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Rechtsanwalt Oliver Bohn

Zivilrecht Verwaltungsrecht Recht allgemein

VG Köln - 14 K 3731/98

Verwaltungsgericht Köln vom 04.12.2001
Inhalt
  • Grundstücks S. 00 in Bonn. Das Grundstück ist an die städtische Abfallentsorgungseinrichtung der
  • Mängel auf. Insbesondere bestünden im Bereich der Müllverbrennungsanlage (MVA) Bonn keine
  • -Westfalen (OVG NW) vom 05.04.2001 - 9 A 1795/99 - geklärt, dass die MVA Bonn keine unzulässigen
  • Überkapazitäten bereit halte, so dass der von der MVA Bonn GmbH verlangte Verbrennungspreis von netto 355,00
  • der Bundesstadt Bonn vom 02.09.1987 mit dem zugehörigen Gebührentarif in der Fassung der 16

BPatG - 32 W (pat) 306/02

Bundespatentgericht vom 27.10.2004
Inhalt
  • der gewohnten deutschen Weise ausgesprochen (= bonn). Auch der Binde- bzw. Trennungsstrich kann dazu
  • , Kaffee-Kakao- Mischgetränke, seit 14. August 1996 eingetragene Wortmarke Bon-Café ist Löschungsantrag
  • "Kaffee" be- kannt. Auch das Adjektiv "bon" sei der gesamten deutschen Bevölkerung, jedenfalls aber einem
  • weit überwiegenden Teil im Sinne von "gut" geläufig. In der Zusammensetzung "Bon-Café" ergebe die
  • werbeübliches Gestaltungsmittel handele. Daneben bestehe ein Freihaltebedürfnis, da "Bon-Café" ein

LAG Köln - Ta 104/06

Landesarbeitsgericht Köln vom 28.03.2006
Inhalt
  • : Arbeitsgericht Bonn, 2 Ca 2828/05 Schlagworte: Zwangsgeld wegen Weiterbeschäftigungstitel Normen: § 888
  • Beschwerde der Beklagten gegen den Zwangsgeldbeschluss des Arbeitsgerichts Bonn vom 14.02.2006 – 2 Ca 2828
  • /05 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. G r ü n d e : 12I. Durch Urteil des Arbeitsgerichts Bonn
  • 15.02.2006 eingegangenen Antrag begehrt, die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil des Arbeitsgerichts Bonn
  • Beschwerde gegen den zwischenzeitlich ergangenen Beschluss des Arbeitsgerichts Bonn auf Festsetzung eines

(XXXX) BRegSitzBek

Inhalt
  • Nachstehend mache ich gemäß § 9 Nr. 2 des Berlin/Bonn-Gesetzes die Sitzentscheidung
  • der Bundesregierung vom 21. Juli 1999 bekannt: "1.Gemäß § 3 Abs. 2 des Berlin/Bonn
  • Bundestag hat in seiner Plenarsitzung am 1. Juli 1999 gemäß § 2 Abs. 2 Berlin/Bonn-Gesetz
  • Aufteilung der Bundesministerien auf Berlin und Bonn festgelegt (Bundestags-Drucksache 12/1832 vom 12
  • Nr. 3 Berlin/Bonn-Gesetz wird auf das für die jeweilige Einrichtung zuständige

§ 1 Berlin/BonnG

Zweck des Gesetzes
Inhalt
  • Wahrnehmung von Regierungstätigkeiten in der Bundeshauptstadt Berlin und in der Bundesstadt Bonn zu
  • sichern und einen Ausgleich für die Region Bonn zu gewährleisten.(2) Hierbei hat die
  • Arbeitsteilung zwischen der Bundeshauptstadt Berlin und der Bundesstadt Bonn. 2.Ansiedlung des Kernbereichs
  • Funktionen in der Bundesstadt Bonn in folgenden Politikbereichen:a)Bildung und Wissenschaft, Kultur
  • und ihrer Behörden. 5.Unterstützung der Bundeshauptstadt Berlin und der Bundesstadt Bonn bei

LG Bonn - 6 S 235/05

Landgericht Bonn vom 15.12.2005
Inhalt
  • Landgericht Bonn, 6 S 235/05 Datum: 15.12.2005 Gericht: Landgericht Bonn Spruchkörper: 6
  • . Zivilkammer Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 6 S 235/05 Vorinstanz: Amtsgericht Bonn, 8 C 209/05
  • er die Fotos erhalten hat. Tenor: Das am 29.09.2005 verkündete Teilurteil des Amtsgerichts Bonn - 8 C

Laienanwältin siegt vor dem Bundesverfassungsgericht

Stefanie Kolliniatis vom 20.06.2013
Inhalt
  • Der WDR Bonn war am 13.06.2013 in meinem Hause und hat für die Landesschau Bonn einen Beitrag

Abgasskandal VW Touareg 3.0 TDI – Audi muss als Motorenhersteller Schadensersatz leisten

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 08.05.2019
Inhalt
  • Urteil des Landgerichts Bonn München, 06.05.2019. Mit Urteil vom 24. April 2019 hat das
  • Landgericht Bonn dem Käufer eines VW Touareg V6 3,0 TDI mit der Abgasnorm Euro 6 Schadensersatz wegen
  • -Dieselmotor eine unzulässige Abschalteinrichtung entdeckt hatte. Nach dem Urteil des LG Bonn muss
  • anrechnen lassen. „Die Nutzungsentschädigung fällt allerdings gering aus, weil das LG Bonn
  • dem LG Bonn Erfolg. Das Gericht stellte fest, dass der Käufer durch die unzulässige

Fütterung von 40 bis 90 Tauben auf dem Balkon ist dann doch zuviel …

martina heck vom 23.07.2019
Inhalt
  • … und ist Grund genug, die Mietwohnung fristlos zu kündigen, so das Amtsgericht Bonn. Fristlose
  • Kündigungen von Wohnraummietverhältnissen sind oft schwierig. Das Amtsgericht Bonn hat ausgeurteilt

Kündigung wegen drei verschenkter Schrauben im Wert von 0,28 €

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 26.10.2010
Inhalt
  • Vor dem Arbeitsgericht Bonn (AZ: 1 BV 47/10)  ist eine Kündigung eines Betriebsratsvorsitzenden
  • des Betriebsratsvorsitzenden. Auf Antrag des Arbeitgebers sollte das Arbeitsgericht Bonn die
  • fehlende Zustimmung durch Gerichtsentscheidung ersetzen. Das Arbeitsgericht Bonn lehnte den Antrag des
  • Betriebsratsvorsitzende nicht geleugnet, sondern sein Vorgehen sofort bedauert hatte. Das Arbeitsgericht Bonn folgt mit

Sitzabkommen für das IRENA Innovations- und Technologiezentrum Bonn in Kraft getreten

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 09.01.2012
Inhalt
  • 7. Oktober 2011 in Bonn ist vor Jahreswechsel das Sitzabkommen für das IITC völkerrechtlich in Kraft

LG Bonn - 11 O 158/04

Landgericht Bonn vom 02.05.2006
Inhalt
  • Landgericht Bonn, 11 O 158/04 Datum: 02.05.2006 Gericht: Landgericht Bonn Spruchkörper: 1. Kammer

LG Bonn - 11 T 216/09

Landgericht Bonn vom 11.11.2009
Inhalt
  • Landgericht Bonn, 11 T 216/09 Datum: 11.11.2009 Gericht: Landgericht Bonn Spruchkörper: 1.Kammer

LG Bonn - 30 T 256/09

Landgericht Bonn vom 03.04.2009
Inhalt
  • Landgericht Bonn, 30 T 256/09 Datum: 03.04.2009 Gericht: Landgericht Bonn Spruchkörper: 5. Kammer