Klage abgewiesen. Es ist dabei davon ausgegangen
  • Kinder sogar höher. Der Kläger beantragt, das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 12
  • Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 12. Dezember 1979 ist rechtlich nicht zu beanstanden. Der Kläger hat

Werberecht: Werbung für Produkte mit “CE-geprüft” ist irreführend!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.10.2012
Inhalt
  • Produkt “CE-geprüft” sei, ist eine irreführende Werbung und kann abgemahnt werden. Das OLG Frankfurt a.M
  • entsprechenden Eintrag im Lexikon IT-Recht, dort in der Ausgabe 2012 ab Seite 66 zu finden.
  • . () bringt es insofern gut auf den Punkt, wenn man dort feststellt, eine solche Werbung ist

Auch bei einer Verständigung bleibt es bei den Hinweispflichten des Gerichts

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 13.07.2011
Inhalt
  • In dem vom Bundesgerichtshof am 11. Mai 2011 entschiedenen Fall (2 StR 590/10) war dem
  • Angeklagten war vor dem Landgericht Frankfurt in der insoweit unverändert zugelassenen Anklage bezüglich
  • war, hat ihn das Landgericht Frankfurt sodann jedoch als Mittäter und nicht als Gehilfe verurteilt
  • gegeben wurde, seine Verteidigung hierauf einzurichten. Im weiteren führte der BGH in den
  • Entscheidungsgründen aus: Ein entsprechender gerichtlicher Hinweis wurde weder im Eröffnungsbeschluss

Einnahmen in der 1. Bundesliga: Die Trikotärmel-Sponsoren in der Saison 2017/2018

Max Rand vom 06.12.2017
Inhalt
  • .FC Köln FSV Mainz 05 Eintracht Frankfurt FC Augsburg Hertha BSC SC Freiburg VfB Stuttgart Hannover
  • , wenn man eine gleiche Verteilung annimmt, gerade mal 355.555 Euro pro Bundesligist. Trikotärmel
  • Die DFL vermarktet ab der Saison 2017/18 die Trikotärmel der Bundesliga-Klubs nicht mehr
  • gemeinschaftlich. Jeder Verein kann damit sein Trikotärmel individuell vermarkten. Wir geben im Folgenden
  • . Geschätzte acht Millionen Euro soll Hermes davor pro Saison an die DFL gezahlt haben. Die jährliche

BGH - V ZB 56/13

Bundesgerichtshof vom 23.10.2013
Inhalt
  • , Entscheidung vom 15.06.2012 - 7 O 268/11 - OLG Frankfurt am Main, Entscheidung vom 14.03.2013 - 11 U 66/12 -
  • : Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 11. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am
  • Hinweis des Oberlandesgerichts, es fehle an der hinreichenden Glaubhaftmachtmachung, hat er am 22. Oktober
  • 2012 dargelegt, der Schriftsatz vom 15. August 2012 sei noch am Abend dieses Tages von einer an
  • Berufungsgericht eingegangen war. Dieses Hindernis war spätestens am 24. August 2012 behoben. An diesem Tag

OLG Frankfurt - 1 U 50/01

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 23.12.2002
Inhalt
  • 23.02.2001 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main wird zurückgewiesen. Der
  • von den „Kölner Tellern“ ausgehenden Gefahren gewarnt werden. Die Durchfahrbreite von 1m am rechten
  • sei. Selbst wenn man Kölner Teller in Bereichen mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 km
  • Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 1. Zivilsenat Normen: § 823 Abs 1 BGB, § 847 BGB Entscheidungsdatum
  • am rechten Fahrbahnrand eine Durchfahrtsmöglichkeit für Radfahrer von mindestens 1 m Breite besteht

BGH - 12 O 470/98

Bundesgerichtshof vom 22.01.2004
Inhalt
  • Brokerhaus, der Firma B. AG die Broschüre „ ...“. Schließlich unterzeichnete der Kläger am 26. Mai 1998
  • sachgerecht beraten worden zu sein. 13 Der Kläger beantragt, 14das Urteil des Landgerichts Frankfurt am
  • am 25. Mai 1998 eine von dem Beklagten zu 2) unterzeichnete und übermittelte Berechnung bezüglich
  • Kaffeebereich vorhergesagt habe. Der Beklagte zu 3) habe anlässlich eines Telefongespräches am 26. Mai 1998
  • an ihn einen Betrag von 312.440,49 DM nebst 6 % Zinsen aus 213.500,- DM seit dem 29. Mai 1998, 6

BGH: Zur ordentlichen Kündigung des Vermieters

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 21.01.2013
Inhalt
  • , 580, 582 ff.; OLG Frankfurt am Main, NJW 1981, 1277 f. mwN; LG Hamburg, NJW-RR 1991, 649 mwN; LG
  • BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VIII ZR 238/11 Verkündet am: 9. Mai 2012   a) Der
  • aF; BGH, Urteile vom 23. Mai 2007 – VIII ZR 122/06, NJW-RR 2007, 1460 Rn. 13 und VIII ZR 113/06, WuM
  • Wirkung zum 31. Mai 2010 aufgehoben worden; an dessen Stelle ist der nunmehrige Kläger, der
  • § 573 Abs. 2 BGB genannten Kündigungsgründen (im Anschluss an BVerfG, NJW 1992, 105, 106 zu § 564a BGB