Suche nach "erbrecht"

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FG Hamburg - 6 K 224/12

Finanzgericht Hamburg vom 31.01.2013
Inhalt
  • der Kläger trotz Aufforderung durch den Beklagten jedoch nicht erbracht. 83 b. Die Höhe des

BGH - 1 StR 554/08

Bundesgerichtshof vom 14.01.2009
Inhalt
  • Vorliegen keine zureichenden Anhaltspunkte erbracht sind (vgl. nur BVerfG, Beschl. vom 8. November 2006

BGH bestätigt vorläufig den Vorwurf der missbräuchlichen Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung durch Facebook

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
Inhalt
  • Leistung unentgeltlich erbracht wird.   (a) Allerdings rechtfertigt die Feststellung einer unentgeltlichen

HessVGH - 12 UE 3165/88

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 01.07.1991
Inhalt
  • , aber diese habe nichts erbracht. Da sie wegen ihrer kurdischen Volkszugehörigkeit von den Behörden
  • ) gemachten Angabe, die erstattete Anzeige habe nichts erbracht, für den Fall, daß man von einer

VG Aachen - 6 K 3359/04

Verwaltungsgericht Aachen vom 25.10.2006
Inhalt
  • Verfügung stehenden ordnungsgemäßen Stallung erbracht. Darüber hinaus erfolge immer noch keine

Anlage 1 EinbTestV

Gesamtkatalog der für den Einbürgerungstest zugelassenen Prüfungsfragen
Inhalt
  • Leistung erbracht hat? Mit dem … ⃞Bundesverdienstkreuz⃞Bundesadler⃞Vaterl

OLG Köln - 20 U 128/05

Oberlandesgericht Köln vom 18.05.2007
Inhalt
  • aufgenommen habe. Dagegen spreche, dass der Kläger über Jahre keine Tilgungsleistungen erbracht habe

LG Karlsruhe - 620 Js 13113/06

Landgericht Karlsruhe vom 28.11.2007
Inhalt
  • finanzielle Einsatz, der vom Sponsor EnBW für die Erreichung des gemeinsamen Ziels erbracht wurde, waren

OLG Karlsruhe - 2 UF 45/09

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 24.02.2011
Inhalt
  • ein zweites Fach obligatorisch ist, dessen Leistungen für den Abschluss ebenfalls erbracht sein müssen

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 A 2775/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 24.06.2010
Inhalt
  • erbringen noch hätten sie diesen erbracht, dass mit der Verwendung von tierischen Fetten in

LG Wiesbaden - 13 O 159/07

Landgericht Wiesbaden vom 22.01.2009
Inhalt
  • erbracht werden. 21 Bezüglich des vorgelegten Testates müsse berücksichtigt werden, dass die

OVG Saarland - 1 R 27/06

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 23.02.2007
Inhalt
  • nach Regelsätzen erbracht, die von den Ländern – auch für Personen unter achtzehn Jahren - unter

EuGH - C-110/97

Europäischer Gerichtshof vom 22.11.2001
Inhalt
  • nicht erbracht ist, dass die ergriffenen Maßnahmen zur Verwirklichung des verfolgten Zieles

LAG Düsseldorf - Sa 416/06

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 04.07.2007
Inhalt
  • Kläger jedenfalls gegenüber der Beklagten keine Leistungen erbracht, an welche ein Bonus hätte

Anlage 4 MessEV

(zu § 9 Absatz 1 Satz 1)Konformitätsbewertungsverfahren
Inhalt
  • Untersuchungen,1.9eine Risikoanalyse und -bewertung,1.10Prüfberichte, mit denen der Nachweis erbracht