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BSG begrenzt 22.000 sogenannte Ghettorenten

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 07.02.2012
Inhalt
  • rechtlichen Streit stießen das Sozialgericht Hamburg und das Landessozialgericht Essen mit

Anlage 3 UErgGDV 2

Inhalt
  • ; (Miterbe: Karl Müller, Essen). (Rückseite

OLG Hamm - 20 W 17/00

Oberlandesgericht Hamm vom 19.01.2001
Inhalt
  • : 20. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 20 W 17/00 Vorinstanz: Landgericht Essen, 12 O

BGH - 4 StR 200/05

Bundesgerichtshof vom 05.07.2005
Inhalt
  • . Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Essen vom 22. November 2004 im

BGH - IX ZR 150/10

Bundesgerichtshof vom 17.03.2011
Inhalt
  • Vorinstanzen: LG Essen, Entscheidung vom 20.10.2009 - 17 O 38/09 - OLG Hamm, Entscheidung vom 05.08.2010 - I-27 U 201/09 -

Kein Schadenersatz für rechtswidrig entlassenen Kirchenmusiker

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 25.09.2018
Inhalt
  • katholischen St. Lambertus Gemeinde in Essen-Rellinghausen als Organist und Chorleiter angestellt

Gleichstellung mit Schwerbehinderten bei Aussicht auf Beamtenjob

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 08.01.2015
Inhalt
  • -Westfalen in Essen in einem am Dienstag, 06.01.2015, veröffentlichten Urteil (AZ: L 9 AL 24/13). Die

Schmerzensgeld bei Verletzungen durch fehlerhafte Nahrungsmittel

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.06.2013
Inhalt
  • natürliches und vollständiges Lebensmittel legt, umso mehr muss er selber mitdenken beim Essen. Der BGH

Aufgepasst: BSG hält an “Krankengeldfalle” fest! Verlust von Ansprüchen droht weiterhin!

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 17.12.2014
Inhalt
  • Essen diese Rechtsprechung infrage gestellt. Das Gesetz regele nur die Erstbescheinigung für das

Petition zum Thema Pflege im Bundestag

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 11.03.2013
Inhalt
  • sich – etwa durch Einsparungen beim Essen – bereichern, wies Todtenhausen als nicht bewiesene

Haftung des Apothekers für die Abgabe von Medikamenten

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 02.09.2013
Inhalt
  • sei der Kläger noch nicht in der Lage gewesen, zu sprechen, zu laufen oder selbständig zu essen

Küche eine “kirchliche Einrichtung”?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 24.04.2015
Inhalt
  • Schließung der Küche beschlossen. Künftig sollte ein Catering-Unternehmen das Essen für zwei

Die Datenwoche im Datenschutz (KW31 2014)

Dr. Sebastian Kraska vom 03.08.2014
Inhalt
  • , lehnte das Gericht ab. Haufe.de… *** Samstag, 2. August 2014 Essen. Der NRW-Landesbeauftragte für

OVG Niedersachsen - 10 LB 163/10

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 12.12.2012
Inhalt
  • Übernehmer - der Kläger und dessen Ehefrau - zugunsten des Übergebers - Herrn A. B. - und dessen Ehefrau
  • Verwaltungsgericht hat Beweis erhoben durch Vernehmung des Zeugen A. B. über dessen landwirtschaftliche Tätigkeit
  • Flächen (Betriebsteile) vom früheren Betriebsinhaber erhalten. 27Zwar haben der Kläger und dessen
  • Übergabevertrag vom Mai 1995 erworben. Allerdings bewilligten der Kläger und dessen Ehefrau - die Übernehmer
  • der Hofstelle - mit dem Übergabevertrag dem Übergeber und dessen Ehefrau als Gesamtberechtigte

VG Köln - 24 K 2381/09

Verwaltungsgericht Köln vom 21.04.2010
Inhalt
  • zugelassen, dessen Verkehrsfähigkeit also durch eine positive behördliche Entscheidung festgestellt
  • des § 24b AMG nur ein solches sei könne, dessen Zulassung auf der Basis vorklinischer und klinischer
  • der Zulassung eines fiktiv zugelassenen Arzneimittels werde dessen Zulassung rückwirkend zu einer
  • Nachzulassungsentscheidung auch den Gleichheitsgrundsatz, weil derjenige Erst-Antragsteller, dessen
  • erhalte, während derjenige, dessen Antrag schnell beschieden werde, nur einen entsprechend kürzeren