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§ 23 SGB 12

Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer
Inhalt
  • Verbandmitteln sowie sonstiger zur Genesung, zur Besserung oder zur Linderung von Krankheiten oder
  • aufhalten. Rechtsvorschriften, nach denen außer den in Satz 1 genannten Leistungen auch sonstige

§ 266 SGB 5

Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds (Risikostrukturausgleich)
Inhalt
  • sonstigen Ausgaben nach § 270 sowie die Kriterien der Zuweisung der Mittel zur Deckung dieser
  • ;ge zum Ausgleich der unterschiedlichen Risikostrukturen und Zuweisungen für sonstige Ausgaben

§ 63 TAppV

Antrag auf Approbation
Inhalt
  • ändern oder Ausländerinnen der Reisepass oder ein sonstiger Identitätsnachweis des
  • ;ngte Strafen oder sonstige berufs- oder strafrechtliche Maßnahmen wegen schwerwiegenden und

BPatG - 27 W (pat) 167/99

Bundespatentgericht vom 16.01.2001
Inhalt
  • ; Disketten, CDs und Bänder, insbes mit Computerspiel-Software, Videospiel-Software oder sonstigen
  • - Übertragungen oder Netzwerkübertragungen; Publikationen in elektronischer Form oder sonstige Daten, die in Form

LG Potsdam - S 59/80

Landgericht Potsdam vom 15.05.1980
Inhalt
  • im Gegensatz zu seinem sonstigen gesellschaftskonformen Verhalten stand. Die Tat war auch nicht
  • eine sonstige Unvereinbarkeit der angegriffenen Verurteilung mit rechtsstaatlichen Grundsätzen im

BPatG - 26 W (pat) 89/99

Bundespatentgericht vom 14.03.2001
Inhalt
  • Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit oder sonstiger Merkmale der Waren dienen kann (§ 8 Abs. 2 Nr. 2
  • Begriffe, keinen konkret beschreibenden Begriffsinhalt auf. Darüber hinaus fehlen auch sonstige

OLG Köln - 7 U 37/95

Oberlandesgericht Köln vom 13.07.1995
Inhalt
  • wird, regelmäßig erst deutlich nach 8.00 Uhr ein. Fahrten zu Gottesdiensten und sonstigen sonn- oder
  • gewöhnlichen, weder besonders scharfen noch durch sonstige Besonderheiten gekennzeichneten Kurve

BGH - V ZB 143/12

Bundesgerichtshof vom 23.10.2013
Inhalt
  • Sachentscheidung oder in sonstiger Weise beendet wird (Abweichung von BGH, Beschluss vom 3. Juli 2007 - VI
  • auf sonstige Weise beendet wird (so zutreffend OLG Bamberg, NJW-RR 2011, 1222, 1224). Erkennt man

BPatG - 26 W (pat) 77/99

Bundespatentgericht vom 14.03.2001
Inhalt
  • sonstiger Merkmale der Waren dienen kann (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG). Nach der genannten Bestimmung sind
  • klarstellender Begriffe, keinen konkret beschreibenden Begriffsinhalt auf. Darüber hinaus fehlen auch sonstige

VG Gießen - 8 E 334/96

Verwaltungsgericht Gießen vom 10.02.1997
Inhalt
  • der geschuldeten Abgabe nach seinen wirtschaftlichen und sonstigen persönlichen Verhältnissen nicht
  • versäumt, rechtzeitig die Zahlung zu bewirken. 14 Auf sonstige Erlassgründe kann sich die Klägerin

BPatG - 26 W (pat) 34/06

Bundespatentgericht vom 16.01.2008
Inhalt
  • stellen als bei sonstigen Wortmarken. Auch einer einfachen Aussage könne nicht von vornherein die
  • und sonstige spruchartige Wortfolgen. Auch wenn sie keine zusätzliche Originalität aufweisen müssen

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 B 2045/06

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 07.12.2006
Inhalt
  • erforderliche Anpassung in einer sonstigen geeigneten Weise - etwa durch entsprechende allgemeine Aussagen zu
  • Endbeurteiler vergebenen Bewertungen der Hauptmerkmale oder eine sonstige Auflösung der insoweit bestehenden

LSG Berlin-Brandenburg - L 13 SB 88/01

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 18.12.2002
Inhalt
  • Bezug genommen. Verwiesen wird außerdem auf den sonstigen Inhalt der Gerichtsakte und auf die
  • Neufeststellungsantrages frei. Sonstige relevante Tatsachen, die eine vom Sozialgericht abweichende medizinische

Anlage VWDG-DV

Daten, die in der Datei gespeichert werden, übermittelnde Stellen, Übermittlungsempfänger
Inhalt
  • Verkehrs betraute Behörden– AusländerbehördenEinlader, Verpflichtungsgeber und sonstige Referenzpersonen
  • Ausreisekosten des Ausländers aufzukommen, bei Inanspruchnahme nicht erfüllt(1)c)Sonstige Referenzpersonaa
  • )Als sonstige Referenzperson falsche Angaben gemacht(1)bb)Als sonstige Referenzperson für eine
  • )Erklärung als Verpflichtungsgeber widerrufen/zusätzliche Angaben(2)cc)Erklärung als sonstige

Inhaltsübersicht SGB 3

Inhalt
  • UnterabschnittMinderung des Arbeitslosengeldes, Zusammentreffen des Anspruchs mit sonstigem Einkommen und Ruhen des
  • sonstiger Versicherungspflichtiger§ 345aPauschalierung der Beiträge§
  • UnterabschnittVerfahren§ 346Beitragstragung bei Beschäftigten§ 347Beitragstragung bei sonstigen
  • , Sonstige Versicherungspflichtige§ 24Versicherungspflichtverhältnis§ 25Beschäftigte
  • sonstige Versicherungspflichtige§ 349aBeitragstragung und Beitragszahlung bei einem