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StGH Hessen - P.St. 1318

Staatsgerichtshof des Landes Hessen vom 07.12.1999

LAG Hessen - 5 Sa 232/09

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 23.10.2009
Inhalt
  • Betreiberin eines Großflughafens. Sie ist Mitglied im Kommunalen Arbeitgeberverband Hessen e. V
  • und der Kommunale Arbeitgeberverband Hessen e. V. einerseits sowie die Gewerkschaft ver.di
  • für studentische aushilfsweise Beschäftigte bei der A" (nachfolgend: TV 16/2007), wegen dessen
  • TV 16/2007 habe sich ferner an den Diskriminierungsverboten des § 4 Abs. 1 und 2 TzBfG messen zu
  • . Im Übrigen ist der TV 16/2007 zugleich von der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände Hessen

LSG Hessen - L 3 U 393/69

Hessisches Landessozialgericht vom 13.03.2017

HessVGH - 6 TH 3410/90

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 14.01.1991
Inhalt
  • darauf berufen, daß die Möglichkeit einer Mehr- oder Minderbelastung lediglich in Hessen, Nordrhein

VG Düsseldorf - 15 K 3817/04

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 23.06.2006
Inhalt
  • - wie etwa in Brandenburg, Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz - bei Erlass des
  • verliehene Professorenbezeichnung in den Bundesländern Baden- Württemberg, Bayern und Hessen in der Form
  • - Württemberg, Bayern und Hessen in der Form ausgeschrieben und abgekürzt zu führen, die der Bescheid
  • und Hessen ergebenden Rechte und Pflichten. In diesen Bundesländern sind nach dem Strafurteil die
  • Bundesländern Baden- Württemberg, Bayern und Hessen entsprechend den Vorgaben zu führen, die der Bescheid des

§ 7 MitbestG

Zusammensetzung des Aufsichtsrats
Inhalt
  • werden Zeiten der Angehörigkeit zu einem anderen Unternehmen, dessen Arbeitnehmer nach diesem
  • vertreten sein, dessen Arbeitnehmer nach diesem Gesetz an der Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern des Unternehmens teilnehmen.
  • 1 Nr. 3 anzuwenden ist.(2) Unter den Aufsichtsratsmitgliedern der Arbeitnehmer müssen sich
  • örsennotierten Unternehmens müssen im Fall des § 96 Absatz 2 Satz 3 des Aktiengesetzes
  • Absatz 2 bezeichneten Arbeitnehmer des Unternehmens müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben

§ 139 FlurbG

Inhalt
  • die Befähigung zum Richteramt besitzen. Ein ehrenamtlicher Richter und dessen Stellvertreter m
  • erfüllen. Der in Satz 2 genannte ehrenamtliche Richter und dessen Stellvertreter werden auf
  • ehrenamtlichen Richtern; Vorsitzender ist ein Richter.(2) Die Richter und ihre Stellvertreter müssen
  • üssen zum höheren Dienst der Flurbereinigungsbehörden befähigt und sollen
  • üssen Inhaber eines landwirtschaftlichen Betriebes sein. Sie können ausnahmsweise auch dann

Karsten Socher

Karsten Socher Fotografie
Urheberrecht und Medienrecht
Organisationen
  • DJV Hessen

§ 8 GO-MEDAS

Unterausschüsse
Inhalt
  • Unterausschusses und dessen Stellvertreter müssen Mitglieder des Ausschusses sein. Grundsätzlich
  • Unterausschüsse einrichten und deren Aufgaben bestimmen.(2) Der Vorsitzende, dessen Stellvertreter und
  • Vorsitzenden des Unterausschusses oder dessen Stellvertreter berichtet.(4) Soweit nicht anders geregelt

Wer zahlt, wenn´s während der Arbeitszeit scheppert oder das Fahrzeug eines Arbeitnehmers beschädigt wird?

Thorsten Blaufelder vom 10.12.2014
Inhalt
  • LAG eine Angestellte des technischen Dienstes der Stadt Essen weitgehend ab. Im November 2011 war
  • nutzte sie hierfür ihren Privatwagen; die Stadt Essen bezahlte zur Entschädigung 30 Cent je
  • €. Die Stadt Essen wollte dies nicht komplett bezahlen. Sie meinte, die Angestellte müsse ihre
  • Fahrzeug mit Billigung des Arbeitgebers in dessen Betätigungsbereich eingesetzt wurde“. Das gelte

Wer zahlt, wenn´s während der Arbeitszeit scheppert oder das Fahrzeug eines Arbeitnehmers beschädigt wird?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 10.12.2014
Inhalt
  • LAG eine Angestellte des technischen Dienstes der Stadt Essen weitgehend ab. Im November 2011 war
  • nutzte sie hierfür ihren Privatwagen; die Stadt Essen bezahlte zur Entschädigung 30 Cent je
  • €. Die Stadt Essen wollte dies nicht komplett bezahlen. Sie meinte, die Angestellte müsse ihre
  • Fahrzeug mit Billigung des Arbeitgebers in dessen Betätigungsbereich eingesetzt wurde“. Das gelte

Opalenburg Vermögensverwaltung SafeInvest Fonds: Handlungsmöglichkeiten für Anleger

Rechtsexperte Christian Luber vom 11.04.2017
Inhalt
  • Essen investiert worden sein.Wurden Anleger vor Zeichnung fehlerhaft beraten?Die Empfehlung der
  • messen wir große Bedeutung zu. Wir können auf ein breites Netzwerk von Sachverstä
  • Anleger der Opalenburg SafeInvest Fonds müssen mit Verlusten rechnen. L & P Rechtsanwä
  • aktuelle Situation?Die aktuelle Situation für Anleger ist schwierig. Anleger müssen mit
  • . Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs müssen Anleger über alle für den Erwerb

NS-Vergleich rechtfertigt fristlose Kündigung

Rechtsanwalt Nils Wittmiss vom 20.01.2011
Inhalt
  • “, kann dies dessen außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Zu diesem Ergebnis kam sowohl das
  • Arbeitsgericht Frankfurt in erster Instanz, als auch das Landesarbeitsgericht Hessen in der Berufung
  • Kammertermin äußerte der Arbeitnehmer dann in Anwesenheit seines Arbeitgebers sowie dessen
  • betrieblicher Vorgänge und der Vergleich des Arbeitgebers oder dessen für ihn handelnden Menschen mit
  • das LAG Hessen bereits in einem früheren Rechtsstreit mit seinem Arbeitgeber als „korrupt“ und

§ 3.36 DonauSchPVAnl 1993

Zusätzliche Tagbezeichnung der Fahrzeuge mit Vorrang
Inhalt
  • roten Wimpel, dessen Länge mindestens 1 m beträgt, auf dem Vorschiff und so hoch, daß er gut sichtbar ist.
  • Reihenfolge gilt, einen Vorrang eingeräumt hat, müssen zusätzlich führen: einen

§ 10.02 BinSchUO2008Anh II

Sonstige Ausrüstung
Inhalt
  • ;ssen wenigstens mit einem Schleppdrahtseil von 100 m Länge ausgerüstet sein, dessen
  • )eine Wurfleine;d)ein Landsteg von mindestens 0,40 m Breite und mindestens 4 m Länge, dessen
  • ;ssen mindestens vorhanden sein:a)Sprechfunkanlage;b)Geräte und Vorrichtungen, die zum Geben der
  • Stillliegen.Außerdem müssen mindestens die folgenden Behälter vorhanden sein:a)gekennzeichnete
  • , sofern diese Abfälle anfallen.2.Darüber hinaus müssen mindestens vorhanden sein:a