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§ 46b WeinV 1995

Zutaten, die allergische oder andere Unverträglichkeitsreaktionen auslösen können(zu § 24 Absatz 3 Nummer 4 und 5 des Weingesetzes)
Inhalt
  • Fertigpackungen und auf sonstigen Behältnissen, in denen das Erzeugnis in den Verkehr gebracht

§ 39 WeinV 1995

Geografische Angaben(zu § 24 Absatz 2 i.V.m. § 54 Absatz 1 des Weingesetzes)
Inhalt
  • diesem, soweit er mit einer sonstigen geografischen Bezeichnung identisch oder verwechselbar ist

§ 7 TSG

Unwirksamkeit
Inhalt
  • sonstigen schwerwiegenden Gründen anzunehmen ist, daß der Antragsteller sich weiter dem

§ 7b USG

Wirtschaftsbeihilfe
Inhalt
  • der Berufsstätte sowie der sonstigen unabwendbaren Aufwendungen zur Sicherung der Fortfü

§ 7 WahrnV 1994

Gemeinsame Vorschriften
Inhalt
  • und wirtschaftlichen Verhältnisse des Antragstellers oder eines sonstigen Beteiligten keine

§ 1 StAGebV

Gebührenpflichtige Tatbestände
Inhalt
  • ;ber die Rechtsstellung als Deutscher, 5.Ausstellung sonstiger Bescheinigungen veranlaßt werden

§ 474 StPO

Auskünfte und Akteneinsicht für Justizbehörden und andere öffentliche Stellen
Inhalt
  • .diesen Stellen in sonstigen Fällen auf Grund einer besonderen Vorschrift von Amts wegen

§ 6 ÜblG 1

Inhalt
  • im Eigentum der Länder und sonstiger Gebietskörperschaften stehenden Grundstücken und

BPatG - 32 W (pat) 248/01

Bundespatentgericht vom 04.09.2002
Inhalt
  • zur Bezeichnung von (sonstigen) Merkmalen der Waren dienen können. Wie von der Markenstelle bereits

BGH - 1 StR 375/01

Bundesgerichtshof vom 07.11.2001
Inhalt
  • - hier der Durchsuchungsbeschlüsse - auch auf den sonstigen Akteninhalt zurückgegriffen werden (BGH NStZ

BGH - 3 StR 89/10

Bundesgerichtshof vom 15.04.2010
Inhalt
  • auf die sonstigen Zumessungserwägungen des Landgerichts und die nur drei Monate über dem

OVG Nordrhein-Westfalen - 11 E 669/00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 03.11.2000
Inhalt
  • Größenverhältnisse, der Lage, der baulichen Qualität und sonstiger wertbestimmender Faktoren des

LG Heilbronn - 1 Qs 96/05

Landgericht Heilbronn vom 07.07.2005
Inhalt
  • mit Außenwirkung erlassen, wenn sie zum Zweck der Zustellung oder sonstigen Bekanntmachungen

Piccor AG: Schneeballsystem? Geschädigte Anleger sollten Ansprüche prüfen lassen

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 08.02.2018
Inhalt
  • Kenntnisstand des Anlegers und den sonstigen Umständen des Einzelfalls, eine Pflichtverletzung dar

Vertragsverlängerung im Rentenalter führt nicht zu Dauer-Stelle

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 20.12.2018
Inhalt
  • sonstigen Sachgrund wirksam. Im konkreten Fall hatte ein Berufsschullehrer in Niedersachsen im Januar