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OLG Köln - 4 UF 16/10

Oberlandesgericht Köln vom 15.06.2010
Inhalt
  • , dessen Abänderung der Kläger begehrt, noch folgende Abzüge zu machen: Nettolohn 4.704,07
  • € 10bereinigtes Nettoeinkommen 4.232,07 € 1112Weitere bzw. höhere Abzüge sind nicht zu machen. Der

BGH - IX ZR 105/06

Bundesgerichtshof vom 11.10.2007
Inhalt
  • berechneten für ihre Tätigkeit 2.485,18 €. Hierauf entrichtete der Beklagte 580 €. 2Den Restbetrag machen
  • machen und ihm die Möglichkeit eröffnen, gegebenenfalls weitere Fragen hierzu an den Anwalt zu

BGH - V ZB 22/08

Bundesgerichtshof vom 09.01.2008
Inhalt
  • geltend machen (BVerfG aaO). 124. Ohne Erfolg rügt die Rechtsbeschwerde, das Beschwerdegericht habe den
  • hätte die Schuldnerin deutlich machen müssen, dass diese bei ihr gleichwohl besteht. Das hat sie - wie

LG Duisburg - 44 O 103/97

Landgericht Duisburg vom 13.01.1998
Inhalt
  • machen, die darauf beruhen, daß die Beklagte diese im Auftrag eines Dritten abschleppt, weil sie ohne
  • Bestandteil der Beschäftigung zu machen (Rennen/Caliebe aaO Rn 29 mwN). 19a. Soweit es um die

OVG Berlin-Brandenburg - 12 S 53.07

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 12.03.2007
Inhalt
  • Luftraumes sowie die Erteilung einer entsprechenden Erlaubnis davon abhängig machen darf, dass der
  • entsprechenden Überprüfung als vorbeugende Maßnahme abhängig machen kann (vgl. BVerwG, NVwZ 2005, 453

OVG Nordrhein-Westfalen - 8 A 1328/99.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 19.01.2000
Inhalt
  • Feststellungsakt erwirken muss, um sein Grundrecht aus Art. 16 a GG geltend machen zu können, sind die
  • Niederschrift vom 12. August 1994 geltend zu machen. Schließlich wird auch in der Antragschrift - abgesehen von

OVG Rheinland-Pfalz - 6 D 11940/02.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 13.01.2003
Inhalt
  • nicht glaubhaft zu machen vermocht (§ 123 Abs. 3 Verwaltungsgerichtsordnung – VwGO – i.V.m. § 920
  • rückgängig machen, selbst wenn der Antragsteller im Klageverfahren unterliegt: Weder kann er die in

LSG Niedersachsen-Bremen - L 8 B 96/05 AS

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 16.08.2005
Inhalt
  • begehrten vorläufigen Regelung (Anordnungsgrund) sind glaubhaft zu machen (§ 86 b Abs 2 SGG i.V.m. § 920
  • aufzukommen hätte, seine Rechte nicht in der gleichen Weise geltend machen würde (BSG SozR 3-1500 § 73a Nr

OLG Düsseldorf - I-3 W 335/04

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 01.03.2005
Inhalt
  • Einwände weiterhin nach § 12 AVAG im Rechtsbehelfsverfahren geltend machen (Wagner IPRax 2002, 75
  • andere Einwendungen müsste der Antragsgegner mit der Vollstreckungsgegenklage geltend machen (Zöller

IT-Recht-Update: Aktuelles aus der Rechtsprechung – Januar 2010

Sebastian Ehrhardt vom 31.01.2010
Inhalt
  • bestrebt, genaue Angaben zu den Lieferzeiten zu machen, um dem Kunden möglichst genau mitzuteilen
  • Lieferzeitangaben zu machen, weshalb viele Internethändler auf Formulierungen wie „In der Regel 1-2

Die Komödie "Fack Ju Göhte 2" ist nicht nur an den Kinokassen ein Schlager, auch Filesharer mögen den Aushilfslehrer Zeki Müller

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.09.2015
Inhalt
  • Partnerschule in Thailand streitig machen. Klar, dass bei der Reise allerhand schief geht, denn die chaotische
  • die hierfür notwendige Einwilligung nicht gegeben haben.Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen

Zeiten-Wechsel im Datenschutz: Transformation der Gesellschaft

Dr. Sebastian Kraska vom 22.12.2020
Inhalt
  • Individuums transparent machen zu können und damit ein Individuum bespielbar und in jeder Hinsicht
  • lenkbar zu machen. Das Individuum wird letztlich von jeder gesellschaftlichen Realität abgekoppelt

Fotoklau: Sprachliche Höchstleistung und 20.00 € Schadensersatz - Das Urteil des AG Köln vom 01.12.2014, Az. 125 C 466/14

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.01.2016
Inhalt
  • wiedergegebene Lichtbild im Intemet öffentlich zugänglich zu machen, wie am 02.06.2014 im Rahmen der Anzeige
  • Lichtbild im Internet öffentlich zugänglich zu machen, wie am 2. Juni 2014 im Rahmen der Anzeige Nr

Datenschutzbeauftragte Saarland: Auf kleiner Flamme

Dr. Sebastian Kraska vom 30.11.2016
Inhalt
  • leidenschaftlich gerne und konnte mir nicht vorstellen, etwas Anderes zu machen.“ Es war also eine spontane
  • ausfüllen“, sagt Grethel. „Wir können alle Eingaben bearbeiten, wir machen ab und zu eine anlasslose

Streit der Gesellschafter in der GmbH

Rechtsanwalt Ronny Jänig vom 25.08.2015
Inhalt
  • dafür aussieht. Der fragliche Gesellschafter wird sich Gedanken darüber machen, ob er die Gesellschaft
  • Gesellschafter wird sich Gedanken darüber machen, ob er die Gesellschaft auch freiwillig verlassen kann und ob