Suche nach "sonstiges"

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OLG Karlsruhe - 3 Ws 159/04

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 13.08.2004
Inhalt
  • Verletzten zählte, denen die Bestimmung des § 111 g StPO eine vorrangige Befriedigung vor sonstigen

LG Cottbus - 24 Qs 167/08

Landgericht Cottbus vom 08.08.2008
Inhalt
  • Qs 208 und 267/07) - Einzelfall bezogen die Erstattungsfähigkeit sonstiger Auslagen jedenfalls dann

OVG Nordrhein-Westfalen - 9 A 2954/03

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 31.07.2003
Inhalt
  • ist und selbst unter Berücksichtigung eines etwaigen Prozessrisikos oder sonstiger Unwägbarkeiten

Filmaufnahmen von Personen – Probleme mit dem Recht am eigenen Bild

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 01.02.2013
Inhalt
  • denen die Personen nur als Beiwerk erscheinen, also der Fokus der Bilder eindeutig auf einer sonstigen

Abmahnung Filesharing: Happy New Year

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 16.01.2013
Inhalt
  • Internetforen oder auf sonstigen Internetseiten sind unzutreffend, wie zuletzt der

Abmahnung Filesharing: Michel Telo – Ai Se Eu Te Pego

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 08.01.2013
Inhalt
  • . Entgegenstehende Hinweise in Internetforen oder auf sonstigen Internetseiten sind unzutreffend, wie

Fahndung 2.0: StPO passt nicht ins digitale Zeitalter

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.01.2013
Inhalt
  • beschränkt zugänglichen Bereichen gilt hingegen ein ähnlicher Maßstab wie bei sonstiger

Abmahnung Filesharing: The Pact (Film)

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 05.01.2013
Inhalt
  • Internetforen oder auf sonstigen Internetseiten sind unzutreffend, wie zuletzt der Bundesgerichtshof in

GrenzgAbkNLDV 1

Erste Verordnung zur Bestimmung eines Gebietes als grenzüberschreitendes Gewerbegebiet im Sinne des Artikels 2 Abs. 1 Nr. 6 des Abkommens vom 16. Juni 1959 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie verschiedener sonstiger Steuern und zur Regelung anderer Fragen auf steuerlichem Gebiete

VII080030

Zweite Verordnung zur Bestimmung eines Gebietes als grenzüberschreitendes Gewerbegebiet im Sinne des Artikels 2 Abs. 1 Nr. 6 des Abkommens vom 16. Juni 1959 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie verschiedener sonstiger Steuern und zur Regelung anderer Fragen auf steuerlichem Gebiete

LSG Berlin-Brandenburg - L 3 U 247/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 21.01.2008
Inhalt
  • Gefahrtarifstellen 53 bzw. 55 zusammengefassten „sonstigen Unternehmensarten“ die technologischen Kriterien als Art
  • . Demgegenüber weise die Befassung mit Gegenständen wie Baumaschinen und sonstigem technischen Gerät, wie
  • weiteren Einzelheiten wird auf den sonstigen Inhalt der Gerichtsakte sowie der Verwaltungsakten der
  • mit dem Gesetz, das die Ermächtigungsgrundlage beinhaltet und mit sonstigem höherrangigen Recht
  • Produktionsweise, die verwendeten Werkstoffe, die eingesetzten Maschinen und sonstigen

LSG Nordrhein-Westfalen - L 12 AL 150/05

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 08.11.2006
Inhalt
  • Abbau und sonstigen Tätigkeiten nur in der Bürokratie möglich sei. Auch komme niemand auf den
  • unmittelbar dem Abbau von Rohstoffen dienten (Dienstleistungsfreiheit) und sonstigen Bautätigkeiten
  • sonstige Bautätigkeiten, die auf dem Gelände eines Bergbaus ausgeführt würden. Eine willkürliche
  • , dass nur der reine Kohleabbau der Dienstleistungsfreiheit unterliege, nicht aber sonstige Arbeiten

LAG Baden-Württemberg - 11 Sa 111/02

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 25.09.2003
Inhalt
  • Arbeitsverhältnisses aus sonstigen Gründen aber rechtfertige es nicht, Lektoren aus der Zusatzversorgung
  • sonstigen Gründen, wie im vorliegenden Fall, keinen Grund darstellten, Lektoren aus der Zusatzversorgung
  • sonstige zur Vertretung befristet beschäftigter Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst. 31 Dass der
  • für Lektoren und sonstige Lehrkräfte an Hochschulen, in ZTR 1996, S. 15 ff.). 38 Dabei kann eine

LAG Baden-Württemberg - 18 Sa 28/00

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 11.08.2000
Inhalt
  • Kündigungsschutzgesetz und zu sonstigen kündigungsschutzrechtlichen Vorschriften (KR), 5. Aufl., § 1 KSchG
  • "die Arbeitsordnung" und auf "die sonstigen Betriebsvereinbarungen" Bezug genommen worden ist. 59 d
  • sonstige Projektbearbeitung handelt, spielt für die rechtliche Einordnung der Vertragsbeziehung keine
  • , Entgeltfortzahlung im Krankheitsfalle und sonstige soziale Leistungen - wie in einem Arbeitsverhältnis erbracht

VG Köln - 1 K 4261/02

Verwaltungsgericht Köln vom 03.03.2005
Inhalt
  • Anordnung "sonstiger" Leistungen im Rahmen einer Zusammenschaltungsanordnung nach § 37 TKG a.F. ist
  • . Andernfalls hinge die Zulässigkeit der Anordnung "sonstiger" Leistungen unabhängig von den
  • dar und könne von der RegTP daher allenfalls als sonstige begleitende Maßnahme im Rahmen einer
  • Zusammenschaltung ins Leere liefe oder nicht funktionieren würde. Darüber hinausgehende sonstige