Suche nach "recht allgemein"

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Anlage BüchsenmAusbV 2010

(zu § 3 Absatz 1)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Büchsenmacher und zur Büchsenmacherin
Inhalt
  • , ausrichten und spannend)Bohrungen nach Allgemein- und Lagetoleranzen durch Bohren ins Volle, Aufbohren und
  • , Dauer und Beendigung, erklärenb)gegenseitige Rechte und Pflichten aus dem Ausbildungsvertrag

Anlage FeinwAusbV

Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Feinwerkmechaniker und zur Feinwerkmechanikerin
Inhalt
  • )Bohrungen nach Allgemein- und Lagetoleranzen durch Bohren ins Volle, Aufbohren und Profilsenken herstellen
  • Ausbildungsvertrages, insbesondere Abschluss, Dauer und Beendigung, erklärenb)gegenseitige Rechte und

§ 3 GewStG

Befreiungen
Inhalt
  • Schulen und andere allgemein bildende oder berufsbildende Einrichtungen, soweit ihre Leistungen nach
  • , wenna)diese Einrichtungen von juristischen Personen des öffentlichen Rechts betrieben werden oderb

BSG - S 3 U 190/98

Bundessozialgericht vom 19.08.2003
Inhalt
  • anzunehmen sein, als am Wohn- oder Betriebsort (vgl allgemein: BSGE 8, 48, 49 ff; BSGE 39, 180, 181 = SozR
  • LSG zugelassenen - Revision rügt der Kläger die Verletzung formellen und materiellen Rechts. Er

BPatG - 19 W (pat) 336/06

Bundespatentgericht vom 21.10.2009
Inhalt
  • integrierten Kommunikationsschaltkreis, der, wie bei Elektronikbausteinen allgemein üblich, zusammen mit den
  • . Vor allem aber widerspricht dem die Darstellung der Substrate 24, deren rechte Seite voll sichtbar

OLG Hamm - 10 U 119/04

Oberlandesgericht Hamm vom 01.02.2005
Inhalt
  • Kündigung zu nehmen. Allgemein gilt, dass in Dauerschuldverhältnissen ein vertragswidriges Verhalten
  • Einzelfallentscheidung ohne grundsätzliche Bedeutung. Auch gebieten weder die Fortbildung des Rechts

StGH Hessen - P.St. 1661

Staatsgerichtshof des Landes Hessen vom 20.06.2002
Inhalt
  • (§ 14 Abs. 1 Satz 4 HSchAG). Er soll den Gegenstand des Streits und das Begehren allgemein bezeichnen
  • Rechts nur, wenn diese bei verständiger Würdigung der die Verfassung bestimmenden Prinzipien

BPatG - 7 W (pat) 12/04

Bundespatentgericht vom 03.09.2008
Inhalt
  • , die ein Verfahren zum Betreiben eines NOx-Speicherkatalysators allgemein für Magermotoren (Benzin
  • , reicht die Anmelderin mit Schreiben vom 30. Juli 2008 neue Patentansprüche 1 bis 10 nach einem

VG Frankfurt (Main) - 23 L 905/01

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 23.04.2001
Inhalt
  • die Beteiligung allgemein oder im Einzelfall anstelle des örtlichen Dienststellenleiters durchführen
  • Verdachtskündigung reicht jedoch der lediglich hinreichende Verdacht einer strafbaren Handlung nicht aus, es muss ein

OLG Düsseldorf - I-12 U 168/07

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 25.09.2008
Inhalt
  • allgemein gerügt im Zusammenhang damit, dass der Prozessbevollmächtigte der Klägerin mitgeteilt hatte
  • Rechtssache hat weder grundsätzliche Bedeutung noch erfordern die Fortbildung des Rechts oder die

OVG Nordrhein-Westfalen - 20 A 20/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 01.02.2005
Inhalt
  • SprengG in allgemein gefasster, auf bestimmte Tätigkeitsarten abzielender und inhaltlich nicht
  • , Beschluss vom 24. August 1999 - 20 A 3425/98. 910Allerdings reicht es nicht aus, dass die interessierende

Der Künstlernachlass in Bayern:  Praktische Hürden und rechtliche Chancen

Rechtsanwalt Dr. Hannes Hartung vom 13.09.2018
Inhalt
  • ;rt allgemein alles, was im Rechtssinne dem Künstler gehörte und jetzt im Wege der
  • ; Reicht das eigene Sammlungsvolumen nicht für eine Stiftung aus, sollte man sich mit mehreren K

BFH - X K 3/12

Bundesfinanzhof vom 17.04.2013
Inhalt
  • der Auslegung der durch das ÜberlVfRSchG in das deutsche Recht aufgenommenen Normen auch die
  • einer Verletzung des Art. 6 EMRK (Recht auf ein faires Verfahren innerhalb angemessener Frist
  • Nichtvermögensschäden) zuspricht, wenn das innerstaatliche Recht "nur eine unvollkommene Wiedergutmachung für die
  • , allgemeine Leitlinien für die vom Rechtsschutzsuchenden im Regelfall noch hinzunehmende Dauer eines
  • Rechtsfrage bietet der Streitfall keine Veranlassung, allgemeine Grundsätze zur Auslegung des § 198

LAG Hessen - 14 Sa 1863/07

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 03.07.2008
Inhalt
  • übersteigt, nicht begründet, da die Beklagte zu Recht als Grundlage für die Abrechnung des
  • Vertragszwecks gefährdet ist. Insbesondere ist eine Vereinbarung unwirksam, wenn sie das Recht des
  • die Beklagte das Recht eingeräumt, eine versprochene Leistung einseitig zu ändern. 60 Zwar ist in
  • (Provision - Kürzung - allgemeine Arbeitsvertragsbedingungen - unangemessene Benachteiligung) Leitsatz
  • der Beklagten um allgemeine Geschäftsbedingungen im Sinne des § 305 ff. BGB. Unstreitig ist, dass

EuGH - C-14/00

Europäischer Gerichtshof vom 16.01.2003
Inhalt
  • des Verbrauchers zu gewährleisten.“ Nationales Recht 15. Die Herstellung und Vermarktung von zur
  • allgemein bekannten Waren abweicht, dass es nicht mehr der gleichen Kategorie zugerechnet werden kann (vgl
  • Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1.Die Italienische Republik hat dadurch gegen ihre
  • Richtlinie 2000/36 bestimmt: „(1) Die Mitgliedstaaten setzen die Rechts- und Verwaltungsvorschriften
  • abgeleiteten Rechts wie Artikel 8 der Richtlinie 2000/36 nämlich nicht dahin ausgelegt werden, dass sie