Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 498 von 1774

EuGH - C-37/98

Europäischer Gerichtshof vom 11.05.2000
Inhalt
  • zugewiesen sind.“ 6. Die Artikel 12, 13 und 14 des Assoziierungsabkommens finden sich in dessen Titel II
  • “ überschriebenen Titel II, dessen Kapitel I den „Arbeitskräften“ gewidmet ist und dessen Kapitel II die Bereiche
  • die hierfür erforderlichen Regeln festlegt. 14. Artikel 41 des Zusatzprotokolls, der sich in dessen
  • dessen Paragraph 21, beurteilen müssen, in dem es heißt: „Personen, denen die Einreise in das
  • Assoziierungsabkommens, dessen erste und vierte Begründungserwägung sowie Artikel 41 des Zusatzprotokolls

§ 19 GesBergV

Inkrafttreten, abgelöste Vorschriften
Inhalt
  • Gesetz- und Verordnungsblatt S. 233),Hessen 10.die §§ 19 bis 21, 23, 24 Abs. 2 und 4
  • Allgemeinen Bergverordnung für das Land Hessen vom 6. Juni 1969 (Staatsanzeiger für das
  • Land Hessen S. 1075), zuletzt geändert durch § 18 der Markscheider-Bergverordnung vom 19
  • 3. August 1981 (Staatsanzeiger für das Land Hessen S. 1696), zuletzt geändert durch die
  • Land Hessen S. 1059), 12.§ 55 Abs. 4 Nr. 1, Abs. 5, und, soweit er die ärztliche

VG Düsseldorf - 24 K 4246/10

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 07.09.2010
Inhalt
  • Faktoren nach wie vor präsent" sind. Angesichts dessen, dass die Sorge um Frau und Kinder auch in der
  • dessen Rechte aus den Art 6 GG oder 8 EMRK, wenn ihm ein weiterer Aufenthalt nicht ermöglicht werde
  • seine Kinder und für dessen Erstreitung im Umfange von 2 Stunden monatlich unter Einschaltung des
  • Absehen von § 5 Abs. 1 AufenthG nach dessen Abs. 3 Satz 2 im Ermessen der Ausländerbehörde; auch
  • Verhältnis des Klägers zu den drei minderjährigen Kindern an. Zu dessen Evaluierung sei das von dem

BGH - VIII ZR 170/07

Bundesgerichtshof vom 12.11.2008
Inhalt
  • gegen ihn verlief fruchtlos; er ist vermögenslos. Die Klägerin nahm daraufhin dessen Söhne auf Zahlung
  • nicht existente, vermeintlich aus R. und dessen Söhnen bestehende "R. & Partner GbR" gehandelt habe
  • mangels Vollmacht von R. auch nicht mit Wirkung für dessen Söhne genehmigt worden. Dies ergebe sich
  • berufen könne, dass der Vertrag vom 31. Oktober 2001 mit R. und dessen Söhnen wirksam geworden sei. 8Die
  • Vertrages habe der Beklagte nicht für eine "R. & Partner GbR", sondern für R. und dessen Söhne S

OLG Hamm - 3 UF 23/07

Oberlandesgericht Hamm vom 12.06.2007
Inhalt
  • . Soweit der Unterhaltspflichtige neben einem minderjährigen Kind, das von dessen Mutter betreut wird
  • , ferner einem weiteren minderjährigen Kind zum Unterhalt verpflichtet ist, dessen Mutter verstorben ist
  • gesetzlichen Vertreterin P. und der am 02.12.1993 geborene Sohn des Beklagten K., dessen Mutter bei der
  • berücksichtigen, dass der Beklagte nicht nur Vater des Klägers ist, sondern auch seines Sohnes K. Dessen
  • wegen des Vorversterbens der 56Mutter von K. auch für dessen Betreuungsunterhalt aufkommen muss

HessVGH - 22 TH 1496/05

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 10.06.2005
Inhalt
  • , nicht vor, wenn es ungewiss ist, ob der Anspruch, dessen Sicherung die im Wege der einstweiligen
  • Geschäftsbereich ohne vorherige Beteiligung des Antragstellers zumindest dessen Mitwirkungsrechte gemäß § 81
  • Verwaltungsgerichts, wird auf dessen Beschluss vom 23. Mai 2005 verwiesen. 4Am 1.Juni 2005 hat der
  • ohne vorherige Beteiligung des Antragstellers zumindest dessen Mitwirkungsrechte gemäß § 81 Abs. 1
  • wird, das der Anspruch, dessen Sicherung sie dienen soll, besteht, 14 - wenn andererseits die

OLG Köln - 19 U 116/00

Oberlandesgericht Köln vom 17.08.2001
Inhalt
  • dort ein freier Durchfluss in das angrenzende Erdreich erfolgt sei. Für dessen Beseitigung habe er
  • vom 13.04.2000, auf dessen Inhalt wegen sämtlicher Einzelheiten Bezug genommen wird, hat das
  • dessen Schadensfolge lange Zeit unentdeckt blieben und dass sich der Schaden demzufolge immer mehr
  • . Andererseits ist der hier eingetretene Schaden ein solcher, dessen Verwirklichung bei einer Tankstelle
  • (Gewässerschadensrisiko) gibt. Angesichts dessen ist der Senat der Ansicht, dass es vorliegend nicht als

VG Frankfurt (Oder) - 3 K 2296/02.ADo

Verwaltungsgericht Frankfurt an der Oder vom 26.08.2002
Inhalt
  • ...; i. F.: Bundesamt) einen Asylantrag, zu dessen Begründung er in einem schriftlichen Statement
  • der Hilfe eines Schleppers und als dessen Sohn getarnt für 3.000 Dinar von Amman über Athen, wo es
  • durch die Familie der damaligen Freundin des Klägers mit Gefahr für dessen Leben wahrscheinlich
  • ergeben (BVerwG, Urteil vom 23. November 1982 -9 C 74.81-, EZAR 630, Nr. 1). Ungeachtet dessen muss sich
  • sein soll, so dass nach den dortigen Moralvorstellungen auch dessen "Ehre" durch den vollzogenen

§ 19b LuftVG

Inhalt
  • Infrastruktur auf dessen Verlangen Informationen zur Übermittlung an die Kommission der Europä
  • Kriterien müssen geeignet, objektiv und transparent sein. In der Entgeltordnung von Verkehrsflughä

§ 19 IGV-DG

Überprüfung der Schiffshygiene (zu Artikel 20 Absatz 2 und 3, Artikel 39 in Verbindung mit Anlage 3, Artikel 41 IGV)
Inhalt
  • über den Betrieb und den Betriebsablauf einschließlich dessen Kontrolle zu erteilen und die
  • Zwecken nur dann betreten werden und müssen nur dann zugänglich gemacht werden, wenn dies

§ 3a StBerG

Befugnis zu vorübergehender und gelegentlicher Hilfeleistung in Steuersachen
Inhalt
  • die Steuerberaterkammer Hamburg,6.Portugal und Spanien die Steuerberaterkammer Hessen,7.Belgien die
  • kostenfrei.(4) Registrierte Personen nach Absatz 3 oder ihre Rechtsnachfolger müssen der zust

§ 6 AGOZV

Anerkanntes Anbaumaterial
Inhalt
  • Anlage 4 Spalte 2 aufgeführten Schadorganismen verhindert wird. Die Bestände müssen
  • Schadorganismen untersucht werden. Im Falle von Prunusarten müssen die Bestände außerdem
  • Anbaumaterial von Prunusarten müssen mindestens einmal jährlich auf blattlausübertragbare
  • Kernobstarten müssen mindestens jedes sechste Jahr auf Apfeltriebsucht und Birnenverfall
  • Prunusarten müssen einmal jährlich auf blattlaus- und pollenübertragbare Viren

§ 52 StVZO 2012

Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten
Inhalt
  • des Fahrzeugumrisses entfernt ist, so müssen die Nebelscheinwerfer so geschaltet sein, dass sie
  • nur zusammen mit dem Abblendlicht brennen können. Nebelscheinwerfer müssen einstellbar und
  • verstellen können. Sie müssen so eingestellt sein, dass eine Blendung anderer
  • , entsprechen müssen, gekennzeichnet sind,2.Kraftfahrzeuge, die nach ihrer Bauart oder Einrichtung zur
  • gelbes Blinklicht mit einer Hauptabstrahlrichtung müssen 1.nach der Kategorie X der Nummer

§ 5a FinAnV

Organisationspflichten
Inhalt
  • Verbreitung wahrscheinlich ist, müssen sicherstellen, dass ihre Mitarbeiter, die an der Erstellung
  • Unternehmensgruppe angemessen ist. Hierzu müssen Wertpapierdienstleistungsunternehmen die
  • ;ssen unbeschadet der Maßnahmen nach Absatz 1 und § 33b Abs. 5 des Wertpapierhandelsgesetzes

Anlage 4a FeV 2010

(zu § 11 Absatz 5)Grundsätze für die Durchführung der Untersuchungen und die Erstellung der Gutachten
Inhalt
  • ;ssen zum Zeitpunkt der Erteilung der Fahrerlaubnis Bedingungen vorhanden sein, die einen Rückfall
  • Fahreignungsbegutachtung berücksichtigt werden, müssen folgende Anforderungen erfüllen: a
  • )beigestellte Befunde müssen im Original vorliegen und vom Aussteller unterzeichnet sein;b)soweit fü