Suche nach "aachen"

Ergebnisse 16939

Seite 466 von 1130

OLG Brandenburg - 7 U 180/07

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 23.07.2008
Inhalt
  • Konkurrenz zu machen. Die Beklagte wird weiter verurteilt, der Klägerin Auskunft darüber zu erteilen
  • und abzuschließen oder der Klägerin auf andere Weise Konkurrenz zu machen; 72. die Beklagte zu
  • Dauer des Wettbewerbsverbots von dem Verhalten eines Dritten abhängig zu machen. Allerdings habe das
  • und abzuschließen oder der Klägerin auf andere Weise Konkurrenz zu machen; 162. ihr Auskunft darüber
  • sonstiger Weise Konkurrenz zu machen. 24 a) Die Beklagte ist nach wie vor Gesellschafterin der

ArbG Essen - 5 Ca 3715/07

Arbeitsgericht Essen vom 04.04.2008
Inhalt
  • Klägerin sich selbständig machen und in Konkurrenz zur Beklagten treten wolle. Jedenfalls habe die Kenntnis
  • machen wollen, nachdem der Versuch einer Beschäftigung bei „Sunrise“ gescheitert sei. Wegen des
  • dauerhafte Konkurrenz darstellt, ist ihm allenfalls ein geminderter Schuldvorwurf zu machen. Beginnt er
  • entnehmen ist. Damit hat sie Fakten geschaffen, die deutlich machen, dass ihre Abkehr von der
  • machen müssen, dass es nicht sicher sei, ob sie selbst dauerhaft zu „Sunrise“ wechseln würde, sofern

OVG Nordrhein-Westfalen - 15 A 1973/98

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 23.09.2003
Inhalt
  • : Verwaltungsgericht Aachen, 4 K 3193/97 Tenor: Das angefochtene Urteil wird geändert. Es wird festgestellt, dass die
  • , steht in ihrem pflichtgemäßen Ermessen, ob und wie sie von ihrem Anordnungsrecht Gebrauch machen will
  • und wie von dem Anordnungsrecht Gebrauch zu machen ist. Die angewiesene Behörde hat dabei die
  • Ermessenserwägungen zur Grundlage der jeweiligen kommunalaufsichtlichen Anordnung zu machen und gegenüber

Ideengeschichte des Privacy by Design – Teil 7: Herausforderungen erkennen und gestalten

Dr. Sebastian Kraska vom 23.11.2016
Inhalt
  • Sachen Scoring derzeit in einer Art Blindflug. Um das Bild noch etwas zu konkretisieren: Sie verfügen
  • , ohne das die Folgenabschätzung kaum Sinn machen würde? Grundsätzlich stellt sich das Problem, dass
  • verpflichtend zu machen. Das müssen wir intensiv untersuchen.“ Die Mitgliedstaaten könnten aber im öffentlichen
  • damit machen. Gleichwohl können sie nachträglich personenbezogen werden. Dann sind alle

Beste Kanzlei, beste Anwältin, bester Jurablog – welchen Wert haben Rankings für das Kanzleimarketing?

Eva Engelken vom 03.02.2014
Inhalt
  • der Wirtschaftsadvokaten eine Gruppe heilloser Selbstbespiegeler zu machen, die sich sehnt nach den
  • machen können und sich dann für oder gegen die Kanzlei entscheiden können. Natürlich ist es für
  • oder Wirtschaftswoche. Bei letzterer wachen erfahrene Redakteure, darunter die Branchenkennerin Claudia
  • wir, wir machen unsere Berichterstattung jedoch in keinem Fall von eurer Anzeigenschaltung abhängig

EUGH und ein Recht auf Vergessen: Anspruch auf Löschung personenbezogener Daten bei Suchmaschinen und Informationsmittlern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.05.2014
Inhalt
  • sie das Internet erst nutzbar machen. Wenn man hier Löschansprüche zugesteht, werden Ergebnisse
  • Aufgabe, denn tatsächlich machen sie das Internet in der Form, wie sie nun einmal existiert, erst
  • erreichen, unsere Profile im Netz komplett zu löschen. Das Urteil ist damit kein Urteil in Sachen
  • aber nicht.Allerdings darf man sich auch andere Gedanken machen: Auch wenn man vielleicht begrüsst

OLG Düsseldorf - I-9 U 169/03

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 05.12.2005
Inhalt
  • Geldentschädigung in eigenem Namen geltend zu machen. Der Kläger beantragt, 89das Urteil des Landgerichts
  • – kann einen Unterlassungsanspruch wegen Lärmbelästigung gegenüber dem Störer geltend machen, wobei
  • Umstrukturierungsmaßnahmen erforderlich machen. Dies kann von einem gemeingewichtigen Betrieb nicht
  • den Ausschluss des primären Abwehranspruchs geltend machen, um sich einen den Rechten des
  • Eigentümergemeinschaft gemäß § 906 Abs. 2 BGB im Wege der Prozessstandschaft geltend machen zu können

BVerwG - 3 C 18.12

Bundesverwaltungsgericht vom 30.05.2013
Inhalt
  • ; Anerkennungsgrundsatz; Aberkennung des Rechts, von einer ausländischen Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen
  • erworbenen Fahrerlaubnis in Deutschland Gebrauch zu machen. 2 Der Klägerin wurde im Juni 2000 ihre
  • Beklagte der Klägerin das Recht ab, von ihrer polnischen Fahrerlaubnis in Deutschland Gebrauch zu machen
  • Deutschland Gebrauch zu machen; die Beklagte habe gemäß § 11 Abs. 8 FeV auf die Nichteignung der
  • aberkannt werde, von ihrer polnischen Fahrerlaubnis in Deutschland Gebrauch zu machen, ist unzutreffend

LAG Hamm - 15 Sa 834/09

Landesarbeitsgericht Hamm vom 29.10.2009
Inhalt
  • aus diesem Arbeitsvertrag sind innerhalb der Ausschlussfristen geltend zu machen, die die unter Nr
  • Ausschlussfristen geltend zu machen, die die unter Nr. 2 des Arbeitsvertrages aufgeführten
  • Ansprüche innerhalb einer Frist von drei Monaten geltend zu machen. 48bb) Die Vereinbarung der Geltung der
  • der Ausschlussfristen geltend zu machen, die die unter Ziffer 2 aufgeführten Tarifverträge vorsehen
  • machen. Allerdings hat die Klägerin unter Bezugnahme auf das Informationsschreiben des Betriebsrats zum

OLG Köln - 13 U 59/93

Oberlandesgericht Köln vom 23.06.1993
Inhalt
  • : 13. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 13 U 59/93 Vorinstanz: Landgericht Aachen, 2 O
  • Landgerichts Aachen - 2 O 368/92 - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefaßt: Die Beklagten werden als

OLG Köln - 7 U 19/98

Oberlandesgericht Köln vom 20.05.1999
Inhalt
  • . Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 7 U 19/98 Vorinstanz: Landgericht Aachen, 4 O
  • Landgerichts Aachen - 4 O 232/97 - abgeändert und wie folgt neu gefaßt: Die Beklagte wird verurteilt, an den

OLG Köln - 3 U 117/01

Oberlandesgericht Köln vom 29.01.2002
Inhalt
  • : 3. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 3 U 117/01 Vorinstanz: Landgericht Aachen, 8 O
  • . Zivilkammer des Landgerichts Aachen - 8 O 118/01 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt

VG Frankfurt (Main) - 10 E 31063/96.A

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 07.08.2001
Inhalt
  • 13.03.1995; Auskunft der Gesellschaft für bedrohte Völker an das VG Aachen vom 03.03.1995). An der
  • (Kaja, Gutachten an das VG Düsseldorf v. 30.06.1992, Kaja Gutachten an das VG Aachen v. 20.09.1993

OLG Köln - Ss 81/98

Oberlandesgericht Köln vom 05.03.1998
Inhalt
  • Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Aachen vom 08. Oktober 1997 wird als unbegründet verworfen
  • der nach Aachen führenden B XXX verbindet. Es liegt auf der Hand, daß der Betroffene unter diesen

OLG Köln - 22 U 116/98

Oberlandesgericht Köln vom 02.02.1999
Inhalt
  • Vorinstanz: Landgericht Aachen, 42 O 225/97 Normen: GMBHG §§ 5, 9 a Leitsätze: Rechtskraft: 1) Eine
  • . Kammer für Handelssachen des Landgerichts Aachen vom 17.04.1998 - 42 O 225/97 - abgeändert und wie