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Abmahnung aktuell: „Türkisch für Anfänger“

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 26.10.2012
Inhalt
  • gemachten Schadensersatzanspruch dann gerichtlich geltend machen würde, würden durch die Abgabe der

Ich verstehe die Griechen

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 25.10.2012
Inhalt
  • Arbeitsrechtler, Jobst-Hubertus Bauer (der bei der Kanzlei arbeitet, die in Sachen EnBW/Mappus…äh…lassen wir

Die Datenwoche im Datenschutz (KW40 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 07.10.2012
Inhalt
  • in Sachen Datenschutz bei Großunternehmen produzieren zwar regelmäßig Schlagzeilen, doch einen

Rechtsschutzversicherungen im IT-Recht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.10.2012
Inhalt
  • Versicherungen für Verbraucher wenig Sinn machen, wenn man eine ernsthafte Selbstbeteiligung einschliesst

Bezahlen mit NFC: Rechtsprobleme im Vorbeigehen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.10.2012
Inhalt
  • geht darum PIN/Unterschrift endgültig überflüssig zu machen. Vorteil: Das Bezahlen geht noch schneller

Ohne Gott –> kein Job

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 02.10.2012
Inhalt
  • Richard Williamson. Da der Sozialarbeiter seinen Kirchenaustritt nicht rückgängig machen wollte, kündigte

LSG Nordrhein-Westfalen - L 8 R 353/06

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 09.05.2007
Inhalt
  • Spruchkörper: 8. Senat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: L 8 R 353/06 Vorinstanz: Sozialgericht Aachen, S
  • Sozialgerichts Aachen vom 16.11.2006 sowie die Bescheide der Beklagten vom 27.06.2003 und 25.03.2004 in
  • beantragt, 78den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Aachen vom 16.11.2006 sowie die Bescheide der
  • Rechtssprechung (LSG Niedersachsen - Bremen, Beschluss vom 13.12.2006 - L 2 R 466/06 ER - ; SG Aachen

LSG Nordrhein-Westfalen - L 6 VJ 23/05

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 29.09.2010
Inhalt
  • Spruchkörper: 6. Senat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: L 6 VJ 23/05 Vorinstanz: Sozialgericht Aachen, S
  • Tenor: Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 23.11.2005 wird
  • 09.08.2004 Klage beim Sozialgericht (SG) Aachen erhoben und sein Begehren weiter verfolgt. 5Das SG hat
  • Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 23.11.2005 zu ändern und den Beklagten unter Abänderung des

BSG - AL 62/03

Bundessozialgericht vom 09.12.2004
Inhalt
  • berücksichtigen Sachen und Rechte, soweit ihre Verwertung offensichtlich unwirtschaftlich ist. Mit § 1 Abs
  • wirtschaftlich-ökonomischer Maßstab bei der Frage anzulegen, ob Sachen und Rechte iS des § 1 Abs 3
  • als Vermögen zu berücksichtigen nachweislich für die Alterssicherung bestimmte Sachen und Rechte des
  • die Klägerin diese Gesichtspunkte nicht für sich geltend machen. Zwar ist es durchaus erwägenswert
  • machen könnte. Allerdings hat der Senat bereits in seinem Urteil vom 27. Mai 2003 (BSGE 91, 94, 105

Ausführliche Informationen zum Erwerb und Besitz kinderpornografischer schriften

Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 28.11.2012
Inhalt
  • Schriften handeln damit man sich strafbar machen kann: Der etwas eigentümliche Begriff „Schrift“ dient
  • Schriften Um sich des Weiteren strafbar zu machen, muss es sich bei dem fraglichem Material um
  • .   Erwerb oder Besitz Um sich wegen Kinderporniografie strafbar zu machen, muss man sich solcherlei
  • machen muss der Täter die  tatsächliche Verfügungsmacht über die kinderpornografische Schrift
  • Um sich des Erwerbs oder Besitzes kinderpornografischer Schriften strafbar zu machen, muss man zu

LSG Berlin-Brandenburg - L 7 KA 24/07

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 12.03.2008
Inhalt
  • Klägerinnen zu 1) bis 3) machen zur Begründung über ihr bisheriges Vorbringen hinaus geltend: Das
  • festzusetzen und bekannt zu machen. Diese Fristen seien eingehalten worden. Die Klägerinnen zu 1-3) beantragen
  • Kalenderjahres festzulegen - d.h. zu vereinbaren und bekannt zu machen -, begründet(e) allerdings keine strikte
  • bereits vorgenommene Verordnungen nicht mehr nachträglich rückgängig machen oder ändern. Dieses
  • worden sind, unmöglich machen und damit das primäre Ziel des Gesetzgebers, auf die jährlich

BSG - AL 203/02

Bundessozialgericht vom 09.12.2004
Inhalt
  • 4 AlhiV 2002 gelte dies ebenfalls für nachweislich für die Alterssicherung bestimmte Sachen und
  • sind nicht als Vermögen zu berücksichtigen Sachen und Rechte, soweit ihre Verwertung offensichtlich
  • anzulegen, ob Sachen und Rechte iS des § 1 Abs 3 Nr 6 AlhiV 2002 nur unwirtschaftlich verwertet werden
  • nachweislich für die Alterssicherung bestimmte Sachen und Rechte des Arbeitslosen oder seines Partners, wenn
  • jedenfalls der Kläger diese Gesichtspunkte nicht für sich geltend machen. Zwar ist es durchaus erwägenswert

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 A 2471/06

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 18.07.2008
Inhalt
  • : Verwaltungsgericht Aachen, 6 K 3681/04 Tenor: Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt. Der Kläger

OVG Nordrhein-Westfalen - 25 A 3697/96.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 19.08.1996
Inhalt
  • VG Aachen, S. 6. 1112Andererseits läßt sich den von den Klägern vorgelegten Zeitungsmeldungen auch

OLG Köln - 16 W 13/10

Oberlandesgericht Köln vom 09.03.2010
Inhalt
  • Landgerichts Aachen ein am 14.12.2005 ergangenes Urteil des Amtsgerichts Krakow/Polen gegen den